Das Plenum - Parlament zum Hören

51. Plenarsitzung - Septemberplenum 2023


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Tagesordnung und Protokolle der Plenarsitzungen: https://s.rlp.de/TagesordnungenundProtokolle

Weitere Informationen: www.landtag.rlp.de

(00:00:00) Mitteilungen des Präsidenten

(00:01:25) TOP 8a) Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG –)
(01:06:55) TOP 8b) Trinkwasserversorgung in der Klimakrise
(01:49:14) TOP 8c) Asylkrise ruiniert Kommunen: Asylkostenerstattung der Landesregierung laut Gutachten der Kommunalverbände verfassungswidrig
(02:44:33) TOP 9-12) Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haus-haltsjahr 2021, Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushalts-jahr 2021, Jahresbericht 2023 und Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2023 des Rechnungshofs (Drucksache 18/5500) sowie Ergänzung des Schlussberichts der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2020 (Drucksache 18/5310)
(03:37:11) TOP 13) Bericht des Petitionsausschusses gem. § 114 GOLT und Jahresbericht 2022
(04:10:18) TOP 14) Entwurf einer Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen sowie Entwurf einer Schulordnung für die öffentlichen Förderschulen
(05:03:50) TOP 15) Kugelschussmethode als tierschonendste Methode fördern
(05:04:05) TOP 16) Eine solide Ausbildung für die Fachkräfte von morgen – Stärkung des dualen Ausbildungssystems
(05:52:16) TOP 17) Kostenübernahme der GEMA-Gebühren für nicht kommerzielle Veranstaltungen von ehrenamtlichen Organisationen durch das Land – Ehrenamtliches Engagement stärken und unterstützen
(06:31:54) TOP 18) Rechtschreibrat erteilt Genderstern Absage – keine „geschlechtergerechte Sprache“ an Schulen, Landesbehörden und in der Landtagsverwaltung
(07:09:45) TOP 19) Rheinland-pfälzische Bundesratsinitiative zur Entfristung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie
(07:47:05) TOP 20) Wasserstoff für Rheinland-Pfalz – Die Zeit drängt
(08:36:12) TOP 21) Geschlechterrollen bei der Berufswahl aufbrechen – „Girls‘ und Boys‘ Academies“ in Rheinland-Pfalz einführen

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