Der Demokratie Podcast

In Deutschland wird die europäische Integration und ihre konkrete Ausgestaltung nur an den politischen Rändern systematisch in Frage gestellt. Aber gibt es nicht auch gute Argumente für eine Skepsis gegenüber der Vision eines postnationalen, bundesstaatlich verfassten Europas? Der Politikwissenschaft Prof. Dr. Dirk Jörke vertritt die These, dass die Größe von Demokratien für ihre Funktionsfähigkeit nicht unerheblich ist. Ist die EU schlicht zu groß, um als Demokratie funktionieren zu können? Wie viel Nähe, Übersichtlichkeit, persönliche accountability braucht die Demokratie? Im Gespräch mit Felix Heidenreich werden diese Fragen anhand klassischer Autoren und aktueller Entwicklungen diskutiert.

Demokratie kann auch nerven. Sie ist anstrengen und langwierig. Statt die Meinungen und die Mehrheiten in langwieriger Arbeit zu verändern, indem man Argumente vorbringt, wird oft nach Abkürzungen gesucht: Expertenräte, Bürgerräte, ökonomische Sachzwänge oder Verfassungsgerichte können, so die Philosophin Prof. Dr. Cristina Lafont, zur Umgehung des Wählerwillens missbraucht werden. Im Gespräch mit Felix Heidenreich erklärt sie, dass diese Strategie der Abkürzungen zur Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger führt, die sich dann im Populismus entlädt. Demokratie ohne Abkürzungen würde indes bedeuten, dass Bürgerinnen und Bürger nicht nur regiert, sondern auch überzeugt werden. Aber wie stehen die Chancen für einen solchen Wandel, in den USA, in der EU? Die in Chicago lehrende Spanierin gibt Einblicke in ihre transatlantischen Erfahrungen. Podcast auf Englisch.

Schon immer war Demokratie mit Leidenschaft verbunden. Doch etwas Grundlegendes hat sich hier in den letzten Jahren geändert. Die Krise der repräsentativen Demokratie trifft Politikerinnen und Politiker heute in der Form von Anfeindungen und Drohungen, ja in manchen Fällen brutaler Gewalt. Der Bürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart Fritz Kuhn verfügt über praktische Erfahrungen auf Landes-, Bundes- und kommunaler Ebene. Als Kommunikationswissenschaftler blickt er in dieser Folge des Demokratie-Podcast distanziert-analytisch auf jene sich wandelnde Öffentlichkeit, in der er sich alltäglich bewegt. Was genau zeichnet den neuen „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ (Habermas) aus? Was können wir tun, um wieder zu einem auf Argumente fußenden Diskussionsstil zurückzufinden? Im Gespräch mit Felix Heidenreich gibt Fritz Kuhn Einblick in seine Erfahrungen und Schlussfolgerungen.

Der Begriff der Demokratie benennt nicht nur ein Regierungssystem, sondern auch so etwas wie eine kommunikative Haltung: Der oder die Andere könnte recht haben. Diesen ergebnisoffenen Austausch von Argumenten bezeichnet man auch als „Deliberation“. Prof. Dr. André Bächtiger gehört zu den weltweit führenden Forschern, die sich mit der Frage beschäftigen, unter welchen Umständen ein solcher Kommunikations- und Politikstil gelingt. Bürgerforen, Beteiligungsverfahren und andere Mechanismen werden vielfach angewendet. Im Gespräch mit Felix Heidenreich argumentiert André Bächtiger, dass diese kein Allheilmittel darstellen, aber wesentlich dazu beitragen können, dass sich Demokratinnen und Demokraten in einem Klima des Respekts begegnen. Die Rahmenbedingungen sind dabei von entscheidender Bedeutung.

Der Staatsrechtler und Leibniz-Preisträger Prof. Dr. Christoph Möllers ist für seine interdisziplinären Forschungen bekannt. In seinem Gespräch mit Felix Heidenreich stellt er seine Theorie der Normen vor. Diese beschreibt Normen nicht als Mechanismen der Einschränkung des Handelns, sondern als Praktiken der Distanzierung vom bloß Gegebenen, als Erschließung von Möglichkeitsraumen. Was aber bedeutet dies für die Analyse der Krise der repräsentativen Demokratie? In welchen Bereichen ist unsere Gesellschaft normativ zu anspruchsvoll, wo zu anspruchslos? Handelt es sich um eine Krise der Rechtsstaatlichkeit, um eine Erosion des Rechtsverständnisses? Oder gilt es umgekehrt politische Entscheidungen als solche klar zu kennzeichnen und sie nicht hinter dem Schein der Rechtsauslegung zu verbergen?

Frankreich ist für all jene, die sich für Demokratie interessieren, von besonderer, auch emotionaler Bedeutung. Doch bisweilen wird das Bild Frankreichs in der Presse durch Klischees verzerrt. Prof. Dr. Hélène Miard-Delacroix zeichnet im Gespräch mit Felix Heidenreich ein differenziertes Bild, das weder den rasanten Wandel noch die scharfen Konflikte ausblendet. Ist die Situation in Frankreich eventuell paradigmatisch für die Krise der repräsentativen Demokratie in anderen Ländern? Was lernen wir am Beispiel Frankreichs über die Verschiebung tektonischer Platten, die so manchen Vulkanausbruch an der Oberfläche wie die Proteste der Gelbwesten, den Erfolg der Rechtspopulisten oder die Krise der Parteien verständlicher macht?

Demokratie lässt sich nicht auf die bloße Verteilung von Ressourcen reduzieren. Es geht immer auch um Anerkennung, Gefühle, Phantasien. Diese emotionale, symbolische, ja imaginäre Dimension von Politik steht im Fokus der Arbeiten von Prof. Dr. Paula Diehl. Im Gespräch mit Felix Heidenreich erläutert sie, warum aus ihrer Sicht eine gründliche Beschäftigung mit unseren Denkbildern, Imaginationen und politischen Phantasmen nötig ist, wenn man die aktuelle Krise der repräsentativen Demokratie verstehen will. Warum fühlen sich so viele Bürgerinnen und Bürger nicht repräsentiert? Welche Wunschbilder, Phantasien und Mythen bedient die populistische Kommunikation? Und inwiefern müssen wir mit gewissen Aporien demokratischer Repräsentation leben? In dieser Folge des Demokratie-Podcast kommt auch eine feministische Sicht auf die demokratische Repräsentation zur Sprache.

Im Zentrum des Gesprächs zwischen Felix Heidenreich und der in München lehrenden Historikerin Prof. Dr. Hedwig Richter steht die Geschichte der modernen Wahlen. Diese werden heute oft als unzureichendes Verfahren kritisiert, doch der Blick in die Geschichte zeigt, dass Wahlen ein zentraler Motor der Integration von Bürgerinnen und Bürgern waren. Sollten wir die Wahl als Hochamt der Demokratie neu entdecken? Wie sinnvoll wäre eine Wahlpflicht? Und was lernen wir allgemein aus der Geschichte der Demokratie für ein besseres Verständnis der aktuellen Lage?