In unserer letzten Folge vor der Kommunalwahl sprechen Stephan Unkelbach und Silke Frink über die auch letzte Stadtratssitzung dieser Wahlperiode. Die CDU hat insgesamt 5 Anfragen und einen Eilantrag eingebracht und damit die Agenda maßgeblich bestimmt.
Drei Anfragen stellen sie etwas ausführlicher vor:
- Versuchsveranstaltung Schulstraße
- Unterstützung der Karnevalsvereine (Absperrungen, Bestuhlungsplänen)
- Herrenbergurteil: Beschäftigungsverhältnis von Musiklehrern
Den Eilantrag brachte die CDU-Fraktion durch die am Wochenende bekannt gewordene Insolvenz des Investors MEC Energy GmbH ein. MEC Energy ist der Vertragspartner der in Oberscheuren geplanten Agri-Photovoltaikfläche von rund 10 Hektar. Wichtig war der CDU Fraktion das Stoppen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung, die vom 9. Sep - 10. Okt vorgesehen ist. Doch der Antrag schaffte es nicht auf die Tagesordnung, weil die Koalition und Bürgermeister Lutz Wagner keinerlei Dringlichkeit erkennen konnten, da
bereits alles geregelt sei. Nur was das genau heißt, war nicht herauszufinden, da es durch die Ablehnung des Antrages nicht möglich war, auch nur einen Satz inhaltlich dazu zu sprechen. Bleibt zu hoffen, dass es verwaltungsrechtlich auch tatsächlich verbindlich ist.
Bürgermeisterkandidatin Heike Jüngling ist zusammen mit Bürgermeisterkandidat Philipp Herzog aus Bad Honnef im Kiosk zu Gast. Silke Frink möchte wissen, wie es ihnen am Ende des Wahlkampfes geht, worin die größten Herausforderungen lagen und was sie als besonders emotional erlebt haben.
Kommenden Sonntag wird nun gewählt und die Karten werden neu gemischt. Ab Montag werden wir uns sortieren und die Fraktion entsprechend den Stimmen neu aufstellen. Wir werden unseren Kiosk wieder öffnen und Sie weiterhin informieren.
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Foto Heike Jüngling & Philipp Herzog: Peter Wirtz
Musik: (Put On Your) Dancing Pants - Reed Mathis