Genfer Konventionen - Podcast

34. Internationale Konferenz (2024)

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Dr. Katja Schöberl, Referentin für Internationale Beziehungen / Advisor Political und Movement Relations im Generalsekretariat des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), gibt uns zum zweiten Mal spannende Einblicke in die Internationale Konferenz der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung. Diesmal von der 34. Ausgabe der Internationalen Konferenz, die Ende Oktober 2024 in Genf stattfand. Unter dem Motto »Ungewissheit bewältigen - Menschlichkeit stärken« kamen Vertreter:innen der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung mit denen der Vertragsstaaten der Genfer Abkommen zusammen. Wir sprechen über Katjas Rolle im DRK, die umfangreichen Vorbereitungen auf die Konferenz und die zentralen Themen wie humanitäres Völkerrecht, digitale Sicherheit in Konflikten, Klimakrise und die Stärkung nationaler Gesellschaften. Außerdme teilt Katja ihre persönlichen Erlebnisse mit uns und erklärt, wie Resolutionen entstehen, warum die Internationale Konferenz so besonders ist, welche Rolle »Konsens« dabei spielt und was die Ergebnisse der Konferenz für die Zukunft der humanitären Arbeit bedeuten. Viereinhalb Jahre und genau 70 Folgen ist es her, dass Katja das letzte Mal da war. Falls ihr die Folge 20 noch nicht gehört habt oder nicht mehr in Erinnerung habt, könnt ihr die heutige Folge trotzdem anhören. Die wichtigsten Grundlagen haben wir kurz wiederholt.
  1. Hinweis: Das Gespräch haben wir am 15.11.2024 aufgezeichnet.
  2. Dr. Katja Schöberl arbeitet im Generalsekretariat des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) als Referentin für Internationale Beziehungen / Advisor Political und Movement Relations.
  3. Katja war schon Mal zu Gast in unserer Folge 20 über die 33. Internationale Konferenz: 7gutegruende.de/20
  4. Die 34. Internationale Konferenzfand vom 28.10.2024 bis 31.10.2024 in Genf statt.
    1. rcrcconference.org
    2. Dokumente wie Concept Note, angenommene Resolutionen, Agenda und Programm: https://rcrcconference.org/about/34th-international-conference/documents-34th-international-conference/
    3. Side Events “neben” der Internationalen Konferenz
    4. Pledges
    5. Datenbank mit Pledges/Selbstverpflichtungserklärungen und Reports/Berichte und hier gefiltert mit dem Suchwort »german« https://rcrcconference.org/about/pledges/search/?q=german
    6. Vorabreport (“challenges report”) zum humanitären Völkerrecht: https://rcrcconference.org/app/uploads/2024/10/34IC-IHL-Challenges-Report-EN.pdf
      1. Schlussfolgerung am Ende dieses Papiers (übersetzt aus dem Englischen):
      2. Die vier Genfer Konventionen von 1949, die grundlegenden Verträge des humanitären Völkerrechts, wurden vor 75 Jahren angenommen. Sie haben sich als bemerkenswert erfolgreich erwiesen. Zusammen mit dem humanitären Völkerrecht im Allgemeinen haben sie eine außerordentliche Beständigkeit bewiesen und genießen die uneingeschränkte Unterstützung aller Staaten. In einer Zeit, in der weltweit mehr als 120 bewaffnete Konflikte andauern, retten sie Leben und schützen die Menschenwürde - Tag für Tag.
      3. Doch zahlreiche Herausforderungen bleiben bestehen. Das IKRK betont seit Jahrzehnten, dass die größte Herausforderung für das humanitäre Völkerrecht in der mangelnden Achtung des Rechts besteht. Vorsätzliche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht geben nach wie vor Anlass zu großer Sorge. Unzulänglichkeiten bei der Umsetzung des humanitären Völkerrechts schwächen die Einhaltung in der Praxis. Darüber hinaus haben verschiedene zweckdienliche Auslegungen des humanitären Völkerrechts - die oft auf dem Höhepunkt eines bewaffneten Konflikts vorgebracht werden, um den Spielraum der Staaten für Tötungen und Inhaftierungen zu vergrößern - dazu beigetragen, seine Schutzwirkung zu untergraben.
      4. Diesen zersetzenden Tendenzen muss Einhalt geboten werden. Die Staaten müssen gemeinsam handeln, um die Achtung des humanitären Völkerrechts zu einer Priorität zu machen. Die Welt braucht ein robustes, schützendes Recht für bewaffnete Konflikte - ein Recht, auf das man sich verlassen kann, um Leben zu retten. Das IKRK hofft, dass dieser Bericht dazu beitragen kann, einige der wichtigsten Herausforderungen des humanitären Völkerrechts zu beleuchten, den politischen Willen zu ihrer Bewältigung zu wecken und schließlich eine Kultur der Einhaltung des humanitären Völkerrechts zu schaffen, um die Menschheit in Konflikten zu schützen, jetzt und in Zukunft.
      5. Zu diesem Themenbereich hat sich auch Mirjana Spoljaric-Egger, Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) beim Deutschlandfunk geäußert: https://www.deutschlandfunk.de/deutsche-humanitaere-hilfe-genug-interview-mit-mirjana-spoljaric-praes-ikrk-dlf-48fb879a-100.html
      6. Verabschiedete Resolutionen der 34. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Konferenz (inhaltlich kurz zusammengefasst mit Notebook LM)
        1. Die 34. Internationale Konferenz der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hat fünf Resolutionen verabschiedet, die darauf abzielen, humanitäre Lösungen für globale Herausforderungen voranzutreiben.
        2. Überblick über die fünf Resolutionen
          • Resolution 1: “Building a universal culture of compliance with international humanitarian law”. https://rcrcconference.org/app/uploads/2024/11/34IC_R1-IHL-EN.pdf Diese Resolution fördert das humanitäre Völkerrecht (HVR), indem sie die Staaten ermutigt, die universelle Achtung des HVR zu unterstützen, einschließlich des Schutzes von Zivilisten und humanitären Helfern.
          • Resolution 2: “Protecting civilians and other protected persons and objects against the potential human cost of ICT activities during armed conflict”. https://rcrcconference.org/app/uploads/2024/11/34IC_R2-ICT-EN.pdf Angesichts der eskalierenden Risiken der digitalen Kriegsführung sendet dieser Vorschlag ein klares Signal, dass alle Staaten und Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften die potenziellen menschlichen Kosten böswilliger IKT-Aktivitäten anerkennen und sich verpflichten, Zivilisten und kritische Infrastruktur vor Cyberangriffen zu schützen.
          • Resolution 3: “Strengthening disaster risk governance through comprehensive legal and regulatory frameworks”. https://rcrcconference.org/app/uploads/2024/11/34IC_R3-Disaster-Law-EN.pdf Diese Resolution fordert umfassende Rechtsrahmen, um das Katastrophenrisikomanagement zu verbessern und die globale Widerstandsfähigkeit gegenüber Katastrophen zu stärken.
          • Resolution 4: “Enabling local leadership, capacity and delivery in principled humanitarian action and strengthening resilience”. https://rcrcconference.org/app/uploads/2024/11/34IC_R4-Local-Action-EN.pdf Diese Initiative betont die lokale Eigenverantwortung und fördert nachhaltige, gemeinschaftsgeführte Reaktionen auf Krisen, indem sie lokale Akteure in humanitären Hilfsmaßnahmen stärkt.
          • Resolution 5: “Protecting people from the humanitarian impacts of extreme climate and weather events: Working together to strengthen anticipatory action”. https://rcrcconference.org/app/uploads/2024/11/34IC_R5-Anticipatory-Action-EN-1.pdf Als Reaktion auf die wachsende Bedrohung durch den Klimawandel fordert diese Resolution vorausschauendes Handeln und globale Zusammenarbeit, um die humanitären Folgen extremer Wetterereignisse auf die am stärksten gefährdeten Menschen zu mildern.
          • Zusätzliche Resolution:
            • Zusätzlich zu den fünf Hauptresolutionen wurde eine weitere Resolution verabschiedet, die sich auf die Implementierung der Vereinbarung zwischen Magen David Adom in Israel und der Palästinensischen Rotkreuzgesellschaft konzentriert:
            • Resolution 6: “Implementation of the Memorandum of Understanding and Agreement on Operational Arrangements dated 28 November 2005 between Magen David Adom in Israel and the Palestine Red Crescent Society”. https://rcrcconference.org/app/uploads/2024/11/34IC_R6-MoU-EN-1.pdf Diese Resolution bestätigt Resolution 4 des Delegiertenrates vom 27. Oktober 2024 zur Umsetzung des Memorandum of Understanding und des Abkommens über operative Vereinbarungen vom 28. November 2005 zwischen dem Magen David Adom in Israel und der Palästinensischen Rotkreuzgesellschaft.
            • Die diesjährigen Resolutionen bekräftigen das Engagement der Bewegung, sich an die sich entwickelnden Herausforderungen in der humanitären Arbeit anzupassen und darauf zu reagieren. Sie befassen sich auch mit neuen Herausforderungen wie psychischer Gesundheit und Pandemievorsorge.
            • Vizepräsident Dr. Volkmar Schön war Delegationsleiter des Deutschen Roten Kreuzes bei der 34. Internationalen Konferenz (https://www.drk.de/das-drk/drk-verbandsstruktur/praesidium/). Volkmar war auch schon Mal bei uns im Podcast zu Gast: https://www.7gutegruende.de/innenansicht/1. Fachausschuss humanitäres Völkerrecht: https://www.drk.de/das-drk/auftrag-ziele-aufgaben-und-selbstverstaendnis-des-drk/humanitaeres-voelkerrecht-im-kontext-des-drk/kurse-und-gremien/drk-fachausschuss-humanitaeres-voelkerrecht/
            • Meldet euch zum Newsletter Verbreitungsarbeit des Deutschen Roten Kreuzes an. Er ist immer noch sehr gut!
            • Generalversammlung der Föderation: https://www.ifrc.org/who-we-are/people-and-structures/ifrc-governance/general-assembly und Strategie 2030 https://www.ifrc.org/who-we-are/about-ifrc/strategy-2030
            • Michelle Chew im Podcast “People in the red vest” der Förderation: https://www.ifrc.org/podcast/people-red-vest/new-ifrc-youth-commission-leader-young-volunteers-want-real-influence-not
            • Cyberangriff auf das IKRK 2022: https://www.icrc.org/de/document/cyberangriff-ikrk-was-wir-wissen
            • Diskussionsstand zu einem digitalen Schutzzeichen in bewaffneten Konflikten: https://www.icrc.org/en/document/icrc-digital-emblems-report
            • Informationen über das Konzept der vorausschauenden humanitären Hilfe: https://www.drk.de/hilfe-weltweit/wie-wir-helfen/humanitaere-hilfe/
            • Diplomatische Sprache: https://www.deutschlandfunkkultur.de/sprache-der-diplomatie-kunst-formulierung-100.html
            • Handbuch humanitäres Völkerrecht des Bundesministeriums der Verteidigung: https://www.bmvg.de/resource/blob/93612/7d6909421eacad4ddc7dcdfdf58d42ca/b-02-02-10-download-handbuch-humanitaeres-voelkerrecht-in-bewaffneten-konflikten-data.pdf
            • Beitrag des DRK auf Instagram zu den Gremientreffen in Genf: https://www.instagram.com/roteskreuz_de/reel/DCR813csdH0/
            • Roter Kreis – Enzyklopädie des Rotkreuz-Wissens
              1. Humanitäres Völkerrecht
              2. Internationale Konferenz des Roten Kreuzes und Roten Halbmonds
              3. Vertragsstaat
              4. Genfer Abkommen
              5. Internationales Komitee vom Roten Kreuz
              6. Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften
              7. Nationale Gesellschaft
              8. Genf
              9. Ständige Kommission des Roten Kreuzes und Roten Halbmonds
              10. Delegiertenrat der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung
              11. Grundsätze der Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung
              12. 8. Dezember
              13. Verbreitungsarbeit
              14. Auxiliar
              15. Wikipedia
                1. Präambel
                2. Wikipedia
                  3. Rotkreuzereignis des Monats

                  In dieser Rubrik greifen wir Rotkreuz-Jahrestage des aktuellen Monats auf, die wir der gleichnamigen Kategorie der Rotkreuz-Enzyklopädie roter-kreis.de von Franz Philippe Bachmann entnehmen.

                  Es lohnt sich nicht nur die unerwähnten Jahrestage des aktuellen Monats nachzuschlagen, sondern auch andere Artikel dieses umfangreichen, gut recherchierten und liebevoll gepflegten Werks zu lesen.
                  Übrigens, die Auswahl eines guten Artikels kannst du auch dem Zufall überlassen.

                  8. Dezember 2005

                  Vom 8. Dezember 2005 datiert das Zusatzprotokoll III der Genfer Abkommen.

                  Es führt mit dem Roten Kristall ein weiteres Schutzzeichen neben dem Roten Kreuz und Roten Halb­mond ein.
                  Deutschland ratifizierte das Zusatzprotokoll am 17. Juni 2009.

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                    • Kapitelmarken00:00:00.000 Intro
                    00:00:22.372 Begrüßung
                    00:01:37.597 Rotkreuzereignis des Monats
                    00:02:02.311 Das ist Dr. Katja Schöberl
                    00:04:32.680 Was ist die Internationale Konferenz (IK)?
                    00:06:05.465 Wie viele waren da?
                    00:07:31.516 Wie läuft die Vorbereitung ab?
                    00:10:38.544 Concept Note, Stellungnahmen und Abstimmungsprozesse
                    00:13:44.484 Wer macht die ganze Arbeit?
                    00:16:31.006 Bericht - Zustand des Humanitären Völkerrechts (HVR)
                    00:20:45.567 Durchsetzung des HVR
                    00:23:06.245 Wer macht die Vorbereitung für das DRK?
                    00:26:08.706 Abstimmung: DRK, Bund, Int. Rotkreuz-Rothalbmondbewegung
                    00:30:03.684 Deutsche Delegationen und der Grundsatz der Unabhängigkeit
                    00:31:08.723 Ist die Internationale Konferenz nur eine Show?
                    00:33:26.753 Warum sind echte Treffen vor Ort wichtig?
                    00:36:02.694 optimistische, pessimistische und realistische Perspektiven
                    00:37:19.318 Der besondere Charakter der Internationalen Konferenz
                    00:40:02.579 Akteure, die normalerweise nicht miteinander sprechen
                    00:42:04.956 Was sind Side Events?
                    00:43:32.445 Debatten, Ergebnisse, Resolutionen
                    00:45:15.243 Abstimmungen vs. Konsensprinzip
                    00:46:37.656 Entscheidungen und Head of delegation
                    00:47:35.257 In welchen Sprachen wird kommuniziert?
                    00:49:38.025 Generalversammlung und Delegiertenrat
                    00:54:38.323 Bezug der Generalversammlung zur IK
                    00:55:52.151 Schlafmangel und Konstitution
                    00:57:18.924 Wie stark verfolgen die Medien die IK?
                    00:58:49.389 Gibt es nicht-öffentliche Elemente der IK?
                    01:02:13.689 Ergebnisse/Resolutionen und ihr Aufbau
                    01:04:05.624 Präambelparagraphen und operativen Paragraphen
                    01:05:36.239 Sammlung der bisherigen Resolutionen
                    01:06:46.754 Recherche und Redaktionsausschuss
                    01:08:10.441 Präambelparagraphen, Kontext und Konsens
                    01:09:27.506 So wirklich neues steht da nicht drin, oder?
                    01:12:08.667 Diskrepanz zwischen Theorie und Praxis
                    01:14:12.595 Inklusion im Humanitären Völkerrecht
                    01:16:21.992 Chancen und Risiken von digitaler Hilfe
                    01:20:54.704 Interpretation vs. neue Abkommen
                    01:21:48.733 Digitales Wahrzeichen, Schutzzeichen, Emblem
                    01:23:11.345 Resolution: Schutz vor Klimafolgen und Vorsorge stärken
                    01:26:20.103 Vorsorge und Fokus auf vulnerable Gruppen
                    01:27:27.395 Vorteile von Datenauswertungen und technologischem Fortschritt
                    01:28:03.044 Musst du Expertin für alle Themen sein?
                    01:30:16.092 Wie hast du vermitteln und beraten gelernt?
                    01:32:19.856 Umsetzung des Abkommens zwischen MDA und PRCS
                    01:35:53.414 Wichtig: Dialog zw. Magen David Adom and Palestine Red Crescent
                    01:37:16.137 Was müssen wir zu den Resolutionen noch besprechen?
                    01:37:33.050 Pledges / Selbstverpflichtungserklärungen!
                    01:39:41.232 Was ist die Ständige Kommission der Int. Konferenz?
                    01:41:09.989 Verbindlichkeit von Resolutionen und Pledges
                    01:41:50.291 Stellenwert der Internationalen Konferenz an Katjas Arbeit
                    01:42:50.920 Ihre dritte Internationale Konferenz für das DRK
                    01:43:11.613 Davor auch in ihrer Rolle beim IKRK
                    01:43:24.961 Ihre Begeistung für die Internationale Konferenz
                    01:44:56.530 Konsens - nur kleine Schritte möglich
                    01:46:36.576 Faszinierende Momente auf der Internationalen Konferenz
                    01:47:37.800 Bedeutung der Grundsätze
                    01:49:21.209 Wie und wohin werden die Ergebnisse kommuniziert?
                    01:51:51.020 Kommunikation in den sozialen Medien
                    01:53:25.599 Umsetzung: in Deutschland / im DRK
                    01:54:18.716 Umsetzung: Dialog mit der Bundesrepublik
                    01:55:15.427 Worüber müssen wir noch sprechen?
                    01:55:35.418 Transparenz der Internationalen Konferenz
                    01:56:44.580 Ihr prägendstes Rotkreuzserlebnis
                    01:57:30.900 Ihre Tipps für neue Rotkreuzler:innen
                    01:59:49.586 Dank für Abschied
                    02:00:49.575 Abspann
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                    Genfer Konventionen - PodcastBy Martin Krumsdorf & Gabriel Bücherl