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BGH-Entscheidung: AGBs muessen klar und verstaendlich sein, III ZR 144/23


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Am 1. August 2024 entschied der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ueber die Transparenz von Vertragsklauseln, was weitreichende Folgen fuer das Vertragsrecht haben koennte. Das Gericht stellte fest, dass unverstaendliche Klauseln in Allgemeinen Geschaeftsbedingungen (AGB) potenziell unwirksam sind, was Unternehmen zwingt, ihre Vertraege klar und nachvollziehbar zu gestalten. Dies gilt nicht nur fuer Verbrauchervertraege, sondern auch fuer Geschaeftsbeziehungen. Die Entscheidung betont die Verantwortung der Unternehmen, Informationspflichten zu erfuellen, um das Vertrauen der Verbraucher zu staerken. Klare Formulierungen sind entscheidend, um rechtliche Konflikte zu vermeiden und langfristige Beziehungen zu foerdern. Verbraucher koennen optimistischer in Vertragsabschluesse gehen, da ihre Rechte gestaerkt wurden. [-1] [14038] [AI-generated content]
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eXODABlog Echte GrichtsurteileBy Tobias Stephan