Das Politikteil

"Ich rate zur Vorsicht. Die Wahl in Polen war kein massiver Pendelschlag"

12.15.2023 - By ZEIT ONLINEPlay

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Der Ausgang der Wahlen in Polen ist aus Sicht vieler in der EU eines der erfreulichsten Ereignisse in einem von vielen Krisen gezeichneten Jahr: Die PiS-Partei, die in acht Jahren Amtszeit den Rechtsstaat zunehmend ausgehöhlt, Frauenrechte beschnitten und Minderheiten ausgegrenzt hat, wurde abgewählt. Und mit Donald Tusk ist seit dieser Woche ein neuer Regierungschef im Amt, von dem sich viele einen deutlich liberaleren Kurs erhoffen und der zudem als ein ausgesprochener Europabefürworter bekannt ist. Aber verfügt Tusk und das mit ihm regierende Dreierbündnis wirklich über die Kraft und die nötige Unterstützung, die Spaltung im Land zu überwinden und die Rechtsstaatlichkeit in Polen wiederherzustellen?

Über die aktuelle Lage in Polen sprechen wir in der neuen Folge von "Das Politikteil" mit Karl-Olaf Lang, Polen-Experte bei der Stiftung Wissenschaft und Politik. Wie groß ist die Euphorie in der Bevölkerung über die soeben vereidigte neue Regierung? Warum war die PiS-Partei über Jahre hinweg so populär – und warum wurde sie dennoch abgewählt? Welche Rolle spielt die katholische Kirche in der Politik? Was genau steht Donald Tusk im Wege bei seinem Ziel, die zunehmend illiberale Demokratie in seinem Land zu einer liberalen Demokratie zurückzuverwandeln? Und welche Rolle wird Polen künftig in der EU einnehmen?

"Die neue polnische Regierung ist Anlass zu Hoffnung und zu Freude", sagt Lang. "Aber die polnische Gesellschaft ist nach wie vor fragmentiert. Ein großer Teil steht nicht hinter Tusk."

Im Podcast "Das Politikteil" sprechen wir jede Woche über das, was die Politik beschäftigt, erklären die Hintergründe, diskutieren die Zusammenhänge. Immer freitags mit zwei Moderatoren, einem Gast – und einem Geräusch. Neben Ileana Grabitz und Peter Dausend sind Heinrich Wefing und Tina Hildebrandt als Gastgeber zu hören.

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