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10. Sitzung des Stadtrates vom 27.11.2025
Sitzungsmappe
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TAGESORDNUNG
Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!
(00:00:00) Beginn
(00:01:44) 1 Einwohnerfragestunde
(00:08:06) 2 Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
(00:09:05) 3 Mitgliedschaft im Tourismusverband Hunsrück-Nahe e.V.
(00:09:44) 4 Termin für die Wahl des/r Ortsvorstehers/-in des Ortsteils Winzenheim
(00:10:29) 5 1. Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die Durchführung von IT-Dienstleistungen für die Grundschulen der Stadt Bad Kreuznach
(00:11:07) 6 Wirtschaftsplan 2026 der Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH; Feststellung
(00:12:42) 7 Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2025 für die Maßnahme INV55510-001, Anschaffung eines Forstgeräteträgers, gemäß § 102 Abs. 1 GemO
(00:13:50) 8 Interessensbekundung des Stadtrates zur Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" ; Sanierung der Laufbahn im Nahestadion
(00:27:45) 9 Interessensbekundung des Stadtrates zur Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" ; Sanierung der Laufbahn im Stadion Salinental
(00:28:07) 10 Antrag der AG Kindertagesstätten und Sozialraumbudget
(00:42:17) 11 Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2026
(00:44:41) 12 Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Teileinrichtung Straßenentwässerung in der Goebenstraße
(00:48:59) 13 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1a/19 ("Zwischen Salinenstraße und Schloßstraße"):
(00:53:43) 14 ÖPNV - Ergänzung des bestehenden öffentlichen Dienstleistungsauftrages an die Kommunalverkehr Rhein-Nahe GmbH um eine Endschaftsregelung
(00:54:37) 15 Anträge der Fraktionen zur Sitzung
(00:58:53) 16 Mitteilungen
(01:00:03) 17 Anfragen
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SPENDEN
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(00:09:44) 4 Termin für die Wahl des/r Ortsvorstehers/-in des Ortsteils Winzenheim
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(00:11:07) 6 Wirtschaftsplan 2026 der Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH; Feststellung
(00:12:42) 7 Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2025 für die Maßnahme INV55510-001, Anschaffung eines Forstgeräteträgers, gemäß § 102 Abs. 1 GemO
(00:13:50) 8 Interessensbekundung des Stadtrates zur Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" ; Sanierung der Laufbahn im Nahestadion
(00:27:45) 9 Interessensbekundung des Stadtrates zur Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" ; Sanierung der Laufbahn im Stadion Salinental
(00:28:07) 10 Antrag der AG Kindertagesstätten und Sozialraumbudget
(00:42:17) 11 Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2026
(00:44:41) 12 Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Teileinrichtung Straßenentwässerung in der Goebenstraße
(00:48:59) 13 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1a/19 ("Zwischen Salinenstraße und Schloßstraße"):
(00:53:43) 14 ÖPNV - Ergänzung des bestehenden öffentlichen Dienstleistungsauftrages an die Kommunalverkehr Rhein-Nahe GmbH um eine Endschaftsregelung
(00:54:37) 15 Anträge der Fraktionen zur Sitzung
(00:58:53) 16 Mitteilungen
(01:00:03) 17 Anfragen
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