Sitzungsmappe
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TAGESORDNUNG
Bitte beachte, dass die Reihenfolge der TOPs vor Beginn der Sitzung geändert werden kann!
(00:00:00) Beginn
(00:02:34) 1 - Einwohnerfragestunde
(00:09:00) 2 - Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten, sowie Arbeitsgruppe
(00:10:37) 3 - Ergebnis der Arbeitsgruppe "Neustrukturierung städtische Gesellschaften"
(02:01:08) 4 - Wiederkehrender Beitrag Wirtschaftswege im Haushaltsjahr 2024 Hier.000 Endgültige Festsetzung
(02:02:36) 5 - Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Bad Kreuznach (Feuerwehrsatzung) vom 04.09.2023
(02:03:26) 6 - Änderung der Satzung über das Kommunale Studieninstitut der Stadt Bad Kreuznach vom 12.08.2014
(02:04:18) 7 - Abschluss der "Zweckvereinbarung über den öffentlich-rechtlichen Betrieb der kommunalen Anwendungsplattform für VOIS|KFZ mit dem Zweckverband für Informationstechnologie und Datenverarbeitung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (ZIDKOR)"
(02:04:56) 8 - Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Kreuznacher Neustadt - historischer Stadtkern" hier.000 Verlängerung der Durchführungsfrist
(02:08:42) 9 - Kommunale Wärmeplanung
(02:18:58) 10 - Beschaffung einer Kehrmaschine
(02:20:07) 11 - Beschaffung eines 7,5-Tonnen-LKWs
(02:23:40) 12 - Tätigkeitsbericht des Rechtsamtes für den Zeitraum 2025
(02:39:24) 13 - Anträge der Fraktionen zur Sitzung
(02:39:30) 13.1 - FW-Antrag; Informationen über den Sachstand des Prozesses der Gewobau gegen deren Ex-Geschäftsführer
(02:49:30) 13.2 - AfD-Antrag; Beschluss zur Korrektur der Parkgebühren
(02:54:35) 13.3 - gemeinsamer Antrag CDU/SPD/FDP; 20 Minuten kostenlos Parken
(02:55:14) 13.4 - Auswirkung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes in der Sache 10 C 7.24 vom 28.04.2026 auf den Stadthaushalt
(03:06:33) 13.5 - gemeinsamer Antrag CDU/SPD/FDP; Resolution.000 Kinder und Jugendliche in Bad Kreuznach verdienen Zukunft - Landkreis muss sich deutlich stärker an der Finanzierung der Jugendhilfe beteiligen
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