The Japan Brief

#13 Koalitionsverhandlungen in Japan


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In Japan herrschen bewegte politische Wochen.


Zunächst sorgte die Wahl von Sanae Takaichi zur neuen Vorsitzenden der Liberaldemokratischen Partei (LDP) für Aufsehen – die als „Eiserne Lady“ bekannte Politikerin steht nun an der Spitze der Regierungspartei.


Kurz darauf folgte die nächste Überraschung: Komeito kündigte das Ende der jahrzehntelangen Koalition mit der LDP an.

Seitdem herrscht politisches Chaos – eine Situation, die für Japan ungewöhnlich ist.


Das Land befindet sich in einer Pattsituation: Keine der derzeit verhandelnden politischen Gruppierungen verfügt über eine Mehrheit im Parlament.

Zunächst wurde innerhalb der Opposition sondiert:

  • Kokumin (DPP)
  • Rikken (CDP)
  • Ishin (Osaka Ishin no Kai)


Danach folgten Gespräche mit der LDP.

Vor allem Ishin zeigt sich verhandlungsbereit – angedacht ist ein Modell, das an die Zusammenarbeit von CDU und CSU in Deutschland erinnert.

Auch die Kokumin-Partei führte Gespräche, möchte jedoch keine Koalition mit Ishin und Jimintō (LDP) eingehen.

Ishin wiederum fordert eine Reduzierung der Parlamentsmandate um zehn Prozent.

Kokumin strebt stattdessen eine Annäherung an Komeito an, die sich jedoch entschieden hat, vorerst in der Opposition zu bleiben.


Moderation & Produktion

Julia Shimura, freie Journalistin und Stringerin in Japan (FAZ, ARD, etc.)

 

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The Japan BriefBy Julia Shimura