Ein Standpunkt von Dieter Korbely, Volkmar Kreiß und Beate Strehlitz.

Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt apolut diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Statt ARD, ZDF und Deutschlandfunk abzuschaffen oder zu privatisieren, sollten die Sender konstruktiv weiterentwickelt werden.

Die Diskussion um die Abschaffung der Rundfunkbeiträge oder gar die Zerschlagung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks kocht hoch. Nach langen Jahren der Unzufriedenheit vieler Menschen, die kurzerhand einfach als „Rechte“ diffamiert wurden, mehren sich inzwischen die Stimmen aus allen Schichten der Gesellschaft sowie aus den Sendern selbst, die über Verfehlungen berichten und Veränderungen fordern. Die Autoren des Artikels beschäftigen sich als Bürger und Rezipienten der Medien seit einigen Jahren mit der Frage, worin die Ursachen für ihre Unzufriedenheit mit den öffentlich-rechtlichen Medien liegen, und machen Vorschläge für die Verbesserung der Situation, insbesondere zur Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hin zu einer öffentlich-rechtlichen Medien-Plattform.

Es wird immer offensichtlicher, dass wir in einer desinformierten Welt leben, gezeichnet von starker gegenseitiger Abhängigkeit und Gleichklang von Politik und Medien. Daraus resultiert eine zunehmende Unzufriedenheit vieler Bürger mit den Medien, insbesondere mit den öffentlich-rechtlichen Medien, die sie mit ihren Rundfunkbeiträgen finanzieren. In einem Positionspapier widmeten wir uns in der Themengruppe Medien und Journalismus der Bürgerbewegung „Aufstehen“ in Leipzig schon vor einigen Jahren der Analyse der Situation der Medien, insbesondere der öffentlich-rechtlichen Medien, und stellten Forderungen zu ihrer Stärkung auf.

Bereits damals — im Jahr 2019 — wurde festgestellt, dass der im Rundfunkstaatsvertrag festgelegte Programmauftrag nicht eingehalten wird, dass Objektivität, Unparteilichkeit, Meinungsvielfalt und Ausgewogenheit fehlen. In einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten von Sachsen, Herrn Michael Kretschmer, legten wir die Sachverhalte dar und forderten ihn auf, den neuen Medienstaatsvertrag nicht zu unterzeichnen.

Professor Michael Meyen, Kommunikationswissenschaftler an der Ludwig-Maximilians-Universität München, wurde darauf aufmerksam und stellte das Positionspapier in seinem Artikel bei Telepolis (1) sowie auf seinem Blog „Hypotheses“ — in Form eines von seiner Mitarbeiterin Sevda Can Arslan geführten Interviews (2) — vor. In dem Positionspapier wurde die erlebte Medien-Realität den Medien-Gesetzen gegenübergestellt und aus der Differenz wurden Forderungen postuliert. Dazu gehörten vor allem: im Losverfahren besetzte Publikumsräte mit Sanktionsmöglichkeiten bei Nichterfüllung des Programmauftrages, eine unabhängige Qualitätskontrolle, Arbeitsverträge für Journalisten mit einem Passus, der sie verpflichtet und berechtigt, den Programmauftrag zu erfüllen.

Die grundsätzliche Stärkung der öffentlich-rechtlichen Medien sollte verbunden werden mit einer Unterstützung der „alternativen“ Medien mit 2 Prozent des Rundfunkbeitrages, da diese einen nicht zu unterschätzenden Beitrag zur umfassenden Information der Bürger übernehmen und die einseitige Sicht der öffentlich-rechtlichen Medien teilweise kompensieren. Weitere Forderungen, wie mehr Transparenz und Kontrolle in den Sendern,