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Brasilien, BRICS+ und historische Veränderungen | Von Jochen Mitschka


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Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.
Nachdem auch wichtige Unterstützer von Bolsonaro und sogar die USA den Wahlausgang in Brasilien akzeptierten, wurden die Massenproteste der von Bolsonaro durch sein Schweigen angestachelten Anhänger langsam abgeschwächt. Der Militärputsch ist vorerst ausgeblieben. Daher nun hier eine tiefergehende Analyse dieser so wichtigen Wahl für BRICS+, den Multipolarismus und eine mögliche Verhinderung von Krieg. Sollten die 12 Länder, welche von Russland als Antragsteller für BRICS genannt wurden, angenommen werden, könnte sich eine Gruppe bilden, die ein 30% größeres BIP als die USA haben, mehr als 50% der Weltbevölkerung repräsentieren und ca. 60% der Weltgasreserven ihr Eigen nennen (5). Aber auch in den USA beginnt ein Umdenken.
US-Hegmonie hinterfragt
Zunächst zu einem Artikel in Foreign Affairs (8) in dem zwei der angeblich angesehensten US-Wissenschaftler von Harvard, Stephen Walt und Dani Rodrik gefordert haben, dass die USA eine neue und bessere, eine multipolare Weltordnung akzeptieren solle. Damit formiert sich endlich in den USA der Widerstand.


Sie schreiben, dass der "bestehende, westlich orientierte Ansatz [zur Bewältigung] der vielen Kräfte, die die internationalen Machtbeziehungen bestimmen", "nicht mehr angemessen" sei. Daher sollte eine andere Ordnung geschaffen werden, die "nicht-westliche Mächte berücksichtigt und eine größere Vielfalt toleriert". Diese neue Ordnung würde vermeiden, "weitere Konflikte" hervorzurufen, und zu mehr Stabilität führen. Denn die Ursache für Instabilität liege darin, "wirtschaftliche und geopolitische Dominanz zum obersten Ziel zu machen". Das Erreichen dieser stabileren multipolaren Weltordnung sei "nicht so schwer ist, wie es klingen mag" und sie schlagen "einen einfachen, vierteiligen Rahmen vor, um die Beziehungen zwischen den Großmächten zu lenken." (Diese Punkte findet man in der Anlage 9).

Nun aber zu
Brasilien
Nach dem knappen Wahlausgang in Brasilien, aus dem einer Gründer von BRICS und ehemalige Präsident des Landes, der durch einen Justizputsch zeitweise unter falschen Anschuldigungen im Gefängnis saß, Luiz Inacio Lula da Silva, als Sieger hervorgegangen war, blieb der unterlegene rechte Jair Bolsonaro schweigsam, gestand seine Niederlage nicht ein. Dadurch waren seine teilweise rechtsextremen Anhänger darin bestärkt worden, Wahlfälschung zu behaupten und über mehrere Tage mit der Blockade von wichtigen Verkehrsadern, das Land an den Rand des Verkehrszusammenbruchs zu bringen. Aber ihr Ruf nach einem Militärputsch blieb glücklicherweise unerhört. Sicher auch, weil schließlich auch die USA das Wahlergebnis anerkannt hatten. Ein Militärputsch ohne die Unterstützung der US-Regierung wäre wenig aussichtsreich gewesen.
Erstaunlicherweise erfuhr Lula Unterstützung aus den unterschiedlichsten, und teilweise gegnerisch eingestellten Kreisen der Welt. Entscheidend aber für seinen Sieg war sicher Lulas Fähigkeit im eigenen Land Bündnisse zusammen zu binden. Und so wird seine Wahl sowohl von Linken, der Mitte aber auch von liberalen Rechten Brasiliens begrüßt. Lula hatte in seiner ersten Rede nach der Bestätigung seines Sieges durch das Oberste Wahlgericht deutlich gemacht, dass es nicht um eine linke Ideologie gehe, sondern darum, einen bestmöglichen Konsens für das Land zu finden.
Nicht nur ein ehemaliger Gefängnisaufseher war durch den Charakter von Lula so überzeugt, dass er heute zu einem wichtigen persönlichen Sicherheitsbeamten wurde, sondern auch 10 unterschiedliche Parteien hatten Lula bei der Wahl unterstützt. Auch die beiden Präsidentschaftskandidaten, die an 3. und 4. Stelle abgeschnitten hatten, riefen dazu auf, Lula bei der Stichwahl zu unterstützen.
Rita Freire hat im Middle East Monitor (1) allerdings darauf hingewiesen, dass der neue Präsident es nicht leicht haben wird. Der künftige Kongress werde eine Oppositionsmehrheit haben - die Wähler h...
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