Sitzungsmappe
***********************************
TAGESORDNUNG
Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!
(00:00:00)
Beginn
(00:01:08)
Übergabe der Unterschriftensammlung für die Wiedereinsetzung des Löwenstegs
(00:05:40)
Anmerkungen zur Tagesordnung
(00:11:03)
1 - Einwohnerfragestunde
(00:23:25)
2 - Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten
(00:24:08)
3 - Spende der Theo Suess-Stiftung für den weiteren Ausbau des Nahe-Stadions (vormals Friedrich-Moebus-Stadion) im Friedrich-Moebus-Sportpark, Bad Kreuznach
(00:28:44)
4 - Priorisierung der investiven Maßnahmen im Haushaltsjahr 2025
(00:42:58)
5 - Bahnhof Bad Münster am Stein-Ebernburg Realisierungs- und Finanzierungsvertrag / 6 - Aufhebung eines Sperrvermerks (VE) für die Maßnahme INV-54110-903 Bahnhof -Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg / 7 - Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten der Haushaltsjahre 2026, 2027 und 2028 für die Maßnahme INV-54110-903 Bahnhof - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg
(01:07:10)
Abstimmung: 5 - Bahnhof Bad Münster am Stein-Ebernburg Realisierungs- und Finanzierungsvertrag
(01:07:51)
Abstimmung: 6 - Aufhebung eines Sperrvermerks (VE) für die Maßnahme INV-54110-903 Bahnhof -Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg
(01:08:27)
Abstimmung: 7 - Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten der Haushaltsjahre 2026, 2027 und 2028 für die Maßnahme INV-54110-903 Bahnhof - Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg
(01:10:00)
8 - Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen (gem. § 1 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO)
(01:11:13)
9 - Benennung von Mitgliedern für eine Arbeitsgruppe "Zukunftskonzept für eine nachhaltige und attraktive Kurstadt Bad Kreuznach - Zielbildentwicklung und Strukturüberprüfung der touristischen Einrichtungen und städtischen Gesellschaften"
(01:19:08)
10 - Änderung der Stellenübersicht im Wirtschaftsjahr 2025 der BKSE
(01:21:08)
11 - Anträge der Fraktionen zur Sitzung
(01:21:17)
11.2 - Antrag auf Beibehaltung der Parkgebührenfreiheit in der hinteren Ringstraße
(01:21:47)
11.3 - Antrag der AfD.000 Der Stadtrat der Stadt Bad Kreuznach beauftragt die Stadtverwaltung mit der kurzfristigen Ausarbeitung eines Aufstellungsbeschlusses und einem entsprechenden Erlass einer Veränderungssperre (gemäß BauGB) für ein neues "Naherholungsgebiet Ost" auf der östlichen Gemarkung der Stadt Bad Kreuznach, zwischen der Wohnbebauung der Stadtteile Bosenheim und Planig sowie den Ortsgemeinden Biebelsheim und Pfaffen-Schwabenheim.
(01:34:27)
11.4 - Antrag der AfD.000 Sachstandsbericht zu den Parkgebühreneinnahmen und der Parkraumbewirtschaftung
(01:35:32)
12 - Mitteilungen
(01:41:56)
13 - Anfragen
(01:42:14)
13.1 - Anfrage zur Information und Aussprache über die Untersuchungsergebnisse der Knotenpunkte Ochsenbrücke / Fleischhauerkreisel und die Entlastungsstraße (Ost-West -Trasse)
(01:43:29)
13.2 - Sachstandsbericht zur Unterbringung von Geflüchteten durch die Stadtverwaltung, insbesonders Belegung der Unterkunft Hofgartenstr. 4
(01:46:55)
13.3 - Anfrage der AfD zu den Ereignissen am 19.08.2025 in der städtischen Kita Planig in der Biebelsheimer Straße für die Stadtratssitzung am 28.08.2025
(01:49:28)
13.4 - FWG - Anfrage zum Glasflaschenangriff auf einen Obdachlosen und zum für die mittlere Mannheimer Straße angekündigtem Alkoholverbot
(01:51:26)
13.5 - Anfrage der FWG zur Mitgliedschaft der Stadt beim Convention Bureau Rheinland-Pfalz
(01:52:10)
13.6 - FWG Anfrage Kampfmittelabsuche
(01:54:50)
13.7 - FWG Anfrage Zukunft des Salinenbrunnens
***********************************
SPENDEN
Wenn du gut findest, was wir machen, unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende. Alle Infos findest Du unter ➔ kreuznachgehoert.de/spenden/
PayPal
➔ paypal.me/kreuznachgehoert
Überweisung
DE77 1001 1001 2629 4147 73
***********************************
PODCAST
Auch zu hören über:
➔ Spotify
➔ Apple Podcasts
➔ Podcast Index
➔ fyyd
➔ RSS
➔ AntennaPod
***********************************
FOLGE UNS AUF…
➔ WhatsApp
➔ Mastodon
➔ Instagram
➔ Threads
➔ Telegram
➔ Facebook
