apolut

Den vollständigen Standpunkte Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier: apolut.net/administrative-tyrannei-alvaro-zapata/

Wie die EU Kritiker einer Sonderbehandlung unterzieht

Ein Standpunkt von Alvaro Zapata.

Man muss sich dieses System wie einen endlosen Flur vorstellen. Türen ohne Beschriftung. Formulare ohne Absender. Entscheidungen ohne Verantwortliche. Niemand sagt „Du bist schuldig“. Niemand sagt „Du darfst das nicht“. Aber alles, was du tust, zerrt dich ins Fadenkreuz eines Staates, der sich hinter willkürlich eingeführten Drillmaßnahmen verschanzt hat.

Willkür ist die neue Ordnung in der EU.

Und mit ihr die EU-Sonderbehandlung für jene Bürger, die nicht bereit sind, sich jede neue Einschränkung als alternativlos verkaufen zu lassen. Dabei spielt es inzwischen keine Rolle mehr, ob die drangsalierten Bürger aus der EU stammen.

Die Europäische Union ist nicht autoritär geworden, weil sie Panzer auffahren lässt oder Parteien verbietet. Sie ist autoritär geworden, weil sie gelernt hat, Kritik administrativ zu erledigen. Leise. Technokratisch.

Ohne Urteil.

Was hier entstanden ist, ist keine Diktatur alter Bauart. Es ist eine Verwaltungstyrannei. Ein System, das Abweichung nicht verbietet, sondern durch Behördenschikane versucht, maximal unattraktiv zu machen. Wer kritisiert, landet nicht im Gefängnis. Er landet im Labyrinth nicht enden wollender Verfahren. Er landet in der Kontensperre. In der Ausladung. In der Unsichtbarkeit. Der Staat bleibt sauber, während er die Existenz der Opfer zerstört...

... hier weiterlesen: apolut.net/administrative-tyrannei-alvaro-zapata/

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Bild: Flagge der Europäischen Union hinter Stacheldrahtzaun und Fernsehkameras. Konzept der Schließung der Grenzen von Flüchtlingen, Diskriminierung und Verletzung der Menschenrechte und der Freiheit in der EU. 3D-Illustration

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Warum sind die Menschen in diesem Land unzufrieden?

Deutschland befindet sich in einer Abwärtsspirale, doch die Politik verschenkt das Geld der Steuerzahler in die Welt, statt die Missstände im eigenen Land anzupacken.

Ein Kommentar von Prof. Dr. Martin Schwab.

„Liebe Community,

jene, die meine Beiträge in meinen Kanälen lesen, haben sich längst daran gewöhnt, dass Tag für Tag schauerliche Botschaften über das Weltgeschehen, aber gerade auch über das Geschehen in Deutschland über uns hereinprasseln.

Im vergangenen Sommer führte ich ein sehr interessantes Gespräch mit jemandem, der die Politik zwar durchaus grundsätzlich kritisch hinterfragt, aber meint, gerade im internationalen Vergleich hätten wir es in Deutschland doch noch relativ gut, und deshalb nicht verstehen kann, dass die Menschen in diesem Land alles schlecht reden. Ich habe dazu erst einmal nichts gesagt. Denn die Frage, warum die Menschen hierzulande unzufrieden sind, hat mich zum Nachdenken angeregt. An dem Text, den ich heute präsentiere, habe ich mehrere Monate lang gearbeitet.

Eines ist nämlich unbestreitbar: In Deutschland geht es tatsächlich immer noch vielen Menschen überaus gut. Aber zum einen haben bereits angesichts des gegenwärtigen Zustands immer mehr Menschen Grund zur Klage; zum anderen bereitet vor allem die aktuelle Entwicklung Anlass zu tiefer Sorge. Es ist also Zeit für eine Bestandsaufnahme (ohne Anspruch auf Vollständigkeit).

Wir verzeichnen einen rasanten Anstieg der Unternehmensinsolvenzen, der mit einem entsprechenden Abbau von Arbeitsplätzen einhergeht (1). Ein Beispiel für den Verfall bildet die Krise der Autozulieferer (2). Hohe Energiekosten und ausufernde Bürokratie und vor allem der fehlende politische Wille, Abhilfe zu schaffen, sorgen zunehmend für Frustration bei mittelständischen Unternehmen (3). Der Bundesverband der Deutschen Industrie berichtet, in den in ihm vereinigten Unternehmen herrsche maßlose Enttäuschung und eine regelrecht aggressive Stimmung gegen die Politik (4)...

... hier weiterlesen: apolut.net/warum-sind-die-menschen-unzufrieden-von-prof-dr-martin-schwab/

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Dieser Beitrag erschien am 01. Januar 2026 auf dem Blog https://haintz.media/

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Bild: DRESDEN - 16. März 2025: Eingebrochene Carola-Brücke in der Elbe. Zerstörte Teile des Infrastrukturgebäudes in Nahaufnahme. Steine und Betonschutt auf der Baustelle.

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Europa ist sichtlich verkrampft; eine aggressive Kriegsrhetorik beherrscht die Debatte. Doch in Wahrheit glaubt nur ein kleiner Teil der europäischen Elite ernsthaft, dass ein Zusammenstoß mit Russland in den nächsten fünf bis sechs Jahren unvermeidlich ist. Auf staatlicher Ebene sind es vor allem die Balten und Polen, die eine russische Attacke wirklich fürchten. Dass der Ton dennoch so aufgeheizt ist und die Russenfeindlichkeit so lautstark zunimmt, hat andere Gründe: Die Eliten prallen hart auf die Realität, versuchen verzweifelt ihr Gesicht zu wahren und reagieren frustriert, weil ihr liberal-progressiver Weltentwurf als allmächtiges Dogma kollabiert.

Ein Standpunkt von Gábor Stier – aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.

Europa versinkt immer tiefer in der Krise. Erst bremsten die Covid-Maßnahmen und eine kopflose „grüne Revolution“ die Wettbewerbsfähigkeit aus, dann folgte der nächste Schlag durch den Krieg an der Peripherie des Kontinents. Genauer gesagt: durch die fatale Reaktion darauf. Anstatt auf Realpolitik zu setzen, erzwang man endlose Sanktionen und flüchtete sich in eine moralisierende Attitüde. Als sich die Lage der Ukraine immer weiter zuspitzte, schlug diese Haltung in verzweifelten Aktionismus um...

... hier weiterlesen: apolut.net/brief-aus-budapest-5-was-steckt-hinter-der-militanten-europaischen-rhetorik-von-gabor-stier

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Bild: Emblem der Europäischen Union auf Militäruniform

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„Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass du es sagen darfst.“

Mit diesem Credo ist das wöchentliche apolut-Format UNCUT im wesentlichen auf den Punkt gebracht.

Die apolut-Redaktion stellt einmal die Woche einem bekannten Influencer – diese Woche Martin Sellner – eine Handvoll Fragen, die in der öffentlichen Debatte aktuell die Top-Themen markieren. Dann erhalten wir dazu völlig subjektive Antworten und stellen diese online. That’s it.

Im Anschluss setzten wir auf eine lebhafte Diskussion bei den Konsumenten des Formates, denn die von uns veröffentlichten Antworten entsprechen in der Regel nicht dem aktuellen Mainstream-Narrativ, noch geben sie vor, DIE Wahrheit zu sein.

Sie geben jede Woche die subjektive Meinung des Befragten zum besten. Und damit das Meinungsspektrum möglichst breit bleibt, wechseln jede Woche die Befragten.

Wir wünschen gute Unterhaltung und spannende Diskussionen an den Stammtischen und in den Foren!

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Versuch einer Prognose

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Zum Übergang in das neue Jahr sprießen die Prognosen wie die Krokusse im Frühling. Während die einen für 2026 einen bedeutenden "Shift" oder Wandel – aus wirtschaftlicher, geopolitischer und technologischer Perspektive vorhersagen, malen Andere ein Kriegsmenetekel an die Wand. Genaues wird man erst in einem Jahr wissen.

Geopolitischer und wirtschaftlicher Wandel

Schon im November 2025 veröffentlichte die niederländische ABN AMRO-Bank den "Global Outlook 2026 – The Shifting World Order", der 2026 als potenziell transformatives Jahr charakterisiert. Der Bericht identifiziert drei große Verschiebungen:

die transformative Wirkung von KI auf Arbeitsmärkte und Produktivität,

Chinas "coming-of-age" als eigenständige geo-ökonomische Macht (demonstriert durch die strategische Kontrolle von Seltenen Erden und Chip-Technologie), und

eine fundamentale Neuordnung der globalen Handels- und Machtverhältnisse weg von Zolltarifen hin zu strategischen "Chokepoints" in kritischen Lieferketten. (1)

Der Bericht vom November 2025 betont: Der Übergang von einer Weltordnung zur anderen ist in vollem Gang, wobei 2026 die Beschleunigung dieser Entwicklung markieren könnte...

... hier weiterlesen: apolut.net/2026-zwischen-hoffnung-und-ernuchterung-von-wolfgang-effenberger

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Bild: Geschäftsmann berührt eine futuristische digitale Leinwand mit der Jahreszahl 2026

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Demokratie lebt vom Streit, nicht vom Stillstand. Sie lebt davon, dass Macht nicht einfach akzeptiert, sondern immer wieder hinterfragt wird: Was tust du? Warum? Für wen? Und wem schadest du dabei?

Diese Fragen zu stellen, ist Aufgabe der Medien. Sie sind nicht dazu da, die Bürger zu erziehen oder politische Maßnahmen zu rechtfertigen. Ihre Rolle ist nicht Bestätigung, sondern Irritation. Die vierte Gewalt war immer gedacht als Kontrollinstanz – als Gegenmacht zur Regierung, nicht als Beiboot.

Doch genau das hat sich in der jüngeren Geschichte umgekehrt.

Medienhäuser, einst Bollwerke der öffentlichen Kontrolle, sind heute oft Akteure einer politischen Haltungsökonomie. Statt Kontrolle der Macht: Kontrolle der Bevölkerung. Statt investigativer Störung: pädagogische Sedierung. Wer nicht folgt, wird geframed – als „rechts“, „unsolidarisch“ oder „gefährlich“.

Corona war der Moment, in dem dieses Umkippen sichtbar wurde: Nicht als Betriebsunfall, sondern als strukturelles Totalversagen.

Eine, die sich nicht mit Regierungen verbrüdert, sondern ihnen auf die Finger sieht. Eine, die nicht mit Konzernen kooperiert, sondern deren Netzwerke offenlegt. Eine, die nicht mit Haltung beginnt, sondern mit Recherche.

Demokratie ist keine Pose – sie ist ein System aus Checks and Balances. Und ohne die Medien als unabhängige Kontrollinstanz kippt das Ganze ins Theater.

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Der EU-Kredit an die Ukraine

Ein Standpunkt von Uwe Froschauer.

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich darauf geeinigt, der Ukraine einen zinslosen Kredit für die Jahre 2026 und 2027 zu gewähren. Die Einigung über den 90-Milliarden-Euro-Kredit wurde in der Nacht zum 19. Dezember 2025 beim Gipfeltreffen in Brüssel erzielt. Der Kompromiss am Ende dieses fragwürdigen Treffens lautet: eine gemeinsame Schuldenaufnahme von 90 Milliarden Euros zur Unterstützung des Kampfes der Ukraine gegen Russland. Der EU-Haushalt steht als Garant, was bedeutet, dass EU-Mitgliedsstaaten – besonders wirtschaftsstarke Länder wie Deutschland – finanziell in die Haftung genommen werden.

Emmanuel Macron hat eines seiner Ziele seit Beginn seiner Präsidentschaft erreicht. Er trat immer sehr konsequent für eine gemeinsame europäische Finanzierung zentraler EU-Aufgaben ein. Und der Krieg gegen Russland scheint mittlerweile eine solche zentrale Aufgabe zu sein.

Weiterhin sagte Macron:

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Bild 1: ukrainischen Flagge

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NATO und Ukraine üben Artikel 5

Am Sonntag fanden in Miami erneut Friedensgespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj und dem US-Präsidenten Trump statt. Während die Verhandlungen über Sicherheitsgarantien und Gebietsfragen ergebnislos blieben, nahm die Ukraine parallel erstmals an der NATO-Übung LOYAL DOLOS teil, die die Mechanismen von Artikel 5 testet. Diese parallele militärische Aktion wirft Fragen zur Glaubwürdigkeit der Friedensgespräche auf.

Ein Kommentar von Claudia Töpper.

Am Sonntag, den 28.12.2025 fanden in den USA/Miami erneut Friedensgespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten, Wolodymyr Selenkskyj und dem US-Präsidenten, Donald J. Trump statt. Laut tagesschau.de sollen die Verhandlungen produktiv aber ergebnislos gewesen sein. Man sei sich nur noch in zwei Punkten uneinig. Diese umfassen die Sicherheitsgarantien und Gebietsabtretungen, so Trump bei der Pressekonferenz. Im Vorfeld hatte Trump mit dem russischen Präsidenten, Wladimir Putin

„ein exzellentes Telefonat geführt, das fast zwei Stunden dauerte. Wir haben viele Punkte diskutiert und ich denke wirklich, dass wir viel näher, vielleicht kurz davor sind.“

Das Statement, das Trump in der Pressekonferenz am Sonntag zu den Ergebnissen abgab, lautete wie folgt: „Selenskyj und ich sprachen soeben mit den EU-Leadern, wie [Präsident] Emmanuel Macron aus Frankreich, Präsident Alexander Stubb aus Finnland, Staatspräsident, Karol Nawrocki aus Polen, Ministerpräsident, Jonas Gahr Støre aus Norwegen, Ministerpräsidentin, Giorgia Meloni aus Italien, Premierminister, Keir Starmer des Vereinigten Königreichs und Nordirlands, der deutsche Bundeskanzler, Friedrich Merz sowie dem NATO-Generalsekretär, Mark Rutte und der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen. Ich sprach zu all diesen großen Führern und wir hatten eine großartige Unterhaltung mit ihnen, nachdem wir [Selenskyj und Trump] fertig waren. Wir dachten, es wäre angemessen mit ihnen zu sprechen. Unser Treffen war exzellent. Wir haben ca. 95 % abgedeckt. Wir haben große Fortschritte darin gemacht, den Krieg zu beenden, welcher der tödlichste Krieg seit dem 2. Weltkrieg ist. […] Wir hatten Diskussionen zu jedem Thema. […]“ ...

... hier weiterlesen: apolut.net/wahrend-den-friedensgesprachen-von-claudia-topper/

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Bild: WASHINGTON – Feb. 28, 2025: President Donald Trump welcomes Ukrainian President Volodymyr Zelenskyy to the White House to sign a deal granting the US access to Ukraine's rare minerals

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Das Ende der Meinungsfreiheit in Deutschland

Am 19. Dezember 2025 stimmte der Deutsche Bundesrat mehrheitlich der Verschärfung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) zu. Die Änderungen, die auf Beschlüssen der WHO aus dem Jahr 2024 beruhen, treten 2025 für jene Mitgliedstaaten in Kraft, die ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben. Kritiker sehen darin einen tiefgreifenden Eingriff in nationale Entscheidungsprozesse und warnen vor möglichen Folgen für Grundrechte und den öffentlichen Diskurs in Deutschland.

Ein Kommentar von Claudia Töpper.

Am Freitag hat der Deutsche Bundesrat innerhalb von 20 Sekunden mehrheitlich die Verschärfung der IGV beschlossen. Von den insgesamt 16 Bundesländern haben lediglich die zwei Bundesländer, Brandenburg und Thüringen, dagegen gestimmt. (1)

Inhalt der Änderungen

Laut der offiziellen Seite der WHO handelt es sich um folgende Änderungen: „Im Jahr 2024 verabschiedeten die WHO-Mitgliedstaaten auf der siebenundsiebzigsten Weltgesundheitsversammlung in Genf im Konsens Änderungen. Eine der Neuerungen ist die Einführung einer neuen globalen Alarmstufe – eines sogenannten „Pandemienotstands“ –, um eine stärkere internationale Zusammenarbeit auszulösen, wenn sich ein Gesundheitsrisiko über einen gesundheitlichen Notfall von internationaler Tragweite (PHEIC) hinaus verschärft und das Risiko besteht, dass es zu einer Pandemie wird oder bereits eine Pandemie geworden ist, mit weitreichenden Auswirkungen auf die Gesundheitssysteme und erheblichen Störungen der Gesellschaften.

Die Änderungen sehen außerdem die Einrichtung nationaler IGV-Behörden durch die Regierungen vor, um die Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften zu koordinieren. Darüber hinaus enthalten sie Bestimmungen zur Stärkung des Zugangs zu medizinischen Produkten und zur Finanzierung auf der Grundlage von Gerechtigkeit und Solidarität. […]

Die Stärkung der Internationalen Gesundheitsvorschriften stellt ein historisches Bekenntnis dar, künftige Generationen vor den verheerenden Auswirkungen von Epidemien und Pandemien zu schützen“, sagte WHO-Generaldirektor Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus.

„Wir wissen, dass niemand sicher ist, solange nicht alle sicher sind. Die IGV-Änderungen bekräftigen unsere gemeinsame Verantwortung und Solidarität angesichts globaler Gesundheitsrisiken...

... hier weiterlesen: apolut.net/das-ende-der-meinungsfreiheit-von-claudia-topper/

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Bild: Kleine Flaggen der Weltgesundheitsorganisation WHO auf abstraktem, unscharfem Hintergrund.

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Dresden, Straßenbahn, ein Amerikaner greift ein, als Frauen von Migranten bedrängt werden – und wird mit dem Messer im Gesicht schwer verletzt. Der Täter: ein 21-jähriger Syrer, längst polizeibekannt. Diese Tat ist kein Einzelfall, sondern das direkte Echo einer politischen Entscheidung: Merkels illegale Grenzöffnung 2015, bemäntelt als „Willkommenskultur“.

Deutschland hat seit 2015 hunderttausende junge Männer aus Kriegsregionen aufgenommen und seither eine explodierende Gewaltstatistik. Offiziell registriert die Polizei allein 2023 rund 29.000 Messerangriffe.

Während die Bürger die Eskalation im Alltag erleben, reden Politik und Medien von „gefühlter Unsicherheit“. Die Diskrepanz zwischen Erfahrung und offizieller Erzählung wird zum Spaltpilz für den Staat und untergräbt das Vertrauen in die innere Sicherheit.

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