Datenschutz-Donnerstag

Datenschutz-Donnerstag

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All Datenschutz-Donnerstag episodes

  • Französisches Anti-Verschwendungsgesetz
    Eine tiefgreifende Umgestaltung des französischen Systems: Das ist das erklärte Ziel des französischen Anti-Verschwendungsgesetzes. Dieses Gesetz wurde zwar vor mehr als einem Jahr verabschiedet, allerdings werden einige seiner Artikel erst ab dem 01. Januar 2022 und andere sogar noch später in Kraft treten.
    Das Anti-Verschwendungsgesetz, mit dem unter anderem das Umweltgesetzbuch und das Verbrauchergesetzbuch geändert werden, lässt sich in fünf Hauptbereiche unterteilen. Welche Folgen hat dieses Gesetz also für den deutschen Online-Handel, der Produkte auf dem französischen Markt verkaufen will? Welche Verpflichtungen gelten für Sie bereits und welche werden ab dem 01. Januar nächsten Jahres geltend gemacht?
    Im heutigen Rechtstipp der Woche erläutern wir die verschärften Informationspflichten für Verbraucher sowie die möglichen Sanktionen.
    12 min
  • Neue Standardvertragsklauseln – alter Wein in neuen Schläuchen
    Die Aufhebung des EU-US Privacy Shield durch das Schrems II führt bei vielen Unternehmen weiterhin zu großen Unsicherheiten, ob ein rechtssicherer Datentransfer in Drittländer noch möglich ist. In seinem Urteil hielt der EuGH dabei fest, dass die Übermittlung personenbezogener Daten auf Basis vertraglicher Maßnahmen in Form von Standardvertragsklauseln weiterhin möglich sei, jedoch einer vorherigen Prüfung der gegebenen gesetzlichen Lage in dem zugrundeliegenden Drittland bedarf. 
    Soweit so gut. In der Praxis gestaltet sich diese Vorabprüfung und die Festlegung etwaiger Maßnahmen allerdings als schwierig und ähnelt eher dem Blick in eine trübe Glaskugel.
    Wir haben für Sie zusammengefasst, was Sie über die neuen Standardvertragsklauseln wissen müssen und welche Schritte Sie nun zu beachten haben, um rechtsicher Daten in die USA transferieren zu können.
    11 min
  • Abmahnfalle Cookie-Banner: Das müssen Sie jetzt wissen
    Der Einsatz von Cookies ist aus dem Internet-Alltag nicht mehr wegzudenken. Seitenfüllende Cookie-Banner werden nahezu auf jeder Webseite eingesetzt, um über die Verwendung von Cookies zu informieren und erforderliche Einwilligungen einzuholen. Die graphischen und inhaltlichen Darstellungen könnten dabei kaum unterschiedlicher sein.
    Allerdings erfüllen eine Vielzahl der verwendeten Cookie-Banner die gesetzlichen Anforderungen nicht. Nun gab es eine erste Abmahnwelle und auch Datenschutzorganisationen nehmen Cookie-Banner ins Visier.
    In diesem Rechtstipp der Woche haben wir für Sie die wichtigsten Gesetzesänderungen des TTDSG zusammengefasst und informieren Sie über juristische Fallstricke, die Gegenstand aktueller Abmahnungen und DSGVO-Beschwerden sind.
    https://legal.trustedshops.com/blog/2021/09/29/abmahnfalle-cookie-banner-das-muessen-sie-jetzt-wissen
    10 min
  • Unverwechselbar aber abmahngefährdet
    Unverwechselbar aber abmahngefährdet: Wie Sie fremde Marken für sich nutzen können und welche aktuellen Risiken darin bestehen.
    Marken zeugen Wertschätzung und Vertrauen und sind für den Online-Handel unverzichtbar. Höhere Gewinne lassen sich nicht nur durch die Abbildung eigener Marken, sondern auch durch die Benutzung fremder Marken generieren. Doch insbesondere die Nutzung fremder Marken verursacht immer wieder Rechtsunsicherheit bei Online-Händlerinnen und Händlern. Unabhängig davon ob Sie z. B. eine eingetragene Marke gezielt in Ihrem Online-Shop platzieren oder aber ein geschütztes Markenlogo in Ihrer Werbung abbilden, sind Markenschutzrechte unbedingt zu beachten. Andernfalls drohen kostspielige Abmahnungen!
    Während wir Sie hier bereits allgemein über die Nutzung fremder Marken informiert haben, möchten wir Sie in diesem Rechtstipp der Woche mit aktuellen Risiken im Bereich des Markenrechts vertraut machen. Markenrechtsverletzungen rund um die Themen Black Friday und Google Ads weisen nicht nur in unserer Rechtsberatungspraxis eine hohe Relevanz auf, sondern beschäftigen auch regelmäßig die deutschen Gerichte. Jüngst musste sich der BGH mit Rechtsfragen zu den jeweiligen Themen auseinandersetzen und hat im Zuge dessen Grundsätze aufgestellt, die Sie unbedingt kennen sollten, um Rechtsverletzungen und Abmahnungen zu vermeiden.
    https://legal.trustedshops.com/blog/2021/09/22/unverwechselbar-aber-abmahngefaehrdet-wie-sie-fremde-marken-fuer-sich-nutzen-koennen-und-welche-aktuellen-risiken-darin-bestehen
    12 min
  • 3 Abmahnfallen bei Etsy: „Ene Mene Muh; und abgemahnt wirst du!?“
    Der amerikanische Marketplace Etsy ist auch in Deutschland angekommen und gilt zweifellos als ein Gewinner der Pandemie. So konnte Etsy dank seiner Vielzahl im Textilhandwerk versierter Shops in Rekordzeit auf die 2020 allseits begehrte „Community-Maske“ umstellen. Doch die Plattform wird nicht nur bei Nutzern, die nach Vintage-Artikeln, Handgemachtem oder Künstlerbedarf Ausschau halten immer populärer, sondern rückt auch vermehrt ins Visier von Abmahnern.
    Welche juristischen Stolpersteine bei Etsy zu beachten sind und wie Sie diese geschickt umgehen können, erfahren Sie in diesem Rechtstipp der Woche.
    https://legal.trustedshops.com/blog/2021/09/15/3-abmahnfallen-bei-etsy-ene-mene-muh-und-abgemahnt-wirst-du
    10 min
  • Wie wollen die Parteien unsere Daten schützen Der Check zur Bundestagswahl 2021
    Am 26. September ist es soweit: zum 20. Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wird der Deutsche Bundestag gewählt. Im Vorfeld wird dabei teilweise von einer richtungsweisenden Wahl gesprochen, bei der der Ausgang bisher komplett offen erscheint. Die Ideen der Parteien in Bezug auf den Datenschutz könnten dabei zum Teil nicht unterschiedlicher sein. Welche Daten sollen zukünftig wie geschützt werden und sollen Verfahren zur umfassenden Kontrolle eingeführt werden?
    Wir schauen uns die Wahlprogramme aller aktuell im Bundestag vertretenen Parteien an und geben Ihnen in dieser Sonderausgabe des Rechtstipp der Woche einen Überblick über die wichtigsten Positionen und Vorhaben in Bezug auf das Thema Datenschutz.
    Hinweis: Die Reihenfolge der aufgeführten Parteien richtet sich ausschließlich nach den Ergebnissen der letzten Bundestagswahl und hat keine tiefere Bedeutung. Die Auswahl der jeweiligen „Datenschutz-Highlights“ beruht auf einer redaktionellen Entscheidung.
    https://legal.trustedshops.com/blog/2021/09/13/wie-wollen-die-parteien-unsere-daten-schuetzen-der-check-zur-bundestagswahl-2021
    13 min
  • Pfand und 3 weitere Fehler bei der Berechnung von Zusatzkosten
    Neben der Qualität der Ware spielt für die Kaufentscheidung der Kundschaft der Preis eine besonders große Rolle. Um eine informierte Entscheidung zu ermöglichen und optimale Preisvergleichsmöglichkeiten zu schaffen, ist die Darstellung des Preises in der Preisangabenverordnung (PAngV) rechtlich geregelt. Verstöße hiergegen werden immer wieder abgemahnt, weshalb die Einhaltung dieser Vorschriften für Online-Shops besonders wichtig ist. Bei der Umsetzung der rechtlichen Vorgaben bestehen allerdings viele Unsicherheiten.
    In diesem Rechtstipp der Woche zeigen wir typische Fehler bei der Berechnung von Zusatzkosten auf, damit Sie diese bei der Preisangabe in Ihrem Online-Shop vermeiden können.
    https://legal.trustedshops.com/blog/2021/09/10/pfand-und-3-weitere-fehler-bei-der-berechnung-von-zusatzkosten
    10 min
  • Diese 5 neuen Entscheidungshighlights zum Widerrufsrecht müssen Sie kennen
    Das Widerrufsrecht ist immer noch eines der häufigsten Streitpunkte im Online-Handel - auch seitdem die EU-Verbraucherrechterichtlinie im Jahr 2014 die Regelungen für Unternehmer und Verbraucher europaweit vereinheitlichte.
    Es gibt Käuferinnen und Käufern grundsätzlich das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach einem Online-Kauf, den Vertrag ohne Angabe von Gründen zu stornieren und den Kaufpreis, gegen Rückgabe der Ware, zurückzu fordern.
    Sie müssen jedoch viel beachten, um rechtssicher aufzutreten und Abmahnungen zu vermeiden. Nicht ohne Grund behandeln wir das Thema regelmäßig in unseren Blogbeiträgen. Auch die Gerichte beschäftigen sich immer wieder mit Fragen des Widerrufsrechts.
    Wir haben für Sie die fünf wichtigsten Urteile zum Thema Widerrufsrecht der letzten beiden Jahre zusammengefasst, die Sie als Online-Händlerinnen und -Händler unbedingt kennen müssen.
    https://legal.trustedshops.com/blog/2021/09/03/diese-5-neuen-entscheidungshighlights-zum-widerrufsrecht-muessen-sie-kennen
    11 min
  • Abmahnung gefällig 5 typische Fehler auf der Bestellseite
    Die Bestellseite – der Ort, an dem im Online-Shop der Umsatz generiert wird. Wer sich aber nicht an die rechtlichen Regeln des E-Commerce hält und die Bestellseite nicht rechtssicher gestaltet, kann hier an besonders vielen Stellen stolpern und die Umsätze wieder an Abmahner verlieren. 5 typische Fehler bei der Gestaltung der Bestellseite zeigen wir Ihnen in diesem Rechtstipp der Woche.
    8 min
  • Neue Energielabels für Lichtquellen ab dem 01. September 2021 – das müssen Sie beachten
    Bereits seit dem 01. März 2021 müssen beim Handel mit Elektrogeräten die neuen Energiekennzeichnungen der EU verwendet werden. Die Änderungen gelten jedoch nicht nur für Lampen und Leuchten. Mit der Verordnung Nr. 2019/2015 führt die EU auch für sog. „Lichtquellen“ neue Energieverbrauchslabels ein.
    Damit Sie sich auf die kommenden Regelungen einstellen können, erklären wir Ihnen alles Wichtige in diesem Rechtstipp der Woche.
    https://legal.trustedshops.com/blog/2021/08/13/neue-energielabels-fuer-lichtquellen-ab-dem-01.-september-2021-das-muessen-sie-beachten
    10 min