Wie funktioniert der Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr in der Schweiz?
Teil 2: Folgt!Teil 3: Folgt!Spezialgast Jean-Louis Biberstein:
Jean-Louis Biberstein (LinkedIn)Jean-Louis Biberstein (Staatskalender)Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF)Ausbau und Betrieb des Verarbeitungssystems zur Fernmeldeüberwachung (Programm FMÜ) (Dienst ÜPF)Dienst für besondere Aufgaben wechselt vom UVEK ins EJPD (UVEK, 15. Juni 2007)Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF)Verordnung über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF)Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (Art. 269 ff. StPO)Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Beweise (Art. 141 StPO)BÜPF-Referendum hauchdünn gescheitert (Digitale Gesellschaft, 7. Juli 2016)Statistik (Dienst ÜPF)Mehr Überwachungen im Schweizerischen Fernmeldenetz (Schweizer Radio und Fernsehen, SRF, 2025)Pauschalen für Fernmeldeüberwachung treten per 1. Januar 2024 in Kraft (Bundesrat)Verordnung über die Finanzierung der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (FV-ÜPF)Kritik am Dienst ÜPF (Auswahl):
Die Irrwege der Überwacher (Republik, 2024)Anordnungsformulare verschaffen Einblick in den Überwachungsstaat (Digitale Gesellschaft, 2022)Fischzüge des Überwachungsstaats (Republik, 2021)Big Data im Überwachungsstaat: Legalisierung von Analysen und Visualisierungen (Steiger Legal)Überwachungsdienst: Mitarbeiter warnte Bekannten vor Strafverfahren (Steiger Legal, 2017)Schweiz: Staatliche Überwachung mit «Security by Obscurity» (Steiger Legal)DDR: Vorbild für staatliche Überwacher in der Schweiz? (Steiger Legal, 2014)Gefallen Dir die «Datenschutz-Plaudereien»?
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Über die «Datenschutz-Plaudereien»
Rechtsanwalt Martin Steiger und Andreas Von Gunten, Co-Gründer von Datenschutzpartner, plaudern über Aktuelles, Bemerkenswertes und Persönliches rund um den Datenschutz und verwandte Themen.
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