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Inhaltsleeres Recht - Fliehen wir vor den eigentlichen Fragen?
Shownotes
In Folge 9 diskutieren Jan Stumper und Dr. Wrege die These einer „Flucht ins Uneigentliche”: Rechtsprechung und Gesellschaft weichen vor inhaltlichen Streitfragen zunehmend in formale Verfahrensfragen aus. Anhand von drei Beispielen – dem Triage-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, beamtenrechtlichen Konkurrentenklagen nach Art. 33 Abs. 2 GG und der Causa Brosius-Gersdorf – wird gefragt, ob das Recht damit seine Leitfunktion für den gesellschaftlichen Diskurs verliert. Die beiden sind sich heute ungewöhnlich einig – mit einer Ausnahme.
Timestamps
[00:00] Intro & Begrüßung
[00:36] Die Leitfrage: Wird unsere Gesellschaft zunehmend „uneigentlich"?
[01:57] Beispiel 1 – Triage-Beschluss des BVerfG: Ausweichen in die Zulässigkeit
[04:00] Pluralisierung der Richterbänke und die Schwierigkeit des Konsenses
[06:15] Recht als gesellschaftliche Ligatur – die heilende Wirkung
[07:55] Beispiel 2 – Art. 33 Abs. 2 GG und die Bestenauslese
[09:30] Verfahrensfragen statt Inhalt: „Wie muss ich den Raum beheizen?"
[11:25] Diskriminierungsangst als Treiber der Flucht ins Uneigentliche?
[12:00] Reaktivität der Rechtsprechung – Einzelfall statt Rechtsfortbildung
[14:00] Signalwirkung in die Gesellschaft: Verlust der Akzeptanz
[15:50] Ausweichen auf das Ausweichen – die Meta-Ebene
[17:30] Beispiel 3 – Die Causa Brosius-Gersdorf
[22:30] Kontroverse: Politischer Prozess oder Flucht ins Uneigentliche?
[26:00] Versöhnung: Verfahrensflucht auch eine Frage gerichtlicher Überlastung?
[27:30] Ausblick: Entscheidungssoziologie als Forschungsfeld
[28:45] Appell: „Werde eigentlich!"
[29:15] Verabschiedung
This is a public episode. If you would like to discuss this with other subscribers or get access to bonus episodes, visit rechtaltrechtjung.substack.com
Erwähnte Entscheidungen, Normen und Bezüge
* BVerfG, Beschl. v. 16.12.2021 – 1 BvR 1541/20 (Triage / Schutzpflicht aus Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG) – diskutiert in einer früheren Folge des Podcasts
* Art. 33 Abs. 2 GG – Bestenauslese (Eignung, Befähigung, fachliche Leistung)
* Causa Brosius-Gersdorf (Rückzug der Kandidatur zur BVerfG-Richterin, Sommer 2025) – politischer Vorgang, keine Gerichtsentscheidung
This is a public episode. If you would like to discuss this with other subscribers or get access to bonus episodes, visit rechtaltrechtjung.substack.com
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By Jan StumperShownotes
In Folge 9 diskutieren Jan Stumper und Dr. Wrege die These einer „Flucht ins Uneigentliche”: Rechtsprechung und Gesellschaft weichen vor inhaltlichen Streitfragen zunehmend in formale Verfahrensfragen aus. Anhand von drei Beispielen – dem Triage-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, beamtenrechtlichen Konkurrentenklagen nach Art. 33 Abs. 2 GG und der Causa Brosius-Gersdorf – wird gefragt, ob das Recht damit seine Leitfunktion für den gesellschaftlichen Diskurs verliert. Die beiden sind sich heute ungewöhnlich einig – mit einer Ausnahme.
Timestamps
[00:00] Intro & Begrüßung
[00:36] Die Leitfrage: Wird unsere Gesellschaft zunehmend „uneigentlich"?
[01:57] Beispiel 1 – Triage-Beschluss des BVerfG: Ausweichen in die Zulässigkeit
[04:00] Pluralisierung der Richterbänke und die Schwierigkeit des Konsenses
[06:15] Recht als gesellschaftliche Ligatur – die heilende Wirkung
[07:55] Beispiel 2 – Art. 33 Abs. 2 GG und die Bestenauslese
[09:30] Verfahrensfragen statt Inhalt: „Wie muss ich den Raum beheizen?"
[11:25] Diskriminierungsangst als Treiber der Flucht ins Uneigentliche?
[12:00] Reaktivität der Rechtsprechung – Einzelfall statt Rechtsfortbildung
[14:00] Signalwirkung in die Gesellschaft: Verlust der Akzeptanz
[15:50] Ausweichen auf das Ausweichen – die Meta-Ebene
[17:30] Beispiel 3 – Die Causa Brosius-Gersdorf
[22:30] Kontroverse: Politischer Prozess oder Flucht ins Uneigentliche?
[26:00] Versöhnung: Verfahrensflucht auch eine Frage gerichtlicher Überlastung?
[27:30] Ausblick: Entscheidungssoziologie als Forschungsfeld
[28:45] Appell: „Werde eigentlich!"
[29:15] Verabschiedung
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Erwähnte Entscheidungen, Normen und Bezüge
* BVerfG, Beschl. v. 16.12.2021 – 1 BvR 1541/20 (Triage / Schutzpflicht aus Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG) – diskutiert in einer früheren Folge des Podcasts
* Art. 33 Abs. 2 GG – Bestenauslese (Eignung, Befähigung, fachliche Leistung)
* Causa Brosius-Gersdorf (Rückzug der Kandidatur zur BVerfG-Richterin, Sommer 2025) – politischer Vorgang, keine Gerichtsentscheidung
This is a public episode. If you would like to discuss this with other subscribers or get access to bonus episodes, visit rechtaltrechtjung.substack.com