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Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier: apolut.net/ruckzug-einer-kandidatin-und-krise-der-demokratie-der-fall-brosius-gersdorf-von-janine-beicht

Ein Kommentar von Janine Beicht.

Die Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht war ein politisches Manöver der linken Parteien und endete im Fiasko. Ihr Rückzug entlarvt nicht nur die Schwächen einer ideologisch getriebenen Politik, sondern auch die Unfähigkeit der schwarz-roten Koalition, die Grundfesten der Demokratie zu schützen. Hinter den Kulissen offenbart sich ein Geflecht aus politischen Machtspielen, medialen Narrativen und der gefährlichen Instrumentalisierung der Justiz, das die Gewaltenteilung massiv untergräbt.

Ein Rückzug unter Druck: Die Illusion der Freiwilligkeit

Frauke Brosius-Gersdorf, eine Potsdamer Jura-Professorin, hat ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurückgezogen. In ihrer Stellungnahme spricht sie von „reiflicher Überlegung“ und dem Wunsch, die beiden anderen Kandidaten, den CDU/CSU-nominierten Günter Spinner und die SPD-Kandidatin Ann-Katrin Kaufhold, schützen zu wollen.

„Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung. […] Mir wurde aus der CDU/CSU-Fraktion – öffentlich und nicht-öffentlich – in den letzten Wochen und Tagen sehr deutlich signalisiert, dass meine Wahl ausgeschlossen ist. Teile der CDU/CSU-Fraktion lehnen meine Wahl kategorisch ab. Zudem droht ein Aufschnüren des „Gesamtpakets“ für die Richterwahl, was die beiden anderen Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht gefährdet, die ich schützen möchte.“ [1]

Doch die Realität ist weniger nobel: Massive Vorbehalte innerhalb der CDU/CSU-Fraktion, Plagiatsvorwürfe und eine eskalierende Debatte über ihre ideologischen Positionen machten ihre Wahl unmöglich. Der Rückzug war kein Akt der Selbstlosigkeit, sondern eine Kapitulation vor einer aussichtslosen Lage.

Die SPD, unterstützt von Grünen und Linken, hatte Brosius-Gersdorf trotz wachsender Kritik verbissen verteidigt. SPD-Chef Lars Klingbeil betonte...

... hier weiterlesen: apolut.net/ruckzug-einer-kandidatin-und-krise-der-demokratie-der-fall-brosius-gersdorf-von-janine-beicht

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Bild: Statue der Justitia vor deutscher Flagge

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Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier: apolut.net/hohepriester-statt-maschinenbauer-von-roberto-de-lapuente

Die europäische Wirtschaft wird abgewickelt, aber Deutschland hat noch einen Exportschlager — vor zwei Wochen konnte man diesen in Berlin beobachten.

Um festzustellen, dass es der deutschen Wirtschaft seit Jahren schlecht geht, braucht eigentlich niemand eine Statistik. Praktischerweise gibt es jetzt dennoch eine, und diese belegt, dass es schon bergab ging, als medial noch Entwarnung postuliert wurde. Das Gütesiegel „Made in Germany“ bedeutet immer weniger, zumindest was Autos und Industrieprodukte angeht. Ein letztes Pferd aber bleibt der Bundesrepublik: queerer Aktivismus.

Ein Standpunkt von Roberto De Lapuente.

Wobei man das in der Öffentlichkeit gar nicht genau weiß. Das Statistische Bundesamt passte letzte Woche die Quartalszahlen zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) der letzten drei Jahre an. Siehe da, die Rezession war längst da. Sie hat sich nur nicht in der Statistik ausgebreitet. Die Statistiker und das Bundeswirtschaftsministerium sprechen unisono von einem völlig normalen Vorgehen, man würde stets die bestmöglichen Datenquellen nutzen, die später dann durch die tatsächlichen Zahlen ersetzt würden, Fehlberechnungen seien das aber keine. Und politisch unabhängig sei das Statistische Bundesamt selbstverständlich auch: Nicht, dass da jemand auf falsche Gedanken kommt — ein Bundeswirtschaftsminister ist schließlich kein Schwachkopf und belügt nicht willentlich die Leute.

Wirtschaftlich läuft es also mehr als bescheiden. Nur ein Wirtschaftszweig boomt mehr denn je, nur in einer Branche scheint Deutschland Weltmarktführer. Beim CSD in Berlin neulich konnte man das sehen...

... hier weiterlesen: apolut.net/hohepriester-statt-maschinenbauer-von-roberto-de-lapuente

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 6. August 2025 auf manova.news.

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Bild: CSD in Berlin, 26.07.2025

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„Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass du es sagen darfst.“

Mit diesem Credo ist das wöchentliche apolut-Format UNCUT im wesentlichen auf den Punkt gebracht.

Die apolut-Redaktion stellt einmal die Woche einem bekannten Influencer – diese Woche Martin Sellner – eine Handvoll Fragen, die in der öffentlichen Debatte aktuell die Top-Themen markieren. Dann erhalten wir dazu völlig subjektive Antworten und stellen diese online. That’s it.

Im Anschluss setzten wir auf eine lebhafte Diskussion bei den Konsumenten des Formates, denn die von uns veröffentlichten Antworten entsprechen in der Regel nicht dem aktuellen Mainstream-Narrativ, noch geben sie vor, DIE Wahrheit zu sein.

Sie geben jede Woche die subjektive Meinung des Befragten zum besten. Und damit das Meinungsspektrum möglichst breit bleibt, wechseln jede Woche die Befragten.

Wir wünschen gute Unterhaltung und spannende Diskussionen an den Stammtischen und in den Foren!

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Deutschland im Zangengriff der Entente: Vom Industriemotor zum belagerten Staat. Wohlstand, Null-Auswanderung und die große Heimkehr

Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.

Halford Mackinder, dessen geostrategisches Axiom "Wer das Herzland beherrscht, beherrscht die Welt" diese bis heute nicht ruhen lässt, war sieben Jahre alt, als in Großbritannien 1868 die großen Kampagnen für die imperiale Einheit begannen und die "Royal Colonial Society" gegründet wurde. Drei Jahre später wurde am 18. Januar 1871 im Schloss Versailles das Deutsche Kaiserreich ausgerufen, was den konservativen britischen Premierminister Benjamin Premier Disraeli zu nachfolgender Aussage veranlasste:

„Dieser Krieg [1870/71, W.E.] bedeutet die deutsche Revolution, ein größeres politisches Ereignis als die Französische Revolution des vergangenen Jahrhunderts. [...] Das Gleichgewicht der Macht ist völlig zerstört worden und das Land, das am meisten darunter leidet und das die Auswirkungen dieses großen Wandels am meisten spürt, ist England.“ (1)

Disraeli warnte, dass durch die Reichsgründung alle bisherigen außenpolitischen Grundsätze und diplomatischen Traditionen Großbritanniens hinfällig geworden seien. Großbritannien müsse sich auf eine „neue Welt, neue Einflüsse am Werk, neue und unbekannte Größen und Gefahren“ einstellen. Vor allem sah er die britische Vormachtstellung und das europäische Mächtegleichgewicht massiv bedroht. (2)

Disraeli ging es um nichts anderes als die britische Vorherrschaft und die sogenannte „Balance of Power“, die es mit aller Gewalt zu verteidigen galt. Dabei war England die globale Vormachtstellung nicht auf friedlichem Weg zugefallen, im Gegenteil: Der britische Aufstieg zur Weltmacht, insbesondere während des Imperialismus und der Kolonialzeit, war gekennzeichnet von brutaler Ausbeutung und Unterdrückung sowie von Kriegen gegen die Konkurrenzmächte. England bzw. später Großbritannien verlangte, dass im Lauf der Geschichte verschiedene Großmächte „aus dem Weg geräumt“ oder dass zumindest deren Einfluss zurückdrängt werden musste...

... hier weiterlesen: apolut.net/august-1914-der-verzerrte-ursprung-unserer-gegenwart-teil-2-von-wolfgang-effenberger/

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Bildquelle: imagoDens / shutterstock

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Der Ausschluss des AfD-Politikers Joachim Paul von der OB-Wahl zeigt: Wo das Altparteienkartell nicht mehr gewinnt, wird die Konkurrenz kurzerhand entfernt.

Ein Kommentar von Janine Beicht.

In Ludwigshafen hat der Wahlausschuss einen beispiellosen Schlag gegen die demokratische Grundordnung geführt. Joachim Paul, AfD-Landtagsabgeordneter und ehemaliges Mitglied des Bundesvorstands, wurde von der Oberbürgermeisterwahl am 21. September 2025 ausgeschlossen. Der Vorwurf: Zweifel an seiner Verfassungstreue. Dieser Schritt markiert einen gefährlichen Präzedenzfall, der die Grundfesten der freien Wahl bedroht und die Bürger von Ludwigshafen entmündigt. Mit 24,3 Prozent bei der Bundestagswahl war die AfD in der Stadt zweitstärkste Kraft, ein klares Signal, dass viele Wähler eine Alternative suchen. Doch diese Stimme soll ihnen nun verwehrt werden.

In einem Video auf 𝕏 spricht Paul von einem Betrug am Wähler und wirft dem Altparteien-Kartell in Zusammenarbeit mit der SPD-Innenministerin vor, den OB-Kandidaten der mit 25 % stärksten Partei, der AfD, gezielt verhindert zu haben.

Verfassungsschutz als politischer Knüppel

Der Ausschluss basiert auf einem Dossier des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes, das von der amtierenden Oberbürgermeisterin und Wahlleiterin Jutta Steinruck angefordert wurde. Darin werden Pauls Äußerungen und Auftritte seziert, insbesondere ein Treffen mit Martin Sellner von der Identitären Bewegung und seine »Warnung vor einem „Bevölkerungsaustausch“« im Ludwigshafener Stadtteil Hemshof. Diese Punkte reichten dem Wahlausschuss, um Paul mit sechs zu einer Stimme die Kandidatur zu verweigern. Bemerkenswert: Derselbe Politiker durfte Anfang 2025 problemlos bei der Landratswahl im Rhein-Pfalz-Kreis antreten. Warum also jetzt die Kehrtwende?...

... hier weiterlesen: apolut.net/rheinland-pfalz-joachim-paul-von-ob-wahl-ausgeschlossen-von-janine-beicht/

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 6. August 2025 auf https://haintz.media/

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Bild: Heidelberg, 12. Februar 2025: Mit Text unterschreiben, dass die AfD gegen Rechtsextremismus protestieren muss

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Website und Social Media:

Migration spaltet. Zwischen Mitleid und Misstrauen, Ordnung und Offenheit, Schutz und Strategie. Wer profitiert, wer verliert – und warum Differenzierung heute als Tabubruch gilt.

Die Gäste:

Host: Jens Lehrich – Journalist, Gesprächsführer mit Haltung

Ungeschnitten. Unbequem. Unbestechlich.

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Website und Social Media:

Gaza – ein Verbrechen. So titelt der SPIEGEL. Aber welche Art von Verbrechen? Ein Unfall? Ein Kontrollverlust?

Nein. Es ist kollektive Bestrafung. Geplant, erlaubt, gerechtfertigt – von jenen, die sonst auf Menschenrechte schwören.

Der Westen sieht weg. Oder schlimmer: Er schaut hin – und liefert weiter.

Dieses Gespräch legt den Finger in die Wunde. Kein journalistisches Feuilleton. Eine Anklage.

apolut fragt. CHAT antwortet: Was in Gaza geschieht, ist kein Krieg. Es ist Strategie.

Quellen: https://apolut.net/apolut-fragt-ki-antwortet-gaza-ein-verbrechen-so-titelt-der-spiegel/

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Der russische Auslandsgeheimdienst hat eine Warnung veröffentlicht, laut der britische Geheimdienste angeblich planen, verdeckte Aktionen gegen Tanker mit russischem Öl durchzuführen, um den NATO-Staaten einen Vorwand zu geben, die Ostsee für diese Schiffe zu sperren. Das wäre ein Kriegsgrund für Russland.

Ein Standpunkt von Thomas Röper.

Mit der Veröffentlichung von Erklärungen von Geheimdiensten bin ich normalerweise vorsichtig, weil eine der vielen Aufgaben von Geheimdiensten naturgemäß auch Desinformation ist. Aber bei der aktuellen Erklärung des russischen Auslandsgeheimdienstes SVR mache ich eine Ausnahme, denn sie passt exakt in ein Szenario, vor dem ich schon länger warne.

Im Mai habe ich berichtet, wie europäische Staaten offenbar versuchen, in der Ostsee einen Vorfall zu provozieren, bei dem Russland Gewalt anwenden muss, um russische Schiffe oder Schiffe mit russischer Ladung vor der Piraterie europäischer Staaten zu schützen. Die westlichen Medien lenken dabei den Fokus schon lange auf die sogenannte „Schattenflotte“, die Russlands Öl exportiert. Es wird suggeriert, diese Schiffe seien veraltet, unsicher und nicht versichert, was Unsinn ist, aber den Blick der Öffentlichkeit auf das Thema lenkt. Sollte es zu einem „Unfall“ inklusive einer Ölpest in der Ostsee kommen, wäre die Öffentlichkeit darüber nicht überrascht und bereit, Russland dessen zu beschuldigen...

... hier weiterlesen: apolut.net/planen-britische-geheimdienste-provokationen-gegen-russische-schiffe-von-thomas-roper/

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 5. August 2025 bei anti-spiegel.ru

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Bild: Öltanker auf offener See. 

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Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Dieses Kapitel der Geschichte des Völkermords in Gaza beginnt damit, dass weitere Beweise auftauchten, nach denen der 7. Oktober durch die israelische Führung ein bewusst zugelassenes Ereignis war, welches in seinem Umfang kalkuliert eingegangen wurde, um als Vorwand für den Völkermord zu dienen. Dann folgt die Erklärung, wie das Vorgehen in Gaza langsam auf das Westjordanland übertragen wurde und wie ein perfekt ausgeklügelter Hungermord aussah. Wir erfahren, wie die rechtsextreme Regierung gegen die Anerkennung Palästinas durch immer mehr Länder vorging, und schließlich, ob es vielleicht doch den Beginn eines Rückzugs aus Gaza gab und dass Israel längst begonnen hat, das Westjordanland zu annektieren.

Verschwörungstheorie - Booster

War der 7. Oktober 2023 ein von Israel bewusst zugelassener Pearl-Harbour-Moment? Eine weitere Aussage verstärkte den starken Verdacht. Es fehlte im August 2025 eigentlich nur noch ein Geständnis.

Wir erinnern uns: Es gab Warnungen durch "die Mädels", weibliche Soldaten, welche die Grenze überwachten, über Vorbereitungen des Angriffs, die von Vorgesetzten lächerlich gemacht worden waren, es gab Warnungen von mehreren ausländischen Geheimdiensten über einen drohenden Angriff der Hamas, ein Fernsehsender hatte während der letzten 12 Monate immer wieder über die Vorbereitungen berichtet. Schließlich waren Einheiten trotz aller Warnungen von der Grenze abgezogen worden.

Und nun dies: Die Aussage in einem X-Beitrag (1), in der ein israelischer Soldat bezeugte, dass der Befehl erteilt wurde, alle Patrouillen entlang der Grenze zum Gazastreifen von 5:20 bis 9:00 Uhr am 7. Oktober 2023 abzusagen, hatte erhebliche Auswirkungen auf das Verständnis der Ereignisse dieses Tages. Diese Aussage musste man im Zusammenhang mit Berichten werten, denen zufolge die Hannibal-Direktive des israelischen Militärs, die den Einsatz tödlicher Gewalt zur Verhinderung von Soldatenentführungen erlaubte, während der Angriffe vom 7. Oktober auch auf Zivilisten angewandt wurde. Dadurch erhielten diese Enthüllung eine teuflische Note.

Die Absage der Patrouillen konnte als strategische Entscheidung angesehen werden, die Grenze verwundbar zu machen um den Angriff der Hamas zu vereinfachen. Diese Aussage löste in Israel neue Diskussionen über die Verantwortlichkeit und die strategischen Entscheidungen der israelischen Militärführung aus. Immer mehr sahen den 7. Oktober als kalkulierten Schachzug der israelischen Führung, um eine Begründung für den Völkermord und Vertreibung zu erhalten...

... hier weiterlesen: apolut.net/war-der-7-oktober-israels-pearl-harbour-von-jochen-mitschka/

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Bild: Re'im, Israel - 10. November 2024: Die Gedenkstätte des Nova Festivals in der Nähe von Gaza. Fotos der Opfer der Party werden an der Stelle ausgestellt, an der sich das Massaker am 7. Oktober 2023 ereignet hat.

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Ein Standpunkt von Uwe Froschauer.

Hiroshima und Nagasaki

„Vor sechzehn Stunden hat ein amerikanisches Flugzeug eine Bombe auf Hiroshima abgeworfen, einen wichtigen japanischen Armeestützpunkt. Diese Bombe hatte mehr Sprengkraft als 20.000 Tonnen TNT. [...] Wir haben zwei Milliarden Dollar für das größte wissenschaftliche Wagnis der Geschichte ausgegeben – und gewonnen.“ (Harry Truman)

So die offizielle, in schriftlicher Form veröffentlichte Erklärung vom 6. August 1945, dem Tag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima. Wie ein Kriegsverbrechen dieses Ausmaßes ein Gewinn für irgendjemanden sein kann, ist mir als Humanist ein Rätsel.

Die Nachricht von diesem „größten wissenschaftlichen Wagnis der Geschichte“ – besser: „größten Verbrechen der Geschichte“ – erhielt der amerikanische Präsident Harry Truman am 6. August 1945 – der Tag des Atombombenabwurfs – an Bord des Kreuzers „Augusta“, auf der Heimfahrt von der Potsdamer Konferenz. Vor Begeisterung über dieses „phänomenale“ Ereignis völlig aus dem Häuschen lief Dirty Harry auf dem Schiff umher, um die „frohe“ Botschaft anderen Menschen an Bord zu verkünden.

„Jubilate Deo. Lobet Gott. Wir haben 318.000 Japaner getötet. [...] Wie kann die Welt eine solche Freude überleben? Solche Jubelrufe über solch eine Zerstörung? Ich schreibe dies im Monat der Atombombe, im zwanzigsten Jahr des atomaren Zeitalters.“ (Dorothy Day, The Catholic Worker (August 1945))

Dorothy Day – eine tiefgläubige Katholikin – war eine der wenigen katholischen Stimmen, die sich sofort und kompromisslos gegen den Einsatz der Atombombe wandte. Day war nicht politisch motiviert – sie schrieb diese sarkastischen Zeilen aus tiefer religiöser und ethischer Überzeugung...

... hier weiterlesen: apolut.net/6-august-tag-des-atombombenabwurfs-auf-hiroshima-vor-80-jahren-von-uwe-froschauer

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Bild: zerstörtes Stadtzentrum von Hiroshima nach dem Bombenabwurf vom 06.08.1945

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