Wie in Russland über das OSZE-Außenministertreffen berichtet wurde

Das Außenministertreffen der OSZE letzte Woche war in deutschen Medien nur am Rande ein Thema, dabei könnte es das Ende der OSZE eingeläutet haben.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Ich habe in den letzten Tagen schon viel über das Außenministertreffen der OSZE letzte Woche berichtet und übersetzt. Deutsche Medien haben darüber erstaunlich wenig berichtet und die wenigen Berichte, die es gab enthielten kaum Informationen, dafür aber viel Propaganda. Das Treffen war sehr wichtig, denn es war die fast letzte Chance, die OSZE noch zu retten.

Der Grund dafür ist, dass die NATO-Staaten die OSZE de facto übernommen und zu einem Instrument ihrer Politik gemacht haben. Daher wird die OSZE, die alle Entscheidungen einstimmig und im Konsens treffen muss, eben weil sie als eine auf Dialog und Konsens basierende Organisation geschaffen wurde, entweder gelähmt und damit nutzlos, oder die Gegner der NATO werden sich früher oder später aus der OSZE verabschieden, womit die OSZE – also die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – ihren Existenzzweck verliert, denn wie soll die OSZE gemeinsame Sicherheit in Europa erreichen, wenn sie einen Teil Europas ausschließt oder rausekelt?

Das Außenministertreffen der OSZE war auch im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens ein wichtiges Thema und ich habe den russischen Beitrag über das Treffen übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Der OSZE-Gipfel tanzte nach der Pfeife der NATO

Der nordmazedonische Premierminister Dimitar Kovatschevski musste sich rechtfertigen:

„Das ist keineswegs ein diplomatischer Sieg für Russland. Es ist ein diplomatischer Sieg für die OSZE. Da das Funktionieren der OSZE in Frage stand, können wir sagen, dass die OSZE dank dieses Gipfeltreffens weiter funktioniert“

Die OSZE befindet sich in ihrem 50. Jahr in einer tiefen Krise. Sie wurde in der Nachkriegszeit, während des Kalten Krieges, als Plattform für den Dialog geschaffen. Jetzt ist davon nur noch der Name der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa geblieben.

„Die derzeitige Situation ist eine direkte Folge der hartnäckigen Versuche unserer westlichen Nachbarn, ihre Vorherrschaft zu sichern, indem sie die OSZE schamlos zur aggressiven Durchsetzung engstirniger Eigeninteressen missbrauchen und das Grundprinzip des Konsenses und die Kultur der Diplomatie selbst absichtlich zerstören“, sagte Lawrow bei dem Außenministertreffen der OSZE. „Die OSZE wird im Grunde zu einem Anhängsel der NATO und der EU gemacht. Die Organisation steht, das muss man ganz offen sagen, am Rande des Abgrunds. Es stellt sich die einfache Frage: Ist es sinnvoll, Anstrengungen zu unternehmen, um sie wiederzubeleben?“

Ganz nach der Pfeife der NATO liefen in Skopje die Gespräche vor den wichtigen Tagen der OSZE. Das Treffen am Tag zuvor wurde auf Veranlassung der USA und unter der Aufsicht von Außenminister Blinken organisiert. Die Amerikaner sagten den Russen eine Isolation in Nordmazedonien voraus, aber sie konnten es ihnen nicht in die Augen sagen. Der US-Außenminister reiste ab, bevor der russische Minister eintraf.

Eine Frage an den russischen Außenminister auf der Pressekonferenz in Skopje lautete: „Am Abend vor dem Treffen der Minister sagte der US-Vertreter, dass Russland hier isoliert werden würde. Sie haben zwei Tage lang in Skopje gearbeitet. Wie war die Isolation? Haben Sie sie gespürt?“

„Nun, mein Kollege, Außenminister Blinken, ist weggelaufen. Ich bin ja nicht weggelaufen.