Ein Standpunkt von Anselm Lenz.

Das Volk hat gesprochen. Rund 19.000 Bundesbürger stimmten in den Abendstunden des 1. August 2022 vor dem Bundestag ab. Das Corona-Regime wurde mit sofortiger Wirkung für beendet erklärt (1). Der 5-Punkte-Plan der Demokratiebewegung seit 28. März 2020 wurde per Akklamation angenommen (2). In einer Zusatzabstimmung erklärte sich das Volk bereit, das demokratische Engagement selbst aufzubringen und die Volksabstimmung in allen Wahlkreisen selber durchzuführen.

Damit hat sich das deutsche Volk auf den Weg der Verfassungserneuerung von unten gemacht. Die Absetzung der gegenwärtigen politischen Führungsstruktur und die Unterstellung unserer Institutionen unter den demokratischen Volkswillen haben damit begonnen. Dies hat bindenden Charakter und gilt unverzüglich, ab sofort.

Das Prinzip der Volksabstimmung kann nun bundesweit durchgesetzt werden (3). Bereits am Montag, 8. August 2022 zog der Montagsspaziergang in Hamburg-Wandsbek vor das Bezirksamt, stimmte dort erneut mit Ja und erklärte damit das Corona-Regime für beendet. Weitere Montagsspaziergänge haben Abstimmungen vor Rathäusern, Landesparlamenten und auf öffentlichen Plätzen angekündigt. Die Abstimmungen finden dabei per Handzeichen und Lautäußerung statt. Nein-Stimmen und Enthaltungen werden Raum gegeben und respektiert.

Am 9. September 2022 ruft die Demokratiebewegung nach Berlin, um die am 1. August 2022 in Deutschland begonnene Tradition der Volksabstimmungen fortzusetzen und auszuweiten. Eine Sprecherin der Demokratiebewegung erwartet »mindestens 20.000« Bundesbürger auf dem Platz der Republik. Experten gehen davon aus, dass sich 200.000 Bundesbürger den Weg nach Berlin in ihre Hauptstadt machen könnten, um an der Abstimmung teilzunehmen. Schon zuvor soll das Prinzip der Abstimmungen bei den Samstagsterminen etabliert werden. Am Samstag stimmt also die Demokratiebewegung in den Grenzen von 1990 ab. Das macht Schule.

Erwartet wird für den 9. September 2o22 die rege Teilnahme von Arbeiterschaft und Mittelstand am Volksentscheid in Berlin. Die 99 Prozent in Deutschland gehen voran gegenüber einer im Grunde winzigen Struktur, die über Geldpolitik, Währung, Technologie und Krieg & Frieden zu entscheiden trachtet – zum Leidwesen der Kinder. Eine demokratische Querfront aller Menschen hat sich gegen die Fremdherrschaft längst aufgebaut und muss nun erwachsen werden, bereit sein, die Mächtigen abzusetzen, die Macht zu übernehmen und sie demokratisch zu verteilen. Der Volksentscheid ist das Mittel. Landwirte haben kraftvolle Traktorenkolonnen zur Unterstützung angekündigt. Es wird ein Volksfest der Demokratie.

Volksentscheide demokratisieren

Der Kapitalismus ist pleite und der Wertewesten am Ende. Die Corona-Lüge ist ein letztes Strohfeuer, das ein Tiefer Staat aus Korporationen, Oligarchen und Regierungsmitgliedern seit zweieinhalb Jahren abbrennt. Die Kapitäne der Vergangenheit erhoffen sich auf ihrem immer schneller sinkenden Schiff verzweifelt einen Sprung in die Zukunft. Fehlende Grundlagen sollen durch Idealismus und  Wunderwaffen ersetzt werden, also »Digitalisierung« sowie Finanz- und Fixerspritzen.

Doch Computergurus, Trader und Dealer haben noch nie etwas wirklich Substantielles hergestellt. Daher rühren die ständigen Appelle von Milliardären und hochbezahlten Politfunktionären an die »Solidarität« mit ihnen. Sie sind aber selbst für alle Krisen persönlich verantwortlich und verdienen keine Solidarität, sondern sollten froh sein, wenn wie lange sie noch nicht für ihre Verbrechen zu Rechenschaft gezogen worden sind.

Das System der Bundesrepublik unter Vorherrschaft der Alliierten hat keine Zukunft mehr, sondern nur noch eine Vergangenheit. Die Europäische Union hat als Instrument des Monopolkapitalismus nie Legitimität bekommen. Deutschland erneuert sich nun wie andere Länder der Erde demokratisch aus sich selbst heraus und streift einen Wasserkopf a...