Ein Kommentar von Hendrik Sodenkamp und Anselm Lenz.

Das Szenario erinnert an Anfang 2020: Die ersten Länder führen Coronamaßnahmen ein, der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Ghebreyesus, spricht von »steigenden Infektionszahlen« und die großen Medienbetriebe sagen: »Kein Grund zur Panik.« Werden sie es wagen, die Coronalüge erneut zu starten?

Es steht vollkommen außer Frage: Sollte das Coronaregime erneut ausgepackt werden, gehen umgehend Millionen Deutsche auf die Straße. Schon jetzt verabreden sich Demokraten zu festen Uhrzeiten auf den Plätzen ihrer Städte und bauen Alternativen auf, sollte das Internet, wie zuletzt in Frankreich, abgeschaltet werden. Ein weiteres Mal werden sich die Bürger den Verfassungsbruch und das Kriegsregime gegen das eigene Volk nicht gefallen lassen. Da eine Aufarbeitung nicht stattfand, hat sich ein unbeugsamer Zorn aufgestaut, der sich umgehend gegen den obrigkeitsstaatlichen Terror Bahn brechen wird.

Die Deutschen haben gelernt, ja schmerzlich lernen müssen: Keine Partei, kein Jurist und keine YouTube-Show wird sie retten. Das werden sie selber tun. Seit dem 28. März 2020 organisiert sich die Demokratiebewegung dezentral, da macht es keinen Sinn, einzelne Köpfe wegzusperren, wie zum Beispiel die Macher dieser Zeitung: Jede Verhaftung wird den Zorn nur steigern. Unsere Machthaber wissen, dass dies keine leere Drohung ist, sondern eine nüchterne Bestandsaufnahme.

Statt die Flucht nach vorne anzutreten, um ihre bröckelnde Position in der Welt mit immer mehr Kontrolle, Terror und Krieg zu stabilisieren, sollten unsere Machthaber einfach sagen, was Sache ist: Der US-Finanzmarktkapitalismus ist pleite, rien ne va plus – nichts geht mehr. Das müsste auch gar nicht schlimm sein. Das Volk und die Demokratiebewegung sind nicht barbarisch, auch wenn Ihr sie dazu erklärt habt.

Die Ziele der neuen Friedens- und Demokratiebewegung (1) sind von Anfang an klar, zivilisiert und umsetzbar: Wiedereinhaltung des Menschenrechts, der Verfassung und des Nürnberger Kodex, Verfassungserneuerung auf Basis des Grundgesetzes mit Wirtschafts- und Sozialcharta sowie Volksentscheiden über alle grundlegenden Fragen. Selbst die Todesstrafe bleibt laut Umfragen innerhalb der Demokratiebewegung abgeschafft. Was gibt es also zu befürchten, außer den Verlust von Privilegien und Machtpositionen? Gebt einfach auf!

Untersuchungsausschuss als Farce

Am 1. September 2023 fand im brandenburgischen Landtag die siebte Sitzung des parlamentarischen Corona- Untersuchungsausschusses statt. Die Zeugen waren brisant. Vorgeladen waren: Lothar Wieler, der mittlerweile ehemalige Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI), und Brigitte Keller-Stanislawski, Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI).

Der brandenburgische Untersuchungsausschuss war auf Betreiben der AfD-Fraktion im Landtag eingerichtet worden und ist der einzige seiner Art in ganz Deutschland. Der Bundestag hatte sich dezidiert gegen einen deutschlandweiten Untersuchungsausschuss ausgesprochen, dennoch wurden im brandenburgischen Landtag nur Fragen zugelassen, die für die Vorsitzenden der Sitzung einen einhundertprozentigen Brandenburg-Bezug hatten. Dies öffnet Willkür Tür und Tor, ein Großteil der kritischen Fragen an die Coronafunktionäre wurde unter diesem Vorwand nicht zugelassen.

Mindestens erstaunlich war außerdem, dass sowohl Lothar Wieler als auch Brigitte Keller-Stanislawski nur bedingt aussagebefähigt waren. Ein Behördenmitarbeiter flüsterte dem Tierarzt Wieler Antworten ins Ohr oder schob ihm Zettel zu, bis er weggesetzt wurde. Und die PEI-Funktionärin Keller-Stanislawski hatte laut eigenen Angaben nur eine eingeschränkte Aussagegenehmigung. »Echte Aufklärung wird es erst geben, wenn Menschen an der Macht sind,