Sitzungsmappe

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(00:00:00) Beginn

(00:04:46) 1 - Einwohnerfragestunde

(00:19:28) 2 - Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten

(00:20:12) 3 - Termin für die Wahl des/r Ortsvorstehers/-in des Ortsteils Bosenheim

(00:22:28) 4 - Aufhebung des Sperrvermerks zur Investition INV-2110 "Sanierung Laufbahn Salinental" zur Erstellung weiterer Planungsunterlagen für den Fördergeber

(00:22:59) 5 - Aufhebung des Sperrvermerkes zur Investitionsnummer INV12210-002 "Anschaffung von Pollern für Veranstaltungen" (Ansatz 400.000€) für die verbleibende Summe in Höhe von 275.000€

(00:23:30) 6 - Beschaffung von Terrorsperren

(00:24:40) 7 - Gefahrenabwehrverordnung zum Mitführen von Taschen und Ähnlichem auf dem Bad Kreuznacher Jahrmarkt 2026 und zur Duldung von Kontrollen

(00:28:24) 8 - Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferaufträgen für die Beschaffung mobiler Endgeräte an Schulen

(00:29:15) 9 - Finanzhilfe des Bundes für das Investitionsprogramm zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter - "Basismittel" nach dem GaFinHG Außerplanmäßige Bewilligung investiver Auszahlungen in Höhe von 467.000 Euro für den Erwerb von Ausstattung sowie die Erneuerung der Kochküche einschließlich Geräten und Mensa in der Martin-Luther-King-Grundschule Bad Kreuznach

(00:33:59) 10 - Antrag auf Anwendung § 34 Abs. 3b BauGB (Leitlinie Bauturbo Nr. 3.1.1)

(00:45:17) 11 - Der "Bauturbo" - Beschluss der Leitlinien / 12 - Der "Bauturbo" - Beschluss des Handlungsspielraums des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr / 13 - Der "Bauturbo" - Beschluss über den Handlungsspielraum des Baudezernenten

(00:45:17) 10 - Antrag auf Anwendung § 34 Abs. 3b BauGB (Leitlinie Bauturbo Nr. 3.1.1)

(01:34:21) Abstimmung zu 11

(01:35:01) Abstimmung zu 12

(01:35:37) Abstimmung zu 13

(01:36:38) 14 - 1. Teiländerung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 1a/19 ("Zwischen Salinenstraße und Schloßstraße").000 a. Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage b. Zustimmung zum vorliegenden Entwurf und Beschluss der Satzung

(01:38:23) 15 - Neubau Integrative Grundschule in Bad Kreuznach Auftragserteilung Technische Gebäudeausrüstung (TGA)

(01:39:02) 16 - Neubau Integrative Grundschule in Bad Kreuznach Auftragserteilung Tragwerksplanung

(01:39:23) 18 - Kommunales Förderprogramm zur Klimaanpassung

(01:39:59) 19 - Tätigkeitsbericht des Rechtsamtes für den Zeitraum 2025

(01:40:29) 20 - Tätigkeitsbericht der Abteilung Kommunaler Vollzugsdienst/Verkehrsüberwachung im Zeitraum vom 01.01.2026 bis 31.05.2026

(01:40:38) 21 - Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten im Jahr 2025

(01:45:16) 22 - Anträge

(01:45:27) 22.1 - Zweckentfremdungssatzung für Wohnraum

(01:46:17) 22.2 - Neuorganisation des Kriminalpräventiven Beirates

(01:53:00) 23 - Mitteilungen

(01:57:12) 24 - Anfragen

(01:57:40) 24.1 - Informationen über den Sachstand des Prozesses der Gewobau gegen deren Ex-Geschäftsführer

(02:03:55) 24.2 - Antrag auf Unterrichtung über Verkaufsabsicht Grundstück Heckwiese

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