Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Angesichts der katastrophalen militärischen Lage in der Ukraine, des Finanz-Desasters im US-Kongress und der brutalen Vorgänge im Gaza-Streifen tönte Anfang Dezember 2023 US-Admiral Christopher Grady, stellvertretender Vorsitzender der "Joint Chiefs of Staff", während einer Diskussion bei der in Washington ansässigen Denkfabrik "Atlantic Council", vollmundig: „Wir können das alles gleichzeitig tun: die Ukraine, Israel und Taiwan unterstützen.“(1)

Zur Bekräftigung dieses Paukenschlages zitierte Grady seinen Vorgesetzten, Verteidigungsminister Lloyd Austin: „Wir müssen in der Lage sein, gleichzeitig zu laufen und Kaugummi zu kauen.“(2)

Marineminister Carlos Del Toro hatte noch Anfang 2023 Sorge darüber geäußert, dass es eine "Herausforderung" sein könnte, die Truppen der USA und der Ukraine mit Waffen auszustatten, wenn die Verteidigungsindustrie nicht in der Lage ist, eine angemessene Produktion von Ausrüstung und Waffen aufrechtzuerhalten. Diese Aussage wurde später dahingehend korrigiert, dass er doch davon ausgehe, dass die Industrie mit der Produktion Schritt halten werde. Die derzeitige US-Militärelite scheint sich von der Realität immer mehr zu entfernen: Ist dieses vollmundige Imponiergehabe Wunschdenken oder bereits das „Rauschen im Blätterwald“?

Zwei widersprüchliche Artikel in der US-Militärzeitschrift „Stars and Stripes“

Während der Diskussion im Atlantic Council sprach Grady auch andere Themen an, mit denen das Militär derzeit konfrontiert ist - etwa die Zunahme der Angriffe auf die US-Streitkräfte im Nahen Osten und das Versäumnis des Kongresses, die Finanzierung für das Jahr 2024 zu verabschieden. Wenn die Gesetzgeber keine neuen Mittel bewilligen würde, gehe dem Pentagon am 2. Februar das Geld aus. Also doch nur partieller Realitätsverlust?

Weiter sprach Grady die von Präsident Joe Biden beantragten zusätzlichen Mittel in Höhe von rund 105 Milliarden Dollar an, mit denen die Hilfe für die Ukraine und für Israel fortgesetzt und wichtige Investitionen in die Verteidigungsindustrie getätigt werden könnten.

„Unsere Präsenz, zusammen mit unseren internationalen Verbündeten und Partnern, wird sehr wichtig sein“, sagte Grady.  Der Nahe Osten sei ein gefährlicher Ort.(3) Da wird man dem General uneingeschränkt zustimmen müssen. Dabei verwies er auf die seit Mitte Oktober 2023 erfolgten mindestens 76 separaten Angriffe auf amerikanische Stützpunkte im Irak und in Syrien. Bei keinem der Angriffe wurden Angehörige der US-Streitkräfte ernsthaft verletzt, aber das Pentagon ließ verlauten, dass sie alle mit Unterstützung und manchmal auch mit finanzieller Förderung durch die iranische Regierung durchgeführt wurden. Hier sollten alle roten Alarmlämpchen aufleuchten.

Der Iran - seit der Revolution von 1979 ein rotes Tuch für die USA - steht seit dem Terroranschlag von 2001 auf der „Schwarzen Liste“ der CIA. Bereits am 20. September 2001 hatte US-General Wesley Clark im Pentagon durch Zufall erfahren, dass in den nächsten fünf Jahren sieben Länder militärisch angegriffen werden sollten: Irak, Syrien, Libanon, Libyen, Somalia, Sudan und der Iran.(4) 2014 (Win in a Complex World 2020-2040) und 2022 (Nationale Sicherheitsstrategie) wurde der Iran neben Nordkorea, Russland und China in den US-Strategiepapieren erwähnt. Das US-Militär soll in diesen beiden Dekaden die von diesen Ländern ausgehende Bedrohung "abbauen".

Wer einen Krieg entfesseln will und in einer Demokratie dafür Rückendeckung sucht, braucht einen guten Grund für den Waffengang. Oder eine - so wie z.B. 1964 - gute Lüge. Der damalige US-Präsident Lyndon B. Johnson konnte im August 1964 den Kongress nur mit einem Argument überzeugen: Angriff auf amerikanische Streitkräfte. So patrouillierten amerikanische Kriegsschiffe im Golf von Tonkin vor der Küste Nordvietnams. Nach damaliger Version der US-Regierung griffen in der Nacht vom 2. auf den 3.