Im Dezember 2021 klangen seitens der Ampelkoalition von SPD, Bündnisgrünen und FDP einige grundsätzliche Vorgaben vielversprechend. In ihrem Koalitionsvertrag für die Jahre bis 2025 legten die Koalitionäre im Rüstungsexportbereich die selbstgesetzte Messlatte hoch: Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik brauchen wir verbindlichere Regeln und wollen daher mit unseren europäischen Partnern eine entsprechende EU-Rüstungsexportverordnung abstimmen. Jahre später bleibt von diesem Versprechen nicht mehr viel übrig.

Autor: Jürgen Grässlin

ZivilCourage – der Podcast ist das neue Audioformat des Magazins der DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen). Egal ob aktuelle friedenspolitische Themen, antimilitaristischer Widerstand und gesellschaftliche Herausforderungen. Wir liefern Hintergrundinfos, Analysen und inspirierende Geschichten von Menschen aus dem Umfeld der DFG-VK, die sich für eine gewaltfreie Welt einsetzen. Hör rein und werde Teil der Bewegung für Frieden und Abrüstung!