Kiosk Königswinter

#21 Kiosk Königswinter - Bericht aus den Ausschüssen HPFA, ASUK | Kandidat Jens Maasbüll


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Ende der politischen Sommerpause und Start der letzten Tage Ratsarbeit in der Wahlperiode 2020-2025. Zwei Ausschüsse gibt es zu besprechen:

HPFA - Haupt-, Personal- und Finanzausschuss:
  • Aus dem HPFA bringt Stephan das schmale Ergebnis der Einnahmen aus der Beherbergungssteuer, umgangssprachlich auch "Bettensteuer" genannt, mit. Es ist genau gut die Hälfte des von der Koalition prognostizierten Gewinns gewesen - etwas über 200 Tsd Euro statt 400 Tsd euro. Nicht überraschend, sagt die CDU Fraktion, weswegen sie die Einführung auch abgelehnt hatten. 
  • Dafür braucht die Schul-IT dringend Unterstützung. Im Grunde brauchen sie neue Mitarbeiter, um die vielen angeschafften iPads in den Schulen zu warten, zu pflegen und auszutauschen. Weil neue Mitarbeiter sich aber nicht finden lassen, wird nun ein externer Dienstleister beauftragt. Kostenpunkt: 250 Tsd. Euro. Die CDU-Fraktion fragt sich, was eigentlich unternommen wird, um Nachwuchs zu gewinnen und diese Arbeitsplätze attraktiver zu gestalten. 
ASUK - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt- und Klimaschutz:

  • Hintergrundunterlagen B-Planverfahren 60/64 "Erling": Das Verfahren geht erneut in die 2. Offenlegung, nachdem einige Anwohner über eine Kölner Kanzlei im letzten Jahr eine planungsrechtliche Stellungnahme eingereicht haben. Daraufhin musste der B-Plan-Entwurf korrigiert werden und liegt nun neu vor. Die CDU wollte dennoch vertagen und das Projekt in die nächste Wahlperiode mitnehmen, weil u.a. noch kein einziger Vorschlag über eine zumutbare An- und Abfahrt auf das 6.000 qm große Sackgassengrundstück vorliegt. Das vorgelegte Verkehrsgutachten ist nicht überzeugend. Und der zuständige Bau- und Verkehrsausschuss (BVA) hat sich noch nicht einmal damit beschäftigt. Transparenzhinweis: Silke Frink ist Anliegerin. 
  • Ratlos lässt Stephan die Ablehnung des CDU-Antrags zum Aktionsplan Sauberkeit durch die Koalition zurück. Ist es ihnen in der Stadt so sauber genug? Für die CDU-Fraktion klingt es eher nach Aufgeben. 
Zu Gast ist Direktkandidat Jens Maasbüll für Bockeroth, Rauschendorf und Scheuren (WB 110). Er ist der jüngste in den Reihen der Kandidaten. Ohne ihn wäre die Hängertour auch nur schwer möglich gewesen, denn Jens fährt den Hänger, grillt und bekommt im Anschluss alles wieder in den Hänger gepackt, was nicht so einfach ist, wie es klingt! Aber auch inhaltlich hat er einiges auf dem Kasten und viel vor.
Letzter Termin CDU unterwegs & Jüngling op Jück

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Foto: Jens Maasbüll: René Schwerdtel

Musik: (Put On Your) Dancing Pants - Reed Mathis

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