Epoch Im Fokus +

Der Tag in 2 Minuten – vom 26.2.

🔸 Tuttle bleibt trotz Kritik - Berlinale berät weiter über künftige Ausrichtung

https://www.epochtimes.de/gesellschaft/berlinale-beratungen-nach-umstrittener-rede-intendantin-tuttle-bleibt-a5410497.html

🔸 AfD vorerst nicht gesichert extremistisch

https://www.epochtimes.de/gesellschaft/bundesverfassungsschutz-darf-afd-vorerst-nicht-als-gesichert-extremistisch-einstufen-2-a5410965.html

🔸 Bundesverfassungsschutz darf AfD vorerst nicht als gesichert extremistisch einstufen

https://www.epochtimes.de/gesellschaft/bundesverfassungsschutz-darf-afd-vorerst-nicht-als-gesichert-extremistisch-einstufen-2-a5410965.html

🔸 Per Charterflug: 20 Menschen nach Afghanistan abgeschoben

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/per-charterflug-20-menschen-nach-afghanistan-abgeschoben-a5410697.html

🔸 Epstein-Skandal: Chef des Weltwirtschaftsforums tritt zurück

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/epstein-skandal-chef-des-weltwirtschaftsforums-tritt-zurueck-a5410726.html

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Heute gesprochen von Noah Schmitt.

Sollten die Umfragewerte bis Herbst konstant bleiben, wäre weder in Sachsen-Anhalt noch in Mecklenburg-Vorpommern eine Mehrheitsregierung möglich – wegen der „Brandmauer“ der Union. Auf die Tolerierung von Minderheitsregierungen wollen sich die AfD-Landesverbände nicht einlassen.

Die deutschen Gasspeicher sind nur noch zu gut 20 Prozent gefüllt. Aufgrund sinkender Tendenz hat ein zentraler Akteur des Gasmarktes kürzlich zusätzliche Leistungen an Regelenergie beschafft. Jetzt liegt die Rechnung für diese Notfallmaßnahme vor.

Die Koalition aus Union und SPD zieht beim umstrittenen Heizungsgesetz die Reißleine: Die Vorgabe von 65 Prozent erneuerbaren Energien soll fallen und die festgelegten Laufzeitgrenzen für Öl- und Gasheizungen sollen aufgeweicht werden. Während die Regierung von mehr Freiheit und Bezahlbarkeit spricht, warnen Grüne und Umweltverbände vor steigenden Kosten und klimapolitischen Rückschritten.

Die Marktreaktion auf die Entscheidung des Supreme Court zu Trumps Zöllen zeichnet ein übermäßig pessimistisches Bild. Das Urteil betrifft nur die Notfallbefugnisse, keine laufenden Handelsabkommen. Befürchtungen über eine Rückzahlung von 200 Milliarden US-Dollar sind unbegründet.

Australiens Premierminister Anthony Albanese wurde nach einer Bombendrohung aus seiner Residenz in Canberra evakuiert. Die Drohungen standen im Zusammenhang mit der Australien-Tournee des New Yorker Künstlerensembles Shen Yun Performing Arts und waren in chinesischer Sprache formuliert.

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Politologen analysieren die „Brandmauer“-Politik zu AfD und Linken, Berlinale-Intendantin Tuttle gerät wegen propalästinensischer Auftritte unter Druck, und trotz verschärfter EU-Sanktionen gelangen weiterhin Waffen über Drittstaaten nach Russland.

Der Tag in 2 Minuten – vom 25.2.

🔸 Neues Heizungsgesetz: 65 Prozent-Ökoquote fällt, Öl- und Gasheizungen bleiben

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/union-und-spd-einig-bei-heizungsgesetz-65-prozent-oekoquote-faellt-oel-und-gasheizungen-bleiben-a5409415.html

🔸 Soll die Berlinale-Intendantin gehen? Kulturstaatsminister beruft Krisensitzung ein

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/__trashed-3-a5409794.html

🔸 China-Besuch: Merz sieht „großes Potenzial“ in Beziehungen

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/china-besuch-merz-sieht-grosses-potenzial-in-beziehungen-a5409121.html

🔸 Ohne ETA keine Einreise mehr nach Großbritannien möglich

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/ohne-eta-keine-einreise-mehr-nach-grossbritannien-moeglich-a5409127.html

🔸 Zwischen Jubel und Protest: Trumps Rede zur Lage der Nation 2026 im Überblick

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/rede-an-die-nation-trump-bescheinigt-sich-erfolge-demokraten-kritisieren-chaos-2-a5409112.html

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Heute gesprochen von Erik Rusch.

Bis Ende 2023 blieben die EU-Exportsanktionen gegen Russland weitgehend wirkungslos. Erst seit 2024 gibt es EU-Verbote für direkte Exporte von militärisch nutzbaren Gütern nach Russland. Gleichzeitig verlagerte sich der Handel über Drittstaaten wie die Türkei und die VR China. Das ifo Institut hat diese Entwicklung untersucht. Ungarns Premierminister Viktor Orbán blockierte am 23. Februar weitere EU-Sanktionen.

Aufgrund des Unvereinbarkeitsbeschlusses der Union gegenüber der AfD und den Linken droht in zwei ostdeutschen Bundesländern ab Herbst die Unregierbarkeit. Was sagen die Politikprofessoren Oliver Lembcke und Werner Patzelt zu dieser verfahrenen Lage – nicht nur im Osten, sondern auch für die Bundespolitik?