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#172: Joachim Paul kaltgestellt – Hat die SPD Angst vor der AfD?
Wurde ein unliebsamer Kandidat einfach ausgeschaltet? Joachim Paul, AfD-Landtagsabgeordneter und ehemaliges Mitglied des Bundesvorstands, darf nicht zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen antreten – das entschied der Wahlausschuss mit 6:1 Stimmen. Grundlage: Ein Verfassungsschutz-Gutachten, das Zweifel an seiner Verfassungstreue äußert. Doch ist das wirklich Demokratie?
Oder ein Machtspiel der etablierten Parteien? Die aktuelle Oberbürgermeisterin und SPD-Politikerin Jutta Steinruck hatte das Gutachten selbst eingeholt. Zufall oder politisches Kalkül? In diesem Video analysieren wir den Fall, stellen unbequeme Fragen und schauen genauer hin: Wer entscheidet eigentlich noch – die Bürger oder der Staatsschutz?
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By kitchennewsWurde ein unliebsamer Kandidat einfach ausgeschaltet? Joachim Paul, AfD-Landtagsabgeordneter und ehemaliges Mitglied des Bundesvorstands, darf nicht zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen antreten – das entschied der Wahlausschuss mit 6:1 Stimmen. Grundlage: Ein Verfassungsschutz-Gutachten, das Zweifel an seiner Verfassungstreue äußert. Doch ist das wirklich Demokratie?
Oder ein Machtspiel der etablierten Parteien? Die aktuelle Oberbürgermeisterin und SPD-Politikerin Jutta Steinruck hatte das Gutachten selbst eingeholt. Zufall oder politisches Kalkül? In diesem Video analysieren wir den Fall, stellen unbequeme Fragen und schauen genauer hin: Wer entscheidet eigentlich noch – die Bürger oder der Staatsschutz?
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