Mietschlau & Kurzweil

#8 Platz da! Barrierefreier Umbau im Bestand

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Barrierefreiheit in Mietwohnungen – ein Thema, das mit dem demografischen Wandel und wachsender Sensibilität für Inklusion immer wichtiger wird. Doch was passiert, wenn Mieter*innen eine Wohnung an ihre Bedürfnisse anpassen möchten? Wie weit reicht das Recht auf bauliche Veränderungen? Und was müssen Vermieter dulden?

In dieser Folge klären Zijad und Bodo, wann ein Anspruch auf behindertengerechten Umbau besteht, welche rechtlichen Grenzen es gibt, und welche Fördermittel zur Verfügung stehen. Dabei fließen persönliche Erfahrungen und praktische Fallbeispiele ein – u.a. mit Betroffenen, die im Rollstuhl leben.

**Gesetzliche Grundlage – § 554 BGB **

  • Aufzählungs-TextMieter*innen mit Behinderung haben Anspruch auf Zustimmung des Vermieters zu baulichen Veränderungen, wenn diese dem Gebrauch durch Menschen mit Behinderungen dienen.
  • Aufzählungs-TextGilt auch für Menschen, die mit der Mieterin/dem Mieter in einem gemeinsamen Haushalt leben.
  • Aufzählungs-TextDie Maßnahme muss eine nicht nur unerhebliche Erleichterung mit sich bringen.
  • Aufzählungs-TextKein Anspruch auf bauliche Aufwertung ohne Zusammenhang zur Behinderung.

    • **Interessenabwägung: **

    • Aufzählungs-TextMieterinteresse: Grad und Dauer der Behinderung, persönliche Umstände.
    • Aufzählungs-TextVermieterinteresse: Eingriff in Substanz, baulicher Aufwand, Dauer, Rückbaupflicht.
    • Aufzählungs-TextAuch Interessen Dritter (z. B. Nachbarn bei Lärm oder Mietminderung) werden einbezogen.
    • Aufzählungs-TextVermieter darf Sicherheitsleistung (Kaution) für Rückbau verlangen – bemessen an den zu erwartenden Kosten am Ende des Mietverhältnisses.

      • **Wichtig: Eigenmächtige Umbauten ohne Zustimmung des Vermieters können zur Kündigung führen. **

      **Beispielhafte bauliche Maßnahmen: **

      • Aufzählungs-TextUmbau des Bades: bodengleiche Dusche, Haltegriffe, Hebesitz, erhöhte WCs.
      • Aufzählungs-TextAufzug im Treppenhaus oder als Außenaufzug.
      • Aufzählungs-TextRollator-Abstellfläche im Eingangsbereich.

        • **Baurechtliche Einschränkungen: **

        • Aufzählungs-TextMindestbreiten für Fluchtwege und Treppen (§ 37 Abs. 5 HBO, DIN 18065).
        • Aufzählungs-TextDer Umbau darf nicht gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften verstoßen.

          • **Finanzielle Unterstützung: **

          • Aufzählungs-TextPflegekasse: Zuschüsse bis zu 4.000 € pro Maßnahme und Person mit anerkanntem Pflegegrad.
          • Aufzählungs-TextAntrag vor Beginn der Maßnahme stellen.
          • Aufzählungs-TextNach Einreichung der Schlussrechnung erfolgt Auszahlung.

            • **Extra-Tipp der Folge:

            Wer Umbauten plant, sollte schriftlich dokumentieren: **

            • Aufzählungs-TextZustimmung des Vermieters
            • Aufzählungs-TextBaupläne und Kostenvoranschläge
            • Aufzählungs-TextRegelungen zur Rückbaupflicht
              • ...more
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              Mietschlau & KurzweilBy Wolf-Bodo Friers und Zijad Dolicanin