eXODABlog Echte Grichtsurteile

Entscheidung Klaerung der Haftung im digitalen Raum


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In dem Urteil VIa ZR 83/22 des oesterreichischen Obersten Gerichtshofs wird die Haftung von Plattformbetreibern fuer urheberrechtlich geschuetzte Inhalte thematisiert. Das Urteil, erlassen am 9. Juli 2024, besagt, dass Betreiber nicht automatisch fuer von Nutzern hochgeladene Inhalte verantwortlich sind, solange sie diese nicht aktiv veranlassen. Bei Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten muessen sie jedoch unverzueglich handeln, um eine moegliche Fahrlaessigkeit zu vermeiden. Diese Entscheidung koennte die Verantwortung von Plattformen in der digitalen Landschaft neu definieren und erfordert moeglicherweise hoehere Investitionen in Inhaltsmoderation. Auch die Nutzer koennten mit restriktiveren Massnahmen konfrontiert werden, waehrend sich das Spannungsfeld zwischen Urheberrechtsschutz und Meinungsfreiheit weiterentwickelt. [9805] [AI-generated content]
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eXODABlog Echte GrichtsurteileBy Tobias Stephan