Apokalypse & Filterkaffee - Presseklub mit Markus Feldenkirchen

Am Montag kam die Nachricht, über die die gesamte Woche hinweg diskutiert wurde: Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und SPD‑Vorsitzende zurück. Neben dem Tod ihrer Stieftochter nennt sie öffentliche Angriffe „leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners“. Manuela Schwesig spricht von „unmenschlichen und rücksichtslosen“ Attacken der CDU, die Union weist das zurück.

Nur einen Tag später wird Alexander Schweitzer als neuer Arbeitsminister im Amt vereidigt. Ausgerechnet ein Mann, der, wie Bärbel Bas auch, die Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren bisher ablehnt. Bundeskanzler Friedrich Merz drängt trotzdem darauf, so schnell wie möglich die Rentenreform zu beschließen.

Was war privat, was politisch am Rücktritt von Bärbel Bas? Entfremden sich Union und SPD endgültig voneinander? Kommt die Rentenreform noch in diesem Jahr? Und wer will die SPD eigentlich noch führen?

Der Apofika-Presseklub mit Julius Betschka (Stern), Anna Mayr (ZEIT), Daniel Friedrich Sturm (Tagesspiegel) und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen (SPIEGEL).

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Die Wahl in Magdeburg am Dienstag markiert einen politischen Wendepunkt: Erstmals stellt die AfD einen Landtagspräsidenten. Damit übernimmt ein Vertreter einer gesichert rechtsextremen Partei das protokollarisch höchste Amt in einem deutschen Bundesland.

Der Apofika-Presseklub mit Annika Leister (t-online), Robin Alexander (Machtwechsel), Morten Freidel (NZZ) und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen (Spiegel).

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Pflege, Gesundheit, Rente: Drei große Sicherheitsversprechen des deutschen Sozialstaats sind unter Druck. Immer mehr Menschen brauchen Pflege, die Ausgaben der Krankenkassen steigen weit schneller als ihre Einnahmen, und bei der Rente wächst der Streit darüber, ob wir künftig länger arbeiten, mehr einzahlen oder mit weniger Sicherheit im Alter rechnen müssen.

Seit dieser Woche liegen nun konkrete Reform- und Sparpläne der Regierung für die drei wichtigsten Sozialversicherungen vor: für Pflege, Gesundheit und Rente. Das Ärgerliche ist nur: Alle drei sind hochumstritten und werden von weiten Teilen der Bevölkerung und der Koalitionsparteien selbst abgelehnt. Die Frage ist, was von den präsentieren Plänen am Ende tatsächlich beschlossen wird.

So wie bisher gehts jedenfalls nicht weiter: Der Pflegeversicherung fehlen Milliarden, den Krankenkassen auch – und bei der Rente wächst der Druck, weil immer weniger Beitragszahler immer mehr Rentner finanzieren müssen.

Aber wie gerecht sind die Reformpläne der Merz-Regierung? Wie viel Reform ist nötig und wer soll sie bezahlen?

Der Apofika-Presseklub mit Michael Bröcker (Table.Briefings), Ulrike Herrmann (taz), Tina Groll (ZEIT) und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen (SPIEGEL)

Die Linke hat die Berliner Abgeordnetenhauswahl klar gewonnen, mit einem Programm, das vielen lange als zu radikal galt: große Wohnungskonzerne vergesellschaften, Mieten stärker begrenzen, Reichtum umverteilen. Besonders junge Menschen haben die Partei gewählt. Die neue Linke wirkt jünger, weiblicher, migrantischer und kämpferischer als die Regierungslinke der vergangenen Jahre.

Die Wahlen in Berlin und Mecklenburg Vorpommern hatten es in sich. In Berlin triumphiert die Linke, an der Küste wird die AfD stärkste Kraft. Das regieren wird in beiden Bundesländern fortan komplizierter und schwerer. Wirklich historisch aber ist, dass die CDU in Mecklenburg-Vorpommern an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist sie damit nicht in einem Landesparlament vertreten.

Was bedeutet all das, was die insgesamt gerade mal 3,8 Millionen Wahlberechtigten in beiden Bundesländern zusammengewählt haben für das Schicksal der Bundesrepublik Deutschland?

Kann Friedrich Merz jetzt noch Bundeskanzler bleiben? Und wenn ja, wie lange? Wird sich etwas an der SPD-Spitze verändern? Und was bedeuten die höchst unterschiedlichen Schlüsse, die Union und SPD aus den endlich absolvierten Landtagswahlen ziehen, für die eigentlich verabredeten Reformpläne? Ist Deutschland noch reformierbar, oder versinkt das zunehmend gestresste Land nun endgültig im politischen Chaos?

Der Apofika-Presseklub mit Sara Sievert (Table Media), Anna Lehman (taz), Marina Kormbaki (SPIEGEL, und natürlich unserem Host Markus Feldenkirchen.

Am Sonntag wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Nach dem Triumph der AfD in Sachsen-Anhalt hat sich der Wahlkampf im Nordosten auf ein Duell zwischen Manuela Schwesig und der AfD zugespitzt, das die anderen Parteien zu zerreiben droht.

Kann die AfD ihr Momentum aus Sachsen-Anhalt nach Mecklenburg-Vorpommern mitnehmen? Was macht die amtierende Ministerpräsidentin Manuela Schwesig so erfolgreich? Und wie gefährlich könnte ein schlechtes Abschneiden der CDU für Bundeskanzler Friedrich Merz werden?

Der Apofika-Presseklub mit Ulrike Nimz (Süddeutsche Zeitung), Veit Medick (stern), Daniel Friedrich Sturm (Tagesspiegel) und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen (Spiegel).

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Es ist passiert. Die AfD ist in Sachsen-Anhalt mit 43,8 Prozent stärkste Kraft geworden, die CDU ist auf 17,2 Prozent abgestürzt. Eine Zäsur. Aber: Die absolute Mehrheit, wie von Spitzenkandidat Ulrich Siegmund anvisiert, ist es nicht geworden. Kann er trotzdem der erste deutsche Ministerpräsident einer als rechtsextrem eingestuften Partei werden? Wie geht es weiter in Sachsen-Anhalt? Wer regiert das Land? Und was bedeutet dieses Ergebnis für die AfD bundesweit?

Wir blicken zurück auf die Wahl und vergleichen die unterschiedlichen Erklärungsmodelle, weshalb die Menschen in Sachsen-Anhalt ihr Kreuz bei der AfD gemacht haben.

Der Apofika-Presseklub mit Ulrich Reitz (Focus), Martin Debes (Stern), Valerie Schönian (ZEIT) und unserem Host Markus Feldenkirchen (Spiegel)

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Sachsen-Anhalt steht vor einer historischen Wahl: Die rechtsextreme AfD liegt in Umfragen bei rund 40 Prozent, und könnte damit erstmals in Deutschland eine Landesregierung anführen oder sogar allein regieren. Vor der Wahl wird wieder viel über den Osten gesprochen: über Frust, verlorene Einheit, geringe Löhne, fehlendes Vermögen und das Gefühl, von westdeutschen Eliten nicht ernst genommen zu werden.

Aber erklärt das wirklich den Erfolg der AfD? Oder ist die ostdeutsche Kränkung inzwischen auch eine politische Erzählung, die Verantwortung wegschiebt, und eine rechtsextreme Wahlentscheidung zu leicht als bloßen Protest erscheinen lässt? Zugleich wächst im Westen die Gegend Kränkung: Warum sollen Länder und Kommunen weiter zahlen, während bei ihnen selbst Brücken, Schulen und Bahnhöfe zerfallen?

Wir diskutieren über reale Ost-West-Ungleichheit, den Streit um den „Opfermythos“ der Ostdeutschen und die Frage, ob Deutschland gerade in einen neuen Verteilungskampf zwischen Ost und West gerät, von dem am Ende vor allem die AfD profitiert.

Der Apofika-Presseklub mit Jana Hensel, Reinhard Bingener und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen

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In Sachsen-Anhalt wird gewählt. In Umfragen liegt die rechtsextreme AfD dort bei 42%, nicht weit entfernt von der absoluten Mehrheit. Damit könnte die Wahl am nächsten Sonntag eine der wegweisendsten Landtagswahlen der deutschen Geschichte werden.

Wie konnte es soweit kommen? Was treibt die Menschen in Sachsen-Anhalt massenweise zu AfD-Kandidat Ulrich Siegmund? Was plant die Partei, sollte sie wirklich an die Macht kommen? Und kann die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze ihr im Endspurt womöglich doch noch etwas entgegensetzen?

Der Apofika-Presseklub mit Ann-Katrin Müller (Spiegel), Valerie Schönian (Zeit), Morten Freidel (NZZ) und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen (Spiegel).

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Kurz vor der Sommerpause löst Jens Spahn mit seiner Entscheidung, per Leihmutterschaft Vater zu werden, ein Beben im politischen Berlin aus. Und facht ein wahres Personalkarussell an. Aus dem Kanzleramtsminister wird der neue Fraktionsvorsitzende, aus der Gesundheitsministerin die neue Ministerin im Kanzleramt und aus dem Generalsekretär der neue Gesundheitsminister. Ob sich all die Rochaden für Friedrich Merz wirklich auszahlen werden? Ungewiss.

Wie kam es durch die Causa Spahn zu diesem Umbau? Was genau erhofft sich der Kanzler von ihm? Und was bedeutet der frische Wind in Berlin für die Landtagswahlen im September, bei denen es der AfD in Sachsen-Anhalt gelingen könnte, mit ihren Umfragewerten von 41% die erste Staatskanzlei in Deutschland zu erobern?

Der Apofika-Presseklub mit Christoph Hickmann (Spiegel), Anna Lehmann (taz), Nikolaus Blome (RTL) und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen (Spiegel)

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