blue tie

In dieser Episode wird die von der Großen Beschwerdekammer getroffene Entscheidung G 1/24 vom 18. Juni 2025 vor dem Hintergrund der Vorlageentscheidung T 439/22 zusammengefasst.

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Autor: Andreas Godel | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Teil 1: Datenschutz und Datensicherheit: Die Übersicht behalten.

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Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Eine Schwangerschaft während der Patentanwaltsausbildung wirft neben den persönlichen Veränderungen auch einige organisatorische und rechtliche Fragen auf. Wie lassen sich Mutterschutz und Elternzeit mit der Ausbildung vereinbaren? Was ist gegenüber dem Arbeitgeber, dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und der Patentanwaltskammer zu beachten? Und kann die Ausbildung auch in Teilzeit fortgeführt werden?

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Autor: Maria Gabriela Faulstich | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Der Patentanwalt kennt das Problem, eine passende Passage aus der BGH-Rechtsprechung zügig finden zu wollen. Das Projekt Casemantic soll dies vereinfachen.

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Autor: Christian Winkler | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Ein Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung (EQE) 2025 legte Beschwerde gegen das Prüfungsergebnis ein. Die Beschwerde war teilweise erfolgreich.

Beschwerdeschriftsatz: https://kandidatentreff.de/wp-content/uploads/2026/07/EQE-Beschwerde-D0012-25-final.pdf

Entscheidung D 12/25: https://kandidatentreff.de/wp-content/uploads/2026/07/D-12-25.pdf

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Autor: kandidatentreff.de | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Frau Patentanwätin Carola Moosmann hat eine Umfrage initiiert, die die deutsche Patentanwaltsausbildung betrifft. Zur Umfrage gelangt man über den folgenden Link:

https://forms.office.com/Pages/ResponsePage.aspx?id=DQSIkWdsW0yxEjajBLZtrQAAAAAAAAAAAANAAUHS9tZUQzMwRjBJUklOUThVRFpGMDNQSENXTFpSMC4u

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Autor: Dr. Carola Moosmann | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Es bedurfte einer globalen Pandemie, um einige Patentanwaltskanzleien von Papierakten wegzuführen. Heute scheint es, als würden Patentanwälte mit der zunehmenden Verbreitung von Automatisierungstools endlich in der Moderne ankommen. Interessanterweise wird ein Großteil dieser Entwicklungen als „KI" verkauft und beworben, obwohl es sich vielfach lediglich um eine einfache Automatisierung einfacher Aufgaben handelt.

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Autor: Dr. Rose Hughes | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Ansprüche können im Patenterteilungsverfahren durch die Aufnahme von Merkmalen zum Stand der Technik abgegrenzt werden. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, eine erste beim Patentamt eingereichte Anspruchsformulierung durch das Entfernen von Merkmalen zu verallgemeinern und damit das Schutzbegehren zu erweitern.

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Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Im Januar 2026 startet eine neue Artikelserie von Herrn Dr. Meitinger auf kandidatentreff.de. Auf vielfachen Wunsch wird sich die neue Serie mit den Patentansprüchen einer Anmeldung bzw. eines Patents befassen. Als kleinen Appetitanreger hören wir schon jetzt in den zweiten Teil hinein:

"Patentansprüche - Durchsetzbarkeit und Stütze in der Beschreibung"

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Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Seit dem Jahr 2001 beobachten wir in unseren Statistiken unter anderem die Entwicklung der Zulassungszahlen Deutscher Patentanwälte. Jetzt liegen die Zahlen für das Jahr 2024 vor, die das Ergebnis des Vorjahres nochmals unterbieten, so dass der Zuwachs im Jahr 2024 der geringste innerhalb der letzten 24 Jahre ist.

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