Hauptstadt-Bericht

Der Historiker und Politologe Joseph de Weck spricht über sein Buch „Emmanuel Macron – der revolutionäre Präsident“. Er zeichnet das Bild eines Präsidenten, der gerne klare Ideen formuliert, aber trotzdem voller Widersprüche ist. Im Gespräch erklärt de Weck, weshalb Macron die EU von einem Markteuropa zu einem Machteuropa umbauen will und was seine Wiederwahl für die Schweiz bedeuten könnte.

Das Buch ist unter diesem Link bei Orell Füssli erhältlich: https://www.orellfuessli.ch/shop/home/artikeldetails/ID150535975.html

Oder unter diesem Link bei buchaus.ch: https://www.buchhaus.ch/de/buecher/fachbuecher/geschichte/politik/detail/ISBN-9783942377218/Weck-Joseph-de/Emmanuel-Macron

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Dans le premier épisode francophone du Hauptstadt-Bericht le conseiller national genevois du parti vert parle de l’avenir de la politique européenne de la Suisse et du rôle des Vert(e)s.

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Der Bundesrat sei eine Schönwetter-Konstruktion, meint der Luzerner GLP-Nationalrat. Im Interview spricht Roland Fischer über die Gründe der Blockade in der Schweizer Europapolitik. Er erklärt auch, weshalb er einen EU-Beitritt zwar befürwortet, den Vorstoss von Fabian Molina, der den Bundesrat zu Beitrittsverhandlungen zwingen will, aber kritisch bewertet.

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SP-Nationalrat Fabian Molina will die Debatte um den EU-Beitritt neu lancieren. Die Schweizer Europapolitik soll sich seiner Meinung nach mehr auf die politische statt die wirtschaftliche Integration fokussieren. Im Gespräch erklärt er seine Beweggründe und welche Lehren die SP für ihre künftige Europapolitik ziehen soll.

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Es gibt Anzeichen für eine bessere Europapolitik. Wenn man sie sehen will.

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Die EU kann nicht effektiv auf aussenpolitische Herausforderungen reagieren. Das Einstimmigkeitsprinzip lähmt sie. Und das ist gefährlich. Denn in Europa ist schonmal ein Staat an diesem Prinzip zugrunde gegangen.

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Macht die Schuldenbremse heute noch Sinn? Wie könnte man sie an die heutigen Gegebenheiten anpassen? Und weshalb hinkt der wirtschaftspolitische Konsens in Europa dem US-amerikanischen hinterher?

Ein Gespräch mit Philippa Sigl-Glöckner vom Dezernat Zukunft.

Am 21. April hat die EU-Kommission einen Regulierungsvorschlag zur künstlichen Intelligenz präsentiert. Die Regulierung könnte sich – ähnlich wie die Datenschutzgrundverordnung – international durchsetzen. In diesem Fall wird sie auch in der Schweiz ihre Wirkung entfalten. Höchste Zeit also, sich mit dem Regulierungsvorschlag auseinanderzusetzen. 

Weitere Details im Blogbeitrag von Angela Müller: https://algorithmwatch.ch/de/eu-ki-regulierung-schweiz/

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In einer vierteiligen Serie analysiere und vergleiche ich die europäische und die schweizerische China-Politik. Im ersten Teil legte ich die Annahmen offen, mit denen ich mich dem Thema nähere. In diesem zweiten Teil geht es um die Strategie der EU gegenüber China.

Den Original-Artikel findest du hier: https://hauptstadt-bericht.eu/teil-2-der-china-serie-der-europaeische-spagat/

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Schon seit Langem wollte ich über die europäische und die schweizerische China-Politik schreiben. In einer Umfrage zur EU-Agenda zu Beginn des Jahres zeigten die Leserinnen des Hauptstadt-Berichts zudem ein hohes Interesse an der China-Politik der EU. Also setzte ich mich hin, schrieb los und eskalierte in eine vierteilige Serie.

Los geht es mit Teil 1 der China-Serie, in dem ich die Annahmen offenlege, auf denen meine Analyse basiert.

Hier geht es zum Original-Artikel: https://hauptstadt-bericht.eu/teil-1-der-china-serie-annahmen/

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