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Letzte Woche war Außenminister Johann Wadephul in Syrien. Sein erster Besuch dort. Was er danach berichtet, ist drastisch: Syrien sehe "schlimmer aus als Deutschland 1945", eine Rückkehr syrischer Flüchtlinge sei "nur sehr eingeschränkt möglich". Das Problem: Das widerspricht dem Koalitionsvertrag der Merz-Regierung. Der sieht nämlich Abschiebungen nach Syrien vor. Die Reaktion folgte sogleich. Merz widersprach seinem Außenminister öffentlich, aus der eigenen Partei hagelte es Kritik. Und Innenminister Dobrindt bereitet weiter Abschiebungen vor, als hätte Wadephul nie gesprochen.
By radioeins (rbb)Letzte Woche war Außenminister Johann Wadephul in Syrien. Sein erster Besuch dort. Was er danach berichtet, ist drastisch: Syrien sehe "schlimmer aus als Deutschland 1945", eine Rückkehr syrischer Flüchtlinge sei "nur sehr eingeschränkt möglich". Das Problem: Das widerspricht dem Koalitionsvertrag der Merz-Regierung. Der sieht nämlich Abschiebungen nach Syrien vor. Die Reaktion folgte sogleich. Merz widersprach seinem Außenminister öffentlich, aus der eigenen Partei hagelte es Kritik. Und Innenminister Dobrindt bereitet weiter Abschiebungen vor, als hätte Wadephul nie gesprochen.