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BGH VIa ZR 1593/22: Klare Leitlinien zur Zahlungsunfaehigkeit und Beweislast


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Am 10. Juli 2024 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem bedeutenden Verfahren zur Zahlungsunfaehigkeit und deren rechtlichen Folgen. Der BGH stellte fest, dass die Annahme einer Zahlungsunfaehigkeit auf objektiven Kriterien basieren muss, wobei die wirtschaftliche Lage des Unternehmens entscheidend ist. Die Beweislast fuer die Zahlungsunfaehigkeit liegt klar beim Glaeubiger, was besonders fuer kleine und mittelstaendische Unternehmen relevant ist. Zudem unterstrich das Gericht die Verantwortung von Geschaeftsfuehrern, die fuer eine moegliche Zahlungsunfaehigkeit haftbar gemacht werden koennen. Diese Entscheidung wird weitreichende Konsequenzen fuer das Insolvenzrecht haben und erfordert ein umfassendes Verstaendnis der rechtlichen Rahmenbedingungen sowie eine proaktive Kommunikation zwischen Glaeubigern und Schuldnern. [-1] [17172] [AI-generated content]
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eXODABlog Echte GrichtsurteileBy Tobias Stephan