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Ein falscher "Optimierungswahn" in der Rüstung (Serie 1005: CX - Corax - Politik - Makro)


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Am 28.07. wurde bekannt, dass die deutsche Luftwaffe neuartige "Deep-Strike-Drohnen" anschaffen will, ein Auftrag, um den sich die Industrie durchaus auch streitet. Dieser Auftrag ist symptomatisch für den wirtschaftlichen Aufschwung, den die Rüstungsindustrie nach der "Zeitenwende" erfährt, die bisher vor allem aus gesteigerten Ausgaben für die Bundeswehr bestand. Doch gleichzeitig geht es dabei auch um eine regulatorische Beschleunigung und Erleichterung in der Beschaffung von Material durch die Bundeswehr. Aktuell liegt ein neuer Entwurf für ein Beschaffungs - und Beschleunigungsgesetz der Bundesregierung vor - Stichwort Bürokratieabbau - das auch nicht das erste seiner Art ist. In einer Analyse für die Informationsstelle Militarisierung kritisiert Andreas Seifert die in dem Gesetzesvorschlag enthaltenen Änderungen und spricht dabei von einer "Nebelkerze", welche von der eigentlichen notwendigen Debatte ablenkt. Im Gespräch mit Radio Corax zeigt er die problematischen Aspekte auf und thematisiert eine fehlende Debatte über das Ziel der Aufrüstung. Andreas Seifert ist Vorstand bei der Informationsstelle für Militarisierung und ehemaliges Mitglied im Vorstand der Zeitschrift Wissenschaft und Frieden.
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