Ein Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung (EQE) 2025 legte Beschwerde gegen das Prüfungsergebnis ein. Die Beschwerde war teilweise erfolgreich.

Beschwerdeschriftsatz: https://kandidatentreff.de/wp-content/uploads/2026/07/EQE-Beschwerde-D0012-25-final.pdf

Entscheidung D 12/25: https://kandidatentreff.de/wp-content/uploads/2026/07/D-12-25.pdf

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Autor: kandidatentreff.de | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Frau Patentanwätin Carola Moosmann hat eine Umfrage initiiert, die die deutsche Patentanwaltsausbildung betrifft. Zur Umfrage gelangt man über den folgenden Link:

https://forms.office.com/Pages/ResponsePage.aspx?id=DQSIkWdsW0yxEjajBLZtrQAAAAAAAAAAAANAAUHS9tZUQzMwRjBJUklOUThVRFpGMDNQSENXTFpSMC4u

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Autor: Dr. Carola Moosmann | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Es bedurfte einer globalen Pandemie, um einige Patentanwaltskanzleien von Papierakten wegzuführen. Heute scheint es, als würden Patentanwälte mit der zunehmenden Verbreitung von Automatisierungstools endlich in der Moderne ankommen. Interessanterweise wird ein Großteil dieser Entwicklungen als „KI" verkauft und beworben, obwohl es sich vielfach lediglich um eine einfache Automatisierung einfacher Aufgaben handelt.

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Autor: Dr. Rose Hughes | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Ansprüche können im Patenterteilungsverfahren durch die Aufnahme von Merkmalen zum Stand der Technik abgegrenzt werden. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, eine erste beim Patentamt eingereichte Anspruchsformulierung durch das Entfernen von Merkmalen zu verallgemeinern und damit das Schutzbegehren zu erweitern.

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Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Im Januar 2026 startet eine neue Artikelserie von Herrn Dr. Meitinger auf kandidatentreff.de. Auf vielfachen Wunsch wird sich die neue Serie mit den Patentansprüchen einer Anmeldung bzw. eines Patents befassen. Als kleinen Appetitanreger hören wir schon jetzt in den zweiten Teil hinein:

"Patentansprüche - Durchsetzbarkeit und Stütze in der Beschreibung"

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Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Seit dem Jahr 2001 beobachten wir in unseren Statistiken unter anderem die Entwicklung der Zulassungszahlen Deutscher Patentanwälte. Jetzt liegen die Zahlen für das Jahr 2024 vor, die das Ergebnis des Vorjahres nochmals unterbieten, so dass der Zuwachs im Jahr 2024 der geringste innerhalb der letzten 24 Jahre ist.

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Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Eine unzulässige Erweiterung und eine Schutzbereichserweiterung stellen Änderungen der Patentanmeldung bzw. des Patents dar, die zu einem Widerruf des Schutzrechts führen können.

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Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Eine Erfindung muss einen technischen Charakter aufweisen, damit sie dem Patentrecht zugänglich ist. Ein Anspruch muss daher zwingend technische Merkmale enthalten, damit er rechtsbeständig ist. Allerdings ist es unschädlich, wenn der Anspruch zusätzlich nichttechnische Merkmale umfasst.

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Autor: Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Eine Patentverletzung kann mit einer Abmahnung außergerichtlich beseitigt werden. Ist die rechtliche Situation nicht eindeutig, ist zunächst eine Berechtigungsanfrage an den potentiellen Patentverletzer empfehlenswert. Bei Dringlichkeit kann eine einstweilige Verfügung geboten sein. Ansonsten kann vor einem zuständigen Landgericht der Klageweg beschritten werden.

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Autor: Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Diese Episode befasst sich mit dem Einspruchsverfahren vor der Patentabteilung. Der Inhalt ist Teil der Artikelserie "Einführung in das Patentrecht" und erscheint im August 2025 auch in unserem Blog auf kandidatentreff.de.

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Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)