Datenschutzsnack – das 5-Minuten-Magazin

Heute geht es um das sogenannte Brillen-Rottler-Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus März 2026. Simone Hoffmann, Rechtsreferentin im Referat für Wirtschaft und Behörden, erläutert die Entscheidung des EuGH, nach der schon ein erster Auskunftsantrag als missbräuchlich und damit exzessiv eingestuft werden kann, und erklärt, warum die Hürden, um Auskunftsanträge abzuweisen, trotzdem nach wie vor sehr hoch sind.

Heute geht es um KI-Brillen. Wir klären, wann das Filmen mit einer KI-Brille gegen Persönlichkeitsrechte verstößt und zum Datenschutzverstoß wird, fragen nach, ob man die Brillen zum Beispiel in Schwimmbädern verbieten sollte und geben Tipps, was Betroffene tun können, wenn sie gegen ihren Willen gefilmt werden.

Heute geht es um das Urteil „Trump versus Slaughter“. Dr. Jens Ambrock, Leiter unseres Referats für Wirtschaft und Behörden, erläutert, welche Folgen das Urteil für den Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission haben könnte, der bei der Übermittlung personenbezogener Daten aus der EU in die USA ein angemessenes Schutzniveau bescheinigt. Außerdem geben wir Tipps, wie deutsche Unternehmen mit dem Urteil umgehen können.

Heute geht es um das EU-Reformpaket "Digitaler Omnibus". Es soll die Datenschutzgrundverordnung vereinfachen und sie mit den anderen Digitalrechtsakten der EU, wie zum Beispiel der KI-Verordnung, harmonisieren. Wir sprechen darüber, welche Änderungen sinnvoll und welche noch verbesserungswürdig sind.

Heute geht es um die Inhalte der Datenschutzkonferenz (DSK), die Mitte Juni in Stuttgart stattgefunden hat. Wir fragen nach, ob der deutsche Datenschutz wirklich besonders streng ist und sprechen über eine Hamburger Bundesratsinitiative zur Reform der Datenschutzaufsicht.

Heute geht es um die IFK, die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten, die am 10. Juni 2026 in Potsdam stattfindet. Wir sprechen mit Thomas Fuchs, dem Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI), über die in vielen Bundesländern wahrnehmbare Tendenz, Informationsfreiheitsrechte, und damit Bürgerrechte, wieder zurückzunehmen.

Heute geht es um das Russmedia-Urteil und dessen Bedeutung für den Datenschutz. Wir klären mit Thomas Fuchs, dem Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI), unter anderem, ob das Urteil auf Social-Media-Plattformen übertragbar ist und ob damit eine Klarnamenpficht einhergeht.