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Der Vergütungsanspruch des Arbeitnehmererfinders. Hörfassung des dritten Teils der Artikelserie "Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts".

Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter:

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Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Einer der Gründe für die hohe Innovationskraft der Schweiz könnte die Patentbox sein, welche im Rahmen einer Steuerreform im Jahr 2020 eingeführt wurde, um innovative Unternehmen steuerlich zu entlasten. Bei einer Patentbox handelt es sich insofern um eine "Box", als dass Unternehmensgewinne, welche durch patentierte Produkte oder Lizenzeinnahmen generiert werden, von anderen Gewinnen getrennt in einer fiktiven Box betrachtet und steuerlich begünstigt werden können. Mit Hilfe einer Patentbox kann der qualifizierende Gewinn für die kantonale Steuerbemessung deutlich reduziert werden, wenn ein Unternehmen die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt. Auf Bundessteuern hat eine Patentbox hingegen keinen Einfluss. [...]

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Autor: Jonas Lenz | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Diese Episode bietet eine internationale Übersicht über die wichtigsten Regelungen zur Neuheitsschonfrist im Patentrecht. Die in der Episode genannte Übersichtskarte findet sich unter dem folgenden Link:

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Autor:  Dr. Kurt Sutter | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Die neue Europäische EIgungsprüfung (EEP) kommt im Jahr 2025. Welche neuen Regelungen und Fristen Kandidaten jetzt kennen sollten.

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Autoren: Nina Ferara, Manuela Stork | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Ein Designrecht kann mit einer Berechtigungsanfrage, einer Abmahnung, einer einstweiligen Verfügung oder im Klageverfahren durchgesetzt werden. Achter Teil unserer Artikelserie "Einführung ins Designrecht". Zur Artikelserie gelangen Sie über den nachstehenden Link:

https://kandidatentreff.de/2023/10/einfuehrung-ins-designrecht-teil-1/

Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

[Aufnahme vom 20.4.2024]

Die Entscheidung T 0447/22 ist ein weiterer Beitrag zur Debatte darüber, inwieweit die Beschreibung eines Patents zur Auslegung der Ansprüche herangezogen werden sollte. In diesem Fall geht es um zwei Fragen, die möglicherweise bald an die Große Beschwerdekammer verwiesen werden: Die Auslegung der Ansprüche einerseits und die Anpassung der Beschreibung andererseits. Die Beschwerdekammer stellte in diesem Fall fest, dass Unstimmigkeiten zwischen der Beschreibung und den Ansprüchen bei der Anspruchsauslegung ignoriert werden können, während sie gleichzeitig die Notwendigkeit einer Anpassung der Beschreibung an die Ansprüche aus Gründen der Klarheit verteidigte.

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Autor: Rose Hughes | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Mehr und mehr Unternehmen betrachten ihre Patente betriebswirtschaftlich als einzelne Vermögensgegenstände. Vermögensgegenstände sind im Allgemeinen alle materiellen und immateriellen bilanzierungsfähigen Sachen und Rechte, die einen nachhaltigen vermögenswerten Vorteil über den nächsten Bilanzstichtag hinaus erzeugen. Vermögensgegenstände sind selbständig bewertbar ist und können unabhängig vom Unternehmen einzeln veräußert werden. Für eine erfolgreiche Unternehmensführung ist es daher zwingend erforderlich, wertvolle von wertlosen Vermögensgegenständen unterscheiden zu können.

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Autor:  Dr. Oliver Baldus | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

In den vergangenen Jahren haben wir Umfragen zur Ausbildung der Patentanwaltskandidaten unter den Nutzern unseres Forums durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Umfragen haben wir in der neuen Rubrik "Umfrageergebnisse" unserer Webseite zusammengefasst:

https://kandidatentreff.de/category/umfrageergebnisse/

Wie stehen die Kandidaten und Patentanwälte heute zur Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk? Wir haben uns erlaubt, diese Frage knapp 18 Jahre später erneut zu stellen. Zur Umfrage geht es hier:

https://kandidatentreff.de/community/threads/pflichtmitgliedschaft-im-versorgungswerk.4442/

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Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Wer eine Do­main nur als Wei­ter­lei­tungs­adres­se zu einem Dritt­un­ter­neh­men nutzt, ver­liert sie nicht zwangs­läu­fig an ein spä­ter ein­ge­tra­ge­nes Un­ter­neh­men glei­chen Na­mens. Der BGH stütz­te das durch die Re­gis­trie­rung be­grün­de­te Recht, die Do­main auch bei blo­ßem wirt­schaft­li­chen In­ter­es­se wei­ter zu nut­zen.

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Autor: Kilian Kost | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Die langjährige Praxis des Europäischen Patentamts, wonach Zustellungen am zehnten Tag nach dem Datum des Dokuments als dem Empfänger zugestellt gelten, wurde für alle ab dem 1. November 2023 ausgestellten Bescheide abgeschafft. Was die 10-Tage-Regel war und wie fortan Fristen berechnet werden.

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Autoren: Stéphane Speich, Dr. Mathieu Buchkremer | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)