Ein Kommentar von Anselm Lenz.

Die neue Friedens- und Demokratiebewegung wird zur Verfassungsbewegung – Sahra Wagenknecht mit schläfriger Demo.

Die neue Parteigründung der im Volk beliebten und angesehenen Politikerin Sahra Wagenknecht ließ lange auf sich warten. Würde es eine echte linke Volkspartei gegen alle Widerstände des Establishments geben können? Können die irren Kriegstreiber, Neokonservativen, Neoliberalen und Ultraglobal-Oligarchen-Kapitalisten endlich zurückgelassen werden? Wird es eine Koalition der unabhängigen sozialistischen Partei mit der von allen anderen verfemten AfD geben können?

Wird es also auch zur staatsoffiziellen Aufklärung des MRNA-Spritzengenozids, zur Überwindung des rasanten Zersetzungsprozesses fast aller Qualitäten und Strukturen in unser aller Land zum Nachteil aller Anwesenden (und übrigens auch der in großer Zahl Hinzukommenden), einen Rückzug aus allen Kriegen, möglicherweise auch aus der Nato, der gescheiterten Euro-Währung, der dubiosen WHO und eventuell auch der EU in ihrem gegenwärtigen Brüsseler Moloch-Zuschnitt geben?

Es sieht leider derzeit nicht so aus, als würde das mit dem neuen Bündnis Sahra Wagenknechts möglich. Der Parteivorbereitungsverein scheint größten Wert darauf zu legen, sich nicht mit der neuen Friedens- und Demokratiebewegung alliieren zu wollen – dies obwohl diese die neue Partei dann bei Wahlen wählen und als einziger aktiver demokratischer Aktivposten auf deutschen Straßen und Plätzen seit 28. März 2020 – das sind bald vier Jahre –wohl auch mit dem altbekannten Satz stützen soll: »Das ist wohl die einzige Partei, die man noch wählen kann.« Wieder soll also nur eine »Repräsentationslücke« geschlossen werden, damit der Apparat und dessen Agenda aus Washington, London, Brüssel und Genf sich als das traurig-berühmte »Kleinere Übel« nochmal in die nächste Runde retten kann.

Die Kundgebung fand am 25. November 2023 mit rund 5.000 Demonstranten statt: Zur zweiten großen Demonstration des BSW, dem Bündnis Sahra Wagenknechts auf dem Platz des 28. März 2023 vor dem Brandenburger Tor wurden wieder weder ich, Anselm Lenz, noch Hendrik Sodenkamp, noch Uli Gellermann als Redner eingeladen. Auch Sabrina Kollmorgen erhielt keine Einladung, geschweige denn Michael Ballweg, Ken Jebsen oder der erfahrene Gewerkschafter Johnny Rottweil. Linke und Liberale sind dem BSW also nicht willkommen, wenn sie dem Appparat- und Medienmainstream nicht gefallen. Die Volkspartei AfD oder deren Wähler und Anhänger waren sogar im Publikum quasi verboten. Ein Mann mit »Ami-go-home«-Fahne wurde von der Polizei weggeschickt. Stattdessen durften wieder Kandidaten der Linkspartei sprechen, die Sahra Wagenknecht soeben verlassen und de facto aufgelöst hatte.

Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Nachdem, was ich in den vergangenen vier Jahren aufgebaut, geleistet, überstanden und mitgemacht habe, habe ich für meinen Teil kein Interesse an neuen Gatekeepern. Wir sind wer, ich bin wer und ich werde mich nicht passend machen für ein Angebot, das sehr spät kommt, ledigliche eine Repräsentationslücke füllen will, nichtmal ein Links-Rechts-Bündnis nach griechischen Vorbild eingehen will, sondern nur – was eigentlich? Etwas sein will, dass viele wählen können, weil Sahra Wagenknecht seit drei Jahrzehnten die große Hoffnung der Sozialisten in der BRD ist?

Woran sind wir als Bewegung?

Ich möchte wissen, woran ich bin, denn die neue Friedens- und Demokratiebewegung ist die größte überparteiliche Sammlungsbewegung in der deutschen Geschichte überhaupt. In ihrem Gefolge macht sich seit Mitte 2020 eine zunehmende Zahl von Berufspolitikern, besseren und schlechteren Anwälten, Glücksrittern und allerlei Verwurstern und Verkäufern breit. Das liegt in der Natur der Sache und war bei allen Bewegungen der Geschichte so.

Doch seit dem 28. März 2020 hat unsere Bewegung den Fünf-Punkte-Plan als Richtschnur. Dieser gibt Halt und ist Gradmesser in Zeiten,