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DK40: Netzpolitik in Thüringen


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Seit Anfang Dezember 2014 regiert in Thüringen eine rot-rot-grüneKoalition. Der Koalitionsvertrag enthält einige Abschnitte zur Netzpolitik im Land und zum Verhalten des Landes bei bundesweiten Initiativen. Netzpolitik.org lobte den Entwurf bereits.

Wir haben uns mit Katharina König (@KatharinaKoenig) und Madeleine Henfling (@henfling_m) getroffen und über die Inhalte des Vertrages bzw. die Planungen gesprochen. Unser Gespräch startet bei Freifunk in Thüringen, geht über Urheberrecht, Staatstrojaner (PAG), Vorratsdatenspeicherung, Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz und endet beim Einsatz von Verschlüsselung in diversen Stellen des Landtags.

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