Am 3. Dezember 2024 war es wieder an der Zeit für unserem zur Tradition gewordenen Jahresausklang mit dem hochrenommierten Politikwissenschafter Ivan Krastev. Im Gespräch mit Mirjana Tomic, der Außenpolitik-Expertin des Presseclubs, fasst Krastev die komplexe geopolitische Ausgangslage für das kommende Jahr in gewohnt origineller und eloquenter Weise zusammen. 

We thank our partners at IWM and ERSTE STIFTUNG for their cooperation and for making this event possible.

Unzufrieden mit dem Ausgang der Präsidentschaftsdebatte mit der US-Vizepräsidentin Kamala Harris, die von ABC News moderiert wurde, sagte der ehemalige US-Präsident Donald Trump, dass ABC seine Sendelizenz verlieren solle. Könnte er ihre Lizenz entziehen, wenn er wieder Präsident wird? Was könnte Trump tun, um die Pressefreiheit zu untergraben und Nachrichtenagenturen zu bedrohen, falls er eine zweite Amtszeit gewinnt?

Joel Simon ist der Gründungsdirektor der Journalism Protection Initiative an der Craig Newmark Graduate School of Journalism, die Teil der City University of New York ist. Er ist Autor von vier Büchern, darunter zuletzt The Infodemic: How Censorship and Lies Made the World Sicker and Less Free, das er gemeinsam mit Robert Mahoney verfasst hat. Er schreibt regelmäßig zu Themen der Pressefreiheit für den New Yorker und produziert eine Kolumne für die Columbia Journalism Review. Von 2006 bis 2021 war Joel Simon geschäftsführender Direktor des Committee to Protect Journalists.

Das Gespräch ist Teil der Reihe "European Contexts", eine Kooperation von Presseclub Concordia, ERSTE Stiftung und fjum.

Seit heuer ist der ORF verpflichtet, die Allgemeinheit alljährlich über die Verwendung seiner finanziellen Mitteln zu informieren. Die Debatte über den Anfang April erstmals veröffentlichten Transparenzbericht hat sich auf die Liste der Spitzen-Verdiener beschränkt. Für die Frage, inwieweit der ORF bei der Mittelverwendung die Interessen der Allgemeinheit wahrt, ist damit jedoch wenig gewonnen. Entscheidend für die Beurteilung ist die strukturelle Mittelverwendung in Bezug auf die Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags. Deshalb umfassen die Transparenzpflichten auch Kosten aus Produktionen, Beratungs-, Beschaffungs- oder Werkverträgen. Diese Daten müssen aber nur sehr grob und nicht umfassend offen gelegt werden. Die Zuordnung von Budgetposten zu konkreten Inhalten ist dadurch nicht möglich. In seinem Impuls für den ORF bewertet der Anti-Korruptions-Experte Martin Kreutner die neuen Transparenzpflichten des ORF und erklärt, wie ein umfassender Transparenzbericht eines öffentlich-rechtlichen Mediums idealerweise aussehen sollte.

Der Jurist Martin Kreutner ist ein führender Experte in der nationalen und internationalen Korruptionsbekämpfung. Er war Dekan der International Anti-Corruption Academy in Laxenburg und Leiter des Büros für interne Angelegenheiten im österreichischen Innenministerium sowie Berater für die Vereinten Nationen, den Europarat, die OSZE, Transparency International und die Weltbank. Aktuell leitet er die Untersuchungskommission zur Aufklärung des Verdachts der politischen Einflussnahme auf die österreichische Justiz.

Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe „Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.

Moderation: Walter Strobl

Links:
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 7: „Wie Viktor Orbán den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kaperte“ mit Krisztina Rozgonyi (19. April 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 6: „Unabhängigkeit, Bestand, Finanzierung. Der politische Gestaltungsspielraum und seine Grenzen“ mit Markus Vašek (5. April 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 5: „Social-Media-Guidelines zwischen Objektivitätsgebot und Meinungsfreiheit“ mit Lorenz Tripp (19. März 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 4: „Vom Platzhirsch zum Förster? Neue Aufgaben und Aufsicht des ORF“ mit Leonhard Dobusch (1. März 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der Unabhängigkeit mit Walter Strobl (21. Februar 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler (22. Jänner 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12. Jänner 2024)
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der Unabhängigkeit des ORF (November 2023)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis“ (November 2023)

Im Jahr 2010 veranlasste die Regierung von Viktor Orbán eine weitreichende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Ungarn. Hunderte Mitarbeiter:innen wurden entlassen und Berichterstattung ist seitdem streng auf Regierungslinie. Krisztina Rozgonyi ist Juristin und Kommunikationswissenschafterin und war lange im Aufsichtsrat der ungarischen Medien-Regulierungsbehörde tätig. Im siebenten Kapitel unserer Veranstaltungsreihe IMPULSE FÜR DEN ORF spricht sie über die strukturellen Schwächen, die Orbáns Demontage des öffentlich-rechtlichen Mediums ermöglichten – und die Lektionen, die daraus für den ORF zu ziehen sind. 

Krisztina Rozgonyi, geboren 1972 in Budapest, ist Senior Scientist am Institute for Comparative Media and Communication Studies (CMC) der ÖAW und der Universität Klagenfurt. Zu ihren Forschungsschwerpunkten zählen Medienregulierung, -governance sowie Public Interest.

Moderation: Walter Strobl, Leiter Rechtsdienst Journalismus, Presseclub Concordia

Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe „Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.

Links:

Präsentation von Krisztina Rozgonyi
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 6: „Unabhängigkeit, Bestand, Finanzierung. Der politische Gestaltungsspielraum und seine Grenzen“ mit Markus Vašek (5. April 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 5: „Social-Media-Guidelines zwischen Objektivitätsgebot und Meinungsfreiheit“ mit Lorenz Tripp (19. März 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 4: „Vom Platzhirsch zum Förster? Neue Aufgaben und Aufsicht des ORF“ mit Leonhard Dobusch (1. März 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der Unabhängigkeit mit Walter Strobl (21. Februar 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler (22. Jänner 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12. Jänner 2024)
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der Unabhängigkeit des ORF (November 2023)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis“ (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des ORF (Juni 2023)

In seinen jüngsten Entscheidungen zum ORF hat der Verfassungsgerichtshof unter anderem eine Bestands- und Finanzierungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk herausgearbeitet. Der rechtspolitische Gestaltungsspielraum des nationalen Gesetzgebers in Bezug auf das ORF-Gesetz wird  durch verfassungs- und auch europarechtlichen Vorgaben eingehegt. Im Rahmen dieser Grenzen, von der Finanzierung über die Gremiengestaltung bis zum gesetzlichen Auftrag, hat die Politik dem Recht zu folgen und nicht umgekehrt. Wo diese Grenzen verlaufen, was geht und was nicht geht, beleuchtet Markus Vašek.

Markus Vašek ist Vorstand des Instituts für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre an der Johannes Kepler Universität Linz. In seiner Habilitation hat er sich mit Fragen der demokratischen Legitimation (in der Gerichtsbarkeit) auseinander gesetzt. Zuletzt hat er sich eingehend mit der Gremienentscheidung des VfGH auseinander gesetzt.

Moderation: Walter Strobl, Leiter Rechtsdienst Journalismus, Presseclub Concordia

Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe „Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.

Links:

IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 5: „Social-Media-Guidelines zwischen Objektivitätsgebot und Meinungsfreiheit“ mit Lorenz Tripp
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 4: „Vom Platzhirsch zum Förster? Neue Aufgaben und Aufsicht des ORF“ mit Leonhard Dobusch
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der Unabhängigkeit mit Walter Strobl
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12. Jänner 2024)
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der Unabhängigkeit des ORF (November 2023)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis“ (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des ORF (Juni 2023)

Private Meinungsäußerungen von öffentlich-rechtlichen Journalist:innen in sozialen Medien sorgen regelmäßig für Diskussionen, wie sie mit dem Objektivitätsgebot vereinbar seien. Um mit dieser Problematik umzugehen haben öffentlich-rechtliche Medien wie der ORF, die BBC, der WDR und das SRF Social-Media-Richtlinien eingeführt, die in die Meinungsfreiheit der Journalist:innen eingreifen und ihre Äußerungen regulieren sollen. Lorenz Tripp analysiert diese Richtlinien aus rechtlicher Sicht und zeigt anhand mehrerer Beispiele, wie schwierig es ist, eine adäquate Regelung im Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und dem öffentlich-rechtlichen Objektivitätsgebot zu finden.

Lorenz Tripp hat in Graz Jus studiert und arbeitet seit August 2023 als Universitätsassistent am Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft der Universität Graz.

Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe „Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.

Links:
Präsentation von Lorenz Tripp als PDF
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der Unabhängigkeit des ORF
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 4: „Vom Platzhirsch zum Förster?" mit Leonhard Dobusch (1. März 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der Unabhängigkeit mit Walter Strobl (21. Februar 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler (29. Jänner 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12. Jänner 2024)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des ORF (Juni 2023)

https://concordia.at/impulse-fuer-orf-leonhard-dobusch/

Gerade in kleinen Ländern wie Österreich oder der Schweiz sind öffentlich-rechtliche Medien nicht nur von besonderer Bedeutung für demokratische Öffentlichkeit, sie sind auch identitätsstiftend. Doch die Zeit als unangefochtener Platzhirsch im Medienwald neigt sich auch für den ORF dem Ende zu, privat-kommerzielle Plattformen sind bei jungen Menschen längst dominant, Hetze und Desinformation inklusive. Ein ORF, der auch im Zeitalter digitaler Plattformöffentlichkeit seinen demokratischen Auftrag erfüllen soll, muss deshalb neue Aufgaben übernehmen, muss selbst zur Plattform als Teil eines alternativen, gemeinnützigen Medienökosystems werden. Damit einher geht die vom VfGH mit zusätzlicher Dringlichkeit aufgeworfene Frage, wie die Aufsichtsgremien für diese neuen Aufgaben aufgestellt sein müssen, wie sie gleichzeitig demokratischer und staatsferner organisiert werden können.

Leonhard Dobusch, Betriebswirt und Jurist, forscht als Professor für Organisation an der Universität Innsbruck. Er ist Mitgründer und wissenschaftlicher Leiter des Momentum Instituts – Think Tank der Vielen, Mitglied des ZDF Verwaltungsrates und bloggt regelmäßig bei netzpolitik.org.

Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe „Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.

Links:
Präsentation von Leonhard Dobusch als PDF
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der Unabhängigkeit des ORF
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der Unabhängigkeit mit Walter Strobl (21. Februar 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler (29. Jänner 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12. Jänner 2024)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des ORF (Juni 2023)

Walter Strobl analysiert in seinem Impuls strukturelle Gefahren für die Unabhängigkeit des ORF und stellt mögliche Maßnahmen zur Stärkung der institutionellen Autonomie vor. Der Jurist Walter Strobl ist seit Oktober 2021 für Entwicklung und operative Leitung des Rechtsdienst Journalismus im Presseclub Concordia verantwortlich. Dabei kann er eine umfassende Expertise im Urheber- und Medienrecht mit langjährigen Erfahrungen in Medienmanagement und Lehre verbinden. 

Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe „Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.

Die wichtigsten Forderungen der Concordia für die Sicherung der Unabhängigkeit stehen in unserem Positionspapier.

Links:
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler (29. Jänner 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12. Jänner 2024)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des ORF (Juni 2023)

In seinem Impuls für den ORF zeigt Harald Fidler praxisnahe, warum eine umfassende Stärkung der Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dringend geboten wäre: Er widmet sich den unverschämtesten Fällen politischer Einflussnahme in der Geschichte des ORF. Harald Fidler ist Journalist und Autor und leitet das Medienressort der Tageszeitung Der Standard. Er veröffentlichte mehrere Bücher zu Österreichs Medienbranche, zuletzt „So funktioniert Österreichs Medienwelt”, erschienen 2023 im Falter Verlag.

Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe „Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.

Moderation: Daniela Kraus
Einleitung & Technik: Mathias Zojer

Links: 
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12. Jänner 2024)
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der Unabhängigkeit des ORF (November 2023)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des ORF (Juni 2023)

Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der neuen Concordia-Veranstaltungsreihe IMPULSE FÜR DEN ORF laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.

Erster Impulsgeber ist Univ. Prof. Mag. DDr. Matthias Karmasin. Der Medien- und Kommunikationswissenschafter ist Direktor des Instituts für Vergleichende Medien- und Kommunikationswissenschaften (CMC) der Österreichischen Akademie der Wissenschaften und der Universität Klagenfurt, Mitglied der Österreichischen und der Europäischen Akademie der Wissenschaften, ordentlicher Professor an der Universität Klagenfurt sowie Dekan der Fakultät für Sozialwissenschaften an der Universität Klagenfurt. Er ist zudem Mitglied im ORF-Publikumsrat und Vorstandsmitglied im Presseclub Concordia. Matthias Karmasin wird über die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für unsere Gesellschaft sprechen.

Moderation & Begrüßung: Daniela Kraus, Generalsekretärin Presseclub Concordia

Links:

Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der Unabhängigkeit des ORF (November 2023)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des ORF (Juni 2023)