Wir beenden unsere Sommerpause und setzen unser Programm fort. Vielen Dank für die Geduld und vielen Dank für die wohlmeinenden Kommentare hier und auf anderen Kanälen zur 400. Sendung.

Heute gehen wir auf die Premiere des Films "Alles ist eins, außer der 0" ein, der in diesen Tagen für leider nur sehr kurze Zeit in die Kinos kommt. Aber spätestens wenn der Film als Ladeware verfügbar ist müsst ihr den natürlich alle anschauen, um das Rätsel zu lösen, warum Tim und Linus hier in einem Atemzug mit Albert Einstein, Timothy Leary und David Bowie genannt werden.

Linus geht ausführlich auf die jüngsten Publikationen rund um die israelische NSO Pegasus Software ein, bei der zahlreiche Oppositionspolitiker, Aktivisten und Journalisten weltweit Abhörziel von Regierungen wurden.

Dann sprechen wir noch über die vorübergehende Aussetzung der Aussetzung der Erstellung von Impfzertifikaten in Apotheken, weil mal wieder zu wenig über die Sicherheit nachgedacht wurde, über ein paar neue lustige Fehler der Luca App und gratulieren dem Projekt "Frag den Staat" zum zehnjährigen Geburtstag.

LNP401 Gespaltenes Verhältnis zu Sonderzeichen

Einblicke und Ausblicke in das netzpolitische Geschehen

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Tim spricht heute mit Sabrina Gehder, Macherin des Podcasts "Parlamentsrevue" und Entwicklerin der Website "Bundestagszusammenfasser" die einen stets aktuellen Überblick über die Prozesse des Bundestags im Hinblick auf die Entwicklung, Diskussion und Verabschiedung von Gesetzen liefert. Wir sprechen über ihre Erfahrungen und Erkenntnisse aus der Beobachtung des Parlaments und den Entwicklungswegen, die Gesetze so nehmen, welche Gesetze derzeit primär das Digitale für Bürger und Wirtschaft regeln und wie Gesetze das Digitale des Staates regeln. Genauer sprechen wir dann noch über das jüngst gescheiterte Onlinezugangsgesetz 2.0 und was vielleicht nötig wäre, um dem Staat in Sachen Digitalisierung wirklich Beine zu machen. Außerdem diskutieren wir das Bürokratiemonster Cannabisgesetz und die jüngste Zerforschung von Anbietern für die Verwaltung von Cannabis Social Clubs.

LNP489 Das Kabinett ist nicht maschinenlesbar

Heute mit Tim und Thomas. Wir gehen heute auf Feedback ein und beobachten die US-amerikanische Diskussion um TikTok und beleuchten generell die Problematik, dass Social Media mittlerweile tiefer in die Gesellschaft greift als klassische Medien. Die Auslieferung von Julian Assange an die USA wurde vom Gericht vorerst aufgeschoben bis die USA bestimmte Zugeständnisse macht. Das EGMR bestärkt mit einer Entscheidung Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. In der EU geht weiter das Gespenst des Leitungsschutzrechts a.k.a. Internet-Maut um und die belgische Ratspräsidentschaft unternimmt weitere Anstrengungen, die vor dem Scheitern stehende Verordnung zur Chatkontrolle doch noch durchzusetzen. Für die UN Cybercrime Convention sieht es allerdings schlecht aus, weil sich die Verhandlungen ziehen und es zunehmend Unmut über die geplanten Regelungen gibt. Und: IFG-Anfragen könnten künftig nicht mehr anonym möglich sein, da die Gerichte Behörden jetzt die Hintertür des Postwegs geöffnet haben.

LNP488 Der Fluch des Graugesichts

Heute ist das Kernteam wieder beisammen und wir beschäftigen uns eingehend mit Eurem Feedback. Dann schauen wir anläßlich seiner Beendigung seiner Arbeit für netzpolitik.org auf den Beitrag von Markus Beckedahl zum netzpolitischen Bereich, den er in den letzten 20 Jahren nachhaltig geprägt hat, auf die ungewöhnliche Entdeckung der untergetauchten RAF-Terroristin Daniela Klette durch AI-Tools, den AI Act und eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Frage der freien Veröffentlichung von Normen die Bestandteil von EU-Gesetzen sind. Zum Schluß diskutieren wir die Auswirkungen eines TV-Berichts zum "Anzeigenhauptmeister" der dem Internet wieder alles abverlangt.

LNP487 Das Internet ist undankbar

Die heutige Folge ist ein Spezial zur aktuellen EU-Gesetzgebung. Tim und Thomas besprechen mit Ralf Bendrath und Arnika Zinke, die beide für die Grüne Fraktion in der EU an der Gesetzgebung mitarbeiten, gerade bzw. bald beschlossene neue Richtlinien und Verordnungen. Einen besonderen Schwerpunkt legen wir dabei auf den AI Act und diskutieren seine Entstehung und konkrete Ausgestaltung.

LNP486 Das fünfte Element

Tim ist auf Reisen und so springt Thomas ein und herausgekommen ist eine Sendung in Sonderlänge mit einer  Vielzahl an Schwerpunkten. Hört doch mal rein.

LNP401 Gespaltenes Verhältnis zu Sonderzeichen

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