Episode 22 von Bochum-Kommunal:

Der kommunalpolitische Podcast aus Bochum (von und mit Jens Matheuszik) berichtet diesmal von der Sitzung des Rates der Stadt Bochum vom April 2025. In dieser Sitzung bzw. in dieser Episode dazu ging es vor allem um die Bezahlkarte für Geflüchtete.

Die Links aus den Shownotes sind auf der Seite von bochum-kommunal.de zu dieser Episode veröffentlicht.

Kapitel/Shownotes:

00:00 Intro

00:12 Start (nach dem Intro)

00:40 WAS WAR?

00:44 DONNERSTAG: Sitzung des Rates der Stadt Bochum

01:15 TOP 1.1: Wiederwahl von Stadtkämmerin Dr. Eva-Maria Hubbert

01:45 TOP 1.2: Öffentliche Ausschreibung Beigeordnete*r (w/m/d) für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin / Stadtrat)

02:27 TOP 1.7: Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Entsendung von städtischen Mitarbeiterinnen aus den Kulturinstituten in die Bochumer Kulturkommission)

02:51 TOP 1.8: Beteiligung der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn Aktiengesellschaft (BOGESTRA) an dem Digitalisierungsprojekt Mobility Inside

04:01 TOP 1.17: Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten (Elternbeitragssatzung) und TOP 1.18: Verlängerung des bestehenden Zukunftsvertrags mit Kita-Trägern der freien Jugendhilfe

04:26 TOP 1.19: Entscheidung über die Anwendung der Opt-Out Regelung zur Bezahlkarte für Geflüchtete in Bochum

10:50 Rede von Jens Matheuszik zur Bezahlkarte

20:50 TOP 1.23: Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, hier: 3. Tranche (2025)

21:55 TOP 1.25: Anregung gem. §24 GO NRW - Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Bochum - Mitführen von Hunden

22:49 TOP 3.31: Sachstand Bewohnerparken an und um die Castroper Straße / Nutzung des Kirmesplatzes

23:28 TOP 4.5: Kurzfristige Sperrung des Husemannplatzes: im Sinne des Baustellenmanagements?

24:13 Verabschiedungen

24:36 Danke - und Feedback erwünscht (siehe Shownotes)