RADIO OKJ QuarantäneCast

Trotz Corona kein verkleinerter Landtag


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Der Thüringer Landtag wird während der Kontaktbeschränkungen nicht verkleinert. Statt mit 46 wird das Landesparlament weiterhin mit allen 90 Abgeordneten tagen. Wie die Deutsche Presseagentur berichtet, wurde das notwendige einstimmige Quorum für die Umsetzung nicht erreicht.
Die Abstimmung hätte einstimmig passieren müssen, da sie in Abgeordnetenrechte eingreift. Allerdings hat ein Abgeordneter einer, nicht näher genannten, Oppositionspartei dagegen gestimmt, berichtet die Mediengruppe Thüringen mit Verweis auf den Ältestenrat.
Um die gesundheitlichen Vorgaben nun erfüllen zu können, muss an einem anderen Ort getagt werden. Im Gespräch sei das Messegelände in Erfurt. Die nächste Plenarsitzung ist für den 13. bis 15. Mai angedacht. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie, hat der Landtag nicht mehr getagt.
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RADIO OKJ QuarantäneCastBy RADIO OKJ Redaktion