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Wie macht ein Land eigentlich Schulden?
Welche Befugnisse hat ein Finanzminister eigentlich tatsächlich? Wie einigt man sich im Kabinett auf den Sparkurs? Und wie nimmt ein Bundesland Kredite auf? Fragen, die besondere Relevanz haben, wenn eine Landesregierung – wie die aktuelle grün-schwarze – jedes Kapitel ihres Koalitionsvertrags unter „Haushaltsvorbehalt“ gestellt hat.
In der 15. Folge des RNZ-Podcasts zur Landespolitik gibt der frühere Finanzminister Nils Schmid, „Vater der Schwarzen Null“ in den grün-roten Regierungsjahren zwischen 2011 und 2016, ein wenig Nachhilfe in Sachen Haushaltspolitik und erklärt die Arbeitsweisen im „Maschinenraum“ seines früheren Ministeriums. „Ein guter Finanzminister zeichnet sich auch dadurch aus, dass er so etwas Plattes wie Aktenlesen wirklich tut“, sagt SPD-Politiker Schmid. „Sonst ist er in der Tat sehr abhängig und ausgeliefert, was aus den Abteilungen kommt.“
In Richtung des Grünen-Finanzministers Danyal Bayaz sagt dessen Vor-Vorgänger Schmid, dieser müsse aufpassen „nicht nur als verlängerte Werkbank des Staatsministeriums den Haushalt zu verwalten, sondern politisch zu gestalten“. Üblicherweise stehe man als Finanzminister jedoch vor allem dann im Rampenlicht, wenn gespart werden müsse - „und das ist dann die eher unangenehmere Seite“.
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By Sören S. SgriesWelche Befugnisse hat ein Finanzminister eigentlich tatsächlich? Wie einigt man sich im Kabinett auf den Sparkurs? Und wie nimmt ein Bundesland Kredite auf? Fragen, die besondere Relevanz haben, wenn eine Landesregierung – wie die aktuelle grün-schwarze – jedes Kapitel ihres Koalitionsvertrags unter „Haushaltsvorbehalt“ gestellt hat.
In der 15. Folge des RNZ-Podcasts zur Landespolitik gibt der frühere Finanzminister Nils Schmid, „Vater der Schwarzen Null“ in den grün-roten Regierungsjahren zwischen 2011 und 2016, ein wenig Nachhilfe in Sachen Haushaltspolitik und erklärt die Arbeitsweisen im „Maschinenraum“ seines früheren Ministeriums. „Ein guter Finanzminister zeichnet sich auch dadurch aus, dass er so etwas Plattes wie Aktenlesen wirklich tut“, sagt SPD-Politiker Schmid. „Sonst ist er in der Tat sehr abhängig und ausgeliefert, was aus den Abteilungen kommt.“
In Richtung des Grünen-Finanzministers Danyal Bayaz sagt dessen Vor-Vorgänger Schmid, dieser müsse aufpassen „nicht nur als verlängerte Werkbank des Staatsministeriums den Haushalt zu verwalten, sondern politisch zu gestalten“. Üblicherweise stehe man als Finanzminister jedoch vor allem dann im Rampenlicht, wenn gespart werden müsse - „und das ist dann die eher unangenehmere Seite“.