Das Büro des US-amerikanischen Handelsbeauftragten hat im Rahmen der
301-Untersuchung eine Liste mit chinesischen Produkten veröffentlicht, die von
Strafzöllen betroffen sind. Es handelt sich dabei um zirka 1.300 chinesische
Importprodukte im Wert von 50 Milliarden US-Dollar, auf die künftig zusätzliche
Abgaben von 25 Prozent erhoben werden. Hauptsächlich betroffen sind die
Informations- und Telekommunikationstechnologie, Raum- und Luftfahrt, Roboter,
Arzneimittel und der Maschinenbau.
Der Sprecher des chinesischen Handelsministeriums Gao Feng erklärte am
Mittwoch, ungeachtet der ernsthaften Einwände Chinas hätten die USA einen
unbegründeten Versteuerungsvorschlag vorgelegt. Das sei ein typisches
unilaterales und handelsprotektionistisches Vorgehen. China verurteile diese
Vorgehensweise:
„Das Handeln der USA verstößt gegen das Grundprinzip und den Geist der WTO.
China wird umgehend das Streitschlichtungsverfahren der WTO einleiten.
Gleichzeitig ist China bereit, als Gegenmaßnahmen äquivalente Steuern auf
US-amerikanische Produkte zu erheben. Solche Gegenmaßnahmen basieren auf dem
Außenhandelsgesetz der Volksrepublik China und werden bald bekanntgegeben."
Der chinesische ständige WTO-Vertreter Zhang Xiangchen erklärte am Mittwoch,
die Steuererhebungen der USA gegenüber China nach der 301-Untersuchung seien
eine absichtlich schwere Verletzung des grundlegendsten, wichtigsten Prinzips
und Geistes der WTO und eine typisch unilaterale, handelsprotektionistische
Vorgehensweise. Er betonte, die Handlungsweise der USA habe die Grundlagen der
WTO schwer erschüttert und das multilaterale Handelssystem in eine beispiellos
gefährliche Situation versetzt. China rufe alle WTO-Mitglieder auf, gemeinsam
und entschieden dem Handelsprotektionismus der USA entgegenzutreten.
Zhang Monan vom Forschungsinstitut des chinesischen Zentrums für
internationalen wirtschaftlichen Austausch erklärte, die jüngsten Taten der USA
hätten Chinas Toleranzgrenze böswillig auszureizen versucht:
„Wir haben das unilaterale Handeln der USA deutlich bemerkt. Tatsächlich
kratzen sie bereits an Chinas Toleranzgrenze. Das ist kein ökonomischer Akt,
sondern eine schwere Beeinträchtigung der Entwicklung der chinesischen
Industrie."
Die Chinesische Internationale Handelskammer hat am Mittwoch erklärt, dass
China das favorisierte Investitionsziel von zahlreichen Unternehmen, darunter
auch amerikanischen Firmen, sei. Viele Jahre lang hätten sie in China große
Profite erwirtschaftet, viel höher als in anderen Teilen der Welt. Dies sei auf
die fairen Bedingungen für ausländische Unternehmen auf dem chinesischen Markt
zurückzuführen.
Der US-Protektionismus habe die normale internationale Handelsordnung schwer
erschüttert und Industrie und Konsum in beiden Staaten schwere Verluste
beschert. Es könnte zu unerwarteten Kettenreaktionen kommen, die beiden Seiten
schaden würden.