Echo der Zeit

Algerierinnen und Algerier waren diese Woche aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Von den rund 24 Millionen Wahlberechtigten ging gemäss vorläufigen Ergebnissen nur etwa jeder Fünfte an die Urnen. Wie ist das zu interpretieren? Ein Gespräch mit der Maghreb-Expertin Isabelle Werenfels.

(00:00) Intro und Schlagzeilen

(01:12) Nachrichtenübersicht

(05:53) Algeriens Wähler bleiben den Urnen grösstenteils fern

(12:54) Kuper aus Europa gefährdet Lebensgrundlage der Sami

(18:00) Psychotherapie: Mehr Plätze, aber weiter Engpässe

(22:03) Insekten sind intelligenter als gedacht

In seiner zweiten Amtszeit rechnet Donald Trump ab. Er verwandelt das Justizministerium in ein Werkzeug der Vergeltung, während er Anhänger und Verbündete begnadigt. Es ist unklar, ob sich der Rechtsstaat davon erholt.

Trump macht keinen Hehl daraus, dass er auf Vergeltung aus ist. «Ich wurde gejagt, von sehr schlechten Menschen, aber jetzt bin ich der Jäger», sagte er im Mai. Trump, der erste US-Präsident der angeklagt und verurteilt wurde, sieht sich selbst als Opfer einer instrumentalisierten Justiz.

Nun richtet er das mächtige Justizministerium seinerseits gegen seine Gegner. Er hat die traditionelle Unabhängigkeit der Bundesstaatsanwaltschaft aufgehoben und fordert die Strafverfolgung jener, die er zu seinen Feinden zählt. Verbündete, die verurteilt wurden, begnadigt er – auch jene, die am 6. Januar 2021 das Kapitol in Washington stürmten.

«Es ist niederschmetternd, den Niedergang des Rechtsstaates mitansehen zu müssen», sagt Andrew Weissmann, der jahrelang ein führender Bundesstaatsanwalt war. Trump schafft eine Blaupause dafür, wie Präsidenten Strafverfolgungen für ihre Zwecke einsetzen können. Die Schutzmechanismen, welche Staatsanwälte von politischer Einflussnahme abschirmen sollten, haben sich als zu schwach erwiesen. «Wenn rechtsstaatliche Regeln einmal verletzt wurden, ist es schwierig, den Geist wieder in die Flasche zu bringen», sagt John Jones, ein ehemaliger Bundesrichter.

In Erfurt findet an diesem Wochenende der Bundesparteitag der AfD statt – auf den Tag genau 100 Jahre nach dem Reichsparteitag der NSDAP in Weimar. Die Stadt bereitet sich seit Wochen auf ein Ausnahmewochenende vor. Eine breite Allianz rief zu Protesten auf. Die Sorge vor Ausschreitungen ist gross.

(00:00) Intro und Schlagzeilen

(01:27 ) AfD-Parteitag in Erfurt weckt historische Assoziationen

(06:34) Nachrichtenübersicht

(11:14) Fort Ticonderoga erinnert an Amerikas Unabhängigkeitskrieg

(16:39) Israels Wirtschaft wächst trotz des Krieges

(23:49t) Papst Leo setzt in Lampedusa ein Zeichen gegen das Wegschauen

Im Iran haben die Trauerfeiern für das ehemalige Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei begonnen. Die Feierlichkeiten dauern mehrere Tage. Millionen Trauergäste werden erwartet. Professor Cyrus Schayegh führt im Interview aus, was das Regime mit der Inszenierung bezweckt.

(00:00) Intro und Schlagzeilen

(01:16) Millionen Trauergäste für Chameneis Begräbnis erwartet

(07:29) Nachrichtenübersicht

(11:34) Russlands paradoxer Umgang mit Korruption

(20:34) Ein verkürzter Nato-Gipfel, damit sich Trump nicht langweilt

(26:16) Wenn dem Wasserschloss das Wasser ausgeht

(30:08) Westschweiz sorgt sich um Patois

(34:42) Türkei plant die erneute Inbetriebnahme einer Kulteisenbahn

Mit Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen, Bürokratieabbau, einem flexiblen Arbeitsmarkt und der Erhöhung des Rentenalters will die deutsche Regierung das Land modernisieren. Die Politologin Jasmin Riedl erklärt, warum das kaum der grosse Befreiungsschlag der Koalitionsregierung ist.

(00:00) Intro und Schlagzeilen

(01:12) Was taugt das neue Reformpaket in Deutschland?

(07:55) Nachrichtenübersicht

(12:08) Die IV braucht mehr Geld

(17:03) Die weitreichenden Zugeständnisse der USA an den Iran

(24:00) Die Prognosen(un-)genauigkeit der Bundesverwaltung

(28:12) Wie umgehen mit dem Riesengeschenk für die ETH?

(33:05) Der Spitalskandal in Solothurn

(36:09) Der deutsche Bundespräsident radelt über die Schweizer Grenze

Eine Woche nach den Erdbeben in Venezuela melden die Behörden gegen 2000 Tote. Die Zahl dürfte aber noch steigen. Die Chancen, Menschen lebend aus den Trümmern zu bergen, schwinden von Stunde zu Stunde. ARD-Korrespondentin Anne Demmer sagt, was das für die laufenden Rettungseinsätze heisst.

Alle Themen:

(00:00) Intro und Schlagzeilen

(01:10) Wie weiter nach den Erdbeben in Venezuela?

(07:53) Nachrichtenübersicht

(12:06) Innovative Bodenroboter im Ukrainekrieg

(18:16) Spanien: Aufenthaltsbewilligung für eine Million Menschen

(22:01) Vatikan bricht mit Pius-Bruderschaft wegen Bischofsweihe

(25:43) Organspende: auch nach assistiertem Suizid?

(30:42) Ein Sommerspaziergang mit Verkehrsminister Rösti

(34:52) Was die Hitze für den Schweizer Tourismus bedeutet

Der Supreme Court hat gegen Trumps Dekret entschieden, das eine Einschränkung des Geburtsortsprinzips gefordert hatte. Mit dem wegweisenden Urteil sollen in den USA geborene Kinder weiterhin automatisch die US-Staatsbürgerschaft erhalten.

Alle Themen:

(00:00) Intro und Schlagzeilen

(01:48) Supreme Court hält an US-Staatsbürgerschaft bei Geburt fest

(07:25) Nachrichtenübersicht

(12:05) EU erhöht Zoll auf Stahlimporte - Schweiz stark betroffen

(18:33) Oberster Datenschützer sorgt sich um Öffentlichkeitsprinzip

(23:31) Tessin riskiert Grenzgängerstreit mit Italien

(27:59) Der Siegeszug der Rechten in Südamerika

(34:56) Zug diskutiert möglichen Steuerrabatt

(39:54) Zug-Recycling: Die letzte Reise des «Einheitswagen IV»

US-Präsident Donald Trump hat im Streit mit der US-Notenbank FED eine Niederlage vor Gericht erlitten. Der Oberste Gerichtshof in den USA wies einen Antrag der Regierung ab. Somit kann Notenbankmitglied Lisa Cook vorerst im Amt bleiben. Trump hatte letzten Sommer ihre Abberufung verfügt.

Alle Themen:

(00:00) Intro und Schlagzeilen

(01:33) Rückschlag für Trump: FED-Vorständin Lisa Cook bleibt im Amt

(06:57) Nachrichtenübersicht

(11:54) Die grosse Hitzwelle klingt langsam ab – und was nun?

(17:19) Wissenschaft hat Vorbehalte zu neuen Atomkraftwerken

(22:09 Australiens Konservative hinterfragen Wert der Einwanderung

(26:56) 5G-Strahlung lässt sich mit einer Handy-App messen

(35:29) Das wohl grösste Buchantiquariat der Südhalbkugel

Die USA und der Iran haben zwar ein Rahmenabkommen unterzeichnet und einen Waffenstillstand beschlossen. Doch dieser ist stark unter Druck. Wieso von Entspannung zwischen diesen Ländern keine Spur ist, erklärt Fredy Gsteiger, SRF-Fachmann für internationale Sicherheitsfragen.

Alle Themen:

(00:00) Intro und Schlagzeilen

(01:25) Neue Angriffe: Wieso hat sich der Ton zwischen den USA und dem Iran wieder verschärft?

(04:32) Nachrichtenübersicht

(10:54) Nach dem Erdbeben in Venezuela: Auch die Diaspora in der Schweiz versucht zu helfen

(15:13) Rücktritt in Serbien: Was die Ankündigung von Präsident Aleksandar Vucic bedeutet

(20:56) Wieso Norwegens Staatsfonds klimaschädlich investiert

In Brunei lässt es sich gut leben: keine Einkommenssteuern, kostenlose Bildung und medizinische Versorgung. Der grosszügige Wohlfahrtsstaat ist jedoch eine absolute Monarchie mit strengen Scharia-Gesetzen.

Sultan Hassanal Bolkiah ist der dienstälteste Monarch der Welt. Er regiert Brunei als absoluter Herrscher, lebt im grössten Palast der Welt und soll die grösste private Autosammlung besitzen. Den Reichtum verdankt das kleine Sultanat Öl- und Gasvorkommen. Auch die Einwohnerinnen und Einwohner profitieren davon: Sie müssen keine Einkommenssteuer bezahlen, Spitalbesuche und Schulen sind kostenlos.

Für internationale Schlagzeilen und Empörung sorgte das Sultanat, als es vor einigen Jahren die Scharia verschärfte. Seither droht etwa Homosexuellen theoretisch die Todesstrafe durch Steinigung.

In Brunei selbst fühlen sich viele vom Ausland missverstanden. Der pensionierte Saifful bringt es auf den Punkt: «Das Einzige, was den Menschen in Brunei fehlt, ist die Freiheit. Aber mehr Freiheit hat ihren Preis – was wir jetzt haben, ist gut genug.» Freiheit gegen Wohlfahrt: Für viele scheint der Tausch fair zu sein. Offene Kritik am System ist tabu.