Ep. 233: Demokratiekritik von links? Johannes Agnolis Staatstheorie

Es droht ein Rechtsruck und sozial verschlechtert sich die Lage durch die Ampel-Koalition. Zeit für einen revolutionären Denker: Johannes Agnoli war ein wichtiger politischer Theoretiker in den 1960er- und 70er-Jahren.

Bis heute lesenswert ist seine Kritik am liberalen Verfassungsstaat und am Parlamentarismus. „Der Verteilungsmodus der Machtpositionen - die freie allgemeine geheime Wahl - zwingt die Parteien dazu, sich der jeweiligen Situation anzupassen und den gesellschaftlichen Kampf in der Taktik des Wahlkampfes zu berücksichtigen“, schrieb Agnoli 1967 in seiner Schrift „Die Transformation der Demokratie“, in der er die Bundesrepublik als einen Staat analysiert, der vor allem den Kapitalinteressen dient, dies aber mit einer Politik des „sozialen Friedens“ zu übertünchen sucht.

Agnoli glaubte im Gegensatz zu Wolfgang Abendroth nicht daran, dass sich vom Grundgesetz eine revolutionäre Politik ableiten lasse, vielmehr betonte er die Kontinuitäten zwischen faschistischen und liberalen Staaten und plädierte für eine Fundamentalopposition.

Mehr dazu von Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“.

Literatur:

Johannes Agnoli: “Die bürgerliche Gesellschaft und ihr Staat”, in: Das Argument (41) 1966, online verfügbar unter:

http://www.neu.inkrit.de/mediadaten/archivargument/DA041/DA041.pdf

Johannes Agnoli: Die Transformation der Demokratie und verwandte Schriften, Konkret LIteratur Verlag.

Richard Heigl: Das Unbehagen am Staat. Staatskritik bei Wolfgang Abendroth und Johannes Agnoli, online verfügbar unter: https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Standpunkte/Standpunkte_25-2010_web.pdf

Der tl;dr-Podcast zu Agnoli: https://rls-theoriepodcast.podigee.io/32-new-episode

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