Kartellrecht

Wir lösen ein Beispiel zur relativen Marktmacht (§ 20 GWB). Was sind die Fallgruppen der Abhängigkeit? Was regelt der § 20 IIIa GWB? Wie prüft man das Boykottverbot (§ 21 GWB)?

Timestamps:

0:00 Intro

0:08 Zulässigkeit von § 20 GWB mit Unionsrecht

0:35 Aufbau / Schema

2:41 Fallgruppen der Abhängigkeit

8:25 Beispiel

10:35 Lösung

14:53 § 20 IIIa GWB

17:55 Boykottverbot (§ 21 GWB)

18:27 Kontrollfragen

Welche Fallgruppen des Behinderungsmissbrauchs und des Ausbeutungsmissbrauchs gibt es? Was ist die essential-facilities Doktrin? Was ist der as efficient compeitor test (AEC)? Was ist die kollektive Marktbeherrschung und die damit verbundenen Airtours Kriterien? Was ist der As efficient competitor test? Welche Unterschiede gibt es zwischen dem deutschen Recht und dem Unionsrecht?

Timestamps:

0:00 Intro

0:03 Schema Art. 102 AEUV

0:52 Deutsches Recht (§§ 18, 19 GWB) vs. Unionsrecht (Art. 102 AEUV)

1:42 Marktbeherrschende Stellung 7:08 Kollektive Marktbeherrschung (Airtours Kriterien) 10:00 Exkurs: Anwendbarkeit von Vermutungsregelungen

11:40 Auf dem Binnenmarkt / einem wesentlichen Teil desselben

12:33 Missbrauch

14:35 Fallgruppen

14:55 Diskriminierungsmissbrauch (Art. 102 S.2 lit. c) AEUV)

16:21 Behinderungsmissbrauch (unbillige Behinderung) (§ 19 II Nr. 1 GWB)

17:15 Kopplungsverbot (Art. 102 S. 2 lit. d) AEUV) 20:10 Rabattgestaltungen

23:50 Essential-facilities Doktrin (§ 19 II Nr. 4 GWB)

29:03 Refusal to deal

30:54 Margin squeeze (Kosten-Preis Schere)

32:38 Predatory pricing (Kampfpreisunterbietung)

34:35 Fallgruppen Ausbeutungsmissbrauch

35:18 Bestimmung des hypothetischer Wettbewerbspreis (Vergleichsmarktkonzept / Gewinnspannermittlung)

37:03 SSNIP Test bei Art. 102 AEUV?

39:20 Hinweis auf § 20 GWB

Was ist das Schema für den Schadensersatzanspruch nach § 33a? Was ist der Preisschirmeffekt? Was ist die passing-on defense nach § 33c GWB? Wo wird die Courage Rechtsprechung des EuGH relevant? Wie ist die Haftung in einer wirtschaftlichen Einheit?

Timestamps:

0:00 Intro

0:06 Schema § 33a GWB

0:23 Verstoß gem. § 33 I GWB

3:25 Aktivlegitimation (Problem)

9:38 Passivlegitimation

10:20 Problem: Haftung wirtschaftliche Einheit

15:10 Verschulden

15:57 Kausaler Schaden

17:25 Beispiel: Preisschirmeffekt / umbrella-pricing effect

23:02 Passing on defense (§ 33c GWB) (BGH ORWI)

26:26 Wer ist mittelbarer Abnehmer i.S.d. § 33c II GWB

29:20 Beweislast

30:15 Schema mit Anmerkungen

Was sind Gruppenfreistellungsverordnungen (GVO)? Was ist die Vertikal-GVO? Was sind schwarze Klauseln und graue Klauseln? Was ist der duale Vertrieb? Was ist die Einzelfreistellung nach Art. 101 Abs. 3 AEUV bzw. §§ 2 ff. GWB?

Timestamps:

0:00 Intro

0:10 Prüfung in der Klausur

0:43 Gruppenfreistellungsverordnungen (GVO)

3:56 Vertikal-GVO 5:50 Vertikal-GVO in der Klausur

10:30 Dualer Vertrieb (Art. 2 IV Vertikal-GVO)

14:02 Schema Einzelfreistellung (Art. 101 III AEUV)

14:48 Effizienzvorteil 15:50 Umwelt/Klima/Naturschutz als Effizienzvorteil?

17:24 Enge Bestpreisklausel (BGH Booking)

18:55 Angemessene Verbraucherbeteiligung

23:45 Unerlässlichkeit

24:33 Kein Ausschluss wesentlichen Wettbewerbs

25:18 Anwendbarkeit von Art. 101 III AEUV auf Art. 102 AEUV

Welche Tatbestandsrestriktionen gibt es? Die Tatbestandrestriktionen werden auch häufig als Lehre von den Nebenabreden bzw. ancillary restraints genannt. Wie und wo baue ich diese in der Klausur ein? Was ist die Immanenztheorie? Was ist die Wouters-Doktrin bzw. die Meca-Medina Doktrin? Wie sind selektive Vertriebssysteme zu behandeln? Was sind die Metro-Kriterien vom EuGH? Sind Bestpreisklauseln zulässig? (Booking.com Urteil BGH und EuGH) Ist eine geltungserhaltende Reduktion möglich?

Was meint die Spürbarkeit bei der Wettbewerbsbeschränkung? Was ist die de-minimis Bekanntmachung? Müssen wir die Spürbarkeit bei einer bezweckten Wettbewerbsbeschränkung noch prüfen?

Timestamps:

0:00 Intro

0:18 Sinn und Zweck

4:33 Spürbarkeit bei der bezweckten Wettbewerbsbeschränkung?

Was ist eine bezweckte Wettbewerbsbeschränkung? Was ist eine bewirkte Wettbewerbsbeschränkung? Wie grenzt man diese voneinander ab und was ist die beste Vorgehensweise in der Klausur?

Timestamps:

0:00 Intro

0:10 Verortung

0:40 Prüfungsweise

2:56 Bezweckte Wettbewerbsbeschränkung

5:24 Bewirkte Wettbewerbsbeschränkung

6:25 Beispiel

11:22 Vorgehensweise in der Klausur

Eines der wichtigsten Probleme im Kartellrecht ist die Marktabgrenzung. Sie kann an mehreren Stellen im Gutachten relevant werden. Abzugrenzen ist der Markt insbesondere in Sachlicher und räumlicher Hinsicht. Hierfür muss man den SSNIP / Kreuzpreiselastizität Test und das Bedarfsmarktprinzip kennen. Letztlich wird auch noch die Angebotsumstellungsflexibilität besprochen. Playlist Kartellrecht: https://www.youtube.com/playlist?list=PLNksZKKbkZULJx_K9Uw-4NtbJVeSad60Z

Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Relevanz und Verortung 1:26 Bestimmung des relevanten Markts 2:11 Räumlich 6:15 Sachlich 12:16 SSNIP Test / Kreuzpreiselastizität 19:48 Angebotsumstellungsflexibilität

Es geht um die 3 Koordinierungsmöglichkeiten in Art. 101 AEUV: Die Vereinbarung, der Beschluss und die abgestimmte Verhaltensweise. Diese schauen wir uns anhand von Beispielen an. Außerdem wird das hub and spoke Kartell bzw. Sternvertrag sowie die Bündeltheorie, als Sonderformen der Koordinierung besprochen. Probleme wie die Abgrenzung zum autonomen Parallelverhalten und die passive Kartellbeteiligung werden auch thematisiert.

Timestamps: 0:00 Intro 0:18 Verortung 0:28 Überblick 0:50 Beschluss einer Unternehmensvereinigung 2:40 Vereinbarung 6:45 Abgestimmte Verhaltensweise 8:58 Abgrenzung Vereinbarung und abgestimmte Verhaltensweise 10:59 Autonomes Parallelverhalten 16:03 Abgrenzung abgestimmte Verhaltensweise und autonomes Parallelverhalten 18:13 Beispiel (ausführlich) 20:31 Problem: Passive Kartellbeteiligung 24:24 Hub and spoke / Sternvertrag 28:52 Bündeltheorie

Es geht um den Adressaten des Kartellverbots (Art. 101 AEUV) und des Missbrauchs der marktbeherrschenden Stellung (Art. 102 AEUV), nämlich dem Unternehmen. Es geht um Unternehmen, die in der öffentlichen Hand stehen (§ 185 GWB), öffentliche Unternehmen, dem Konzernprivileg und der wirtschaftlichen Einheit, dem potentiellen Unternehmen und auch dem Problem der wirtschaftlichen Tätigkeit in Bezug auf eine alleinige Nachfragetätigkeit. Viel Spaß!

Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Verortung 0:12 Funktional-relativer Unternehmensbegriff 3:08 Potentielles Unternehmen 4:42 Öffentliche Unternehmen 9:43 Problem: Nachfragetätigkeit 12:00 Übernahme des Unternehmensbegriffs (Fenin)? 14:59 Wirtschaftliche Einheit und Konzernprivileg