ESV im Dialog – Sie hören Recht

Suchmaschinen, Online-Marktplätze, Vermittlungsplattformen oder persönliche Assistenten: Internet-Technologien dringen in alle Lebensbereiche vor – oft in Form von Plattformen, die sich an allen möglichen Stellen wiederfinden.

Doch was sind die ökonomischen Grundlagen von Plattformen und sollten diese reguliert werden?

Welche weiteren Rechtsfragen werden tangiert? Zum Beispiel das Datenschutzrecht oder das Urheberecht?

Welche Rolle spielt die Künstliche Intelligenz? Kann diese überhaupt juristisch sinnvoll definiert werden?

Diesen und zahlreichen weiteren Fragen, haben sich Dr. Kim Manuel Künstner, Rechtsanwalt, und Dr. Sebastian Louven, Rechtsanwalt und Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht, im Interview mit der ESV-Redaktion gestellt.

Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – kurz LkSG – schafft ein Novum in der deutschen Rechtsordnung. Erstmals treffen Menschenrechte, Umweltrecht, Unternehmensrecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht sowie Ordnungswidrigkeitenrecht, Compliance Best Practices und internationalem Soft Law zusammen.

Vor allem die deutschen Unternehmen stehen damit vor großen operativen und logistischen Herausforderungen, denn sie müssen die komplexen Neuregelungen, die zudem von EU-Recht überlagert werden, praktikabel in ihr betriebliches und rechtliches Risikomanagement implementieren.

Hierüber hat sich Bernd Preiß aus der ESV-Redaktion Recht des Erich Schmidt Verlages mit Frau Prof. Dr. Birgit Spießhofer, Rechtsanwältin in Berlin, und Patrick Späth, ebenfalls Rechtsanwalt in Berlin, unterhalten.

Das Familienrecht ist stets in Bewegung – etwa durch Gesetzesänderungen, durch die Rechtsprechung, aber auch durch den Wandel der Lebensgewohnheiten. All dies wirkt sich in wichtigen Bereichen aus und hat Einfluss auf das Scheidungs- und Unterhaltsrecht, das Vermögensrecht oder das Kindschaftsrecht. Zu nennen wären hier etwa der Elternunterhalt, das umstrittene und komplizierte Unterhaltsrecht beim Wechselmodell oder der Systemwechsel beim Ehegattenunterhalt. Hierüber und über weitere aktuelle Fragen hat sich die ESV-Redaktion mit dem Familienrechtsexperten Jochen Duderstadt unterhalten. Herr Duderstadt ist Fachanwalt für Familienrecht in Göttingen sowie Notar a. D.

Ende März 2024 fand die „Erste Junge Tagung Sozialrecht“ in den Räumlichkeiten des GKV-Spitzenverbands in Berlin statt. Welche Idee sich dahinter verbirgt und welche Themen behandelt wurden, beantworten Dr. Anna-Lena Hollo, Universität Hannover, Dr. Jan Alexander, Daum, Universität Köln, Dr. Sören Deister von der Universität Hamburg, im Interview mit der ESV-Redaktion.

Dabei geht es auch um die Bedeutung des Sozialrechts im deutschsprachigen Raum. In der Diskussion nimmt zudem die Feststellung, dass es einen Mangel an wissenschaftlichem Nachwuchs gibt, verbunden mit der Frage, warum dies so ist, eine besondere Rolle ein.

Die Instandhaltung von Maschinen, Anlagen und Geräte ist aus der Wertschöpfungskette nicht mehr wegzudenken. Längst werden in diesem Bereich Milliarden umgesetzt. So erwirtschaftet der deutsche Maschinen- und Anlagenbau rund 20 Prozent seines Umsatzes im Service. Dennoch finden die betreffenden Prozesse meist im Hintergrund statt. In der Praxis schließen die Beteiligten hierfür meist Service- und Instandhaltungsverträge. Doch welche Aspekte sind dabei besonders wichtig? Welche Rolle spielt die Vertragsgestaltung und worauf ist besonders zu achten? Antworten auf diese und auf viele weitere Fragen gibt Rechtsanwalt Andreas Fischer aus Berlin. Zusammen mit seinem Kollegen Claus Ulrich, Rechtsanwalt in Oberursel ist Fischer Mitautor des Buches „Service- und Instandhaltungsverträge“, das kürzlich in 4. Auflage im Erich Schmidt Verlag erschienen ist.

Die Neuregelung gilt seit 18.11.2023 und soll – erstmalig in einem Gesetz zusammengefasst – unter anderem Ressourcen schonen und auch das Klima schützen. Für dieses energiepolitisch hoch priorisierte Vorhaben formuliert das neue EnEfG konkrete Ziele, Maßnahmen und Instrumente.

Ein Anlass für die ESV-Redaktion, sich mit Lars Jope über die deren Auswirkungen zu unterhalten.

Das Berliner Anwaltsblatt erscheint bereits seit Anfang 2017 beim Erich Schmidt Verlag in Berlin. Die Redaktionsleiterin des Berliner Anwaltsblatts Dr. Astrid Auer-Reinsdorff, hat sich mit Bernd Preiß aus der Online-Redaktion Recht des Erich Schmidt Verlages über die Konzeption und die Inhalte der Zeitschrift sowie über zentrale Themen aus Sicht der Anwaltschaft, wie etwa das beA, Arbeiten im Home-Office oder die Konkurrenzsituation in der Anwaltschaft unterhalten.

Frau Dr. Auer-Reinsdorf ist zudem Schatzmeister des Berliner Anwaltsvereins und Fachanwältin für IT-Recht in Berlin und Lissabon.

Nicht selten reicht schon ein bekannter Name, ein Symbol, eine Melodie oder gar eine Farbe, um ein Produkt oder ein Unternehmen sofort zu erkennen. Als industriepolitisches Instrumentarium hat die Marke daher längst eine überragende Bedeutung – und zwar nicht nur für ihre Etablierung, sondern auch für ihre Pflege oder ihre Durchsetzung. Ebenso spielt der Wert einer Marke eine wichtige Rolle. Voraussetzung für den Erfolg einer Marke ist auch die Strategie, die ihr zugrunde liegt. Markenstrategie ist daher „Chefsache“, sagt Maximilane Stöckel im Interviewpodcast mit der ESV-Redaktion.

Weitere wichtige Themen sind die einzelnen Markenformen und insbesondere auf die neue Geruchsmarke. Zudem widmet sie sich der Markenrecherche und lotet die Einsatzmöglichkeiten von Künstlicher Intelligenz im Bereich des Markenrechts aus.

Frau Stöckel war bis 2017 Partnerin und bis Ende 2023 Of Counsel der internationalen Anwaltssozietät Bird & Bird und ist eine erfahrene Expertin im Markenrecht. Die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit bildeten dabei die zentrale Steuerung und Kontrolle marken- und designrechtlicher Vorgänge im In- und Ausland sowie das Management globaler IP Portfolia. Sie hält zudem Vorträge über Themen zu Marken- und Designschutz sowie IP Portfolio Management. Auch als Mediatorin ist sie noch tätig.

Künstliche Intelligenz (KI) revolutioniert die Arbeitswelt – und vor allem mit ChatGPT steht ein besonderes Anwendungstool bereit, das vielseitig einsetzbar ist.

Wie Governance-Verantwortliche den Chatbot sinnvoll einsetzen können, erläutert Wolfhart Fabarius anhand von Praxisbeispielen in dem Interview-Podcast des Erich Schmidt Verlages aus der Reihe: ESV im Dialog – Sie hören Recht. Herr Fabarius ist Journalist, Online-Redakteur und Lektor beim Erich Schmidt Verlag in Berlin.

In dem Podcast geht Fabarius – begleitend zu seinem neuen Buch – vor allem auf KI-Anwendungsbeispiele für Risikomanagement, Controlling und Compliance ein. Zu diesem Zweck hat er den Chatbot unter anderem Risikomanagement-Konzepte aufsetzen lassen. Eine weitere Frage lautet etwa: Kann ChatGPT Finanzberichte selbst erstellen?

Darüber hinaus äußert sich der Autor zu weiteren thematischen Schwerpunkten wie Nachhaltigkeit, Cybersicherheit oder Datenschutz. Besonders interessiert hat ihn auch die Überwachung von Lieferketten.

Neben den Einsatzmöglichkeiten von ChatGPT widmet sich Fabarius auch dessen Schwächen und Risiken. Hierbei liefert er Antworten auf die Fragen: Wo hat der Bot Fehler? Welche Gefahren erwachsen daraus? Gibt es schon dokumentierte negative Folgen beim Einsatz von KI?

Abschließend verdeutlicht Fabarius, warum sich ChatGPT zwar als Arbeitshilfe eignet, die Verantwortung bei der Nutzung aber bei den anwendenden Personen bleibt.

Aufgrund der Digitalisierung, die in sämtliche Lebensbereiche vordringt, wächst die Bedeutung der Nutzung von Daten des öffentlichen Sektors. So ist der öffentlich zugängliche Datenbestand durch die Ausweitung des Open-Data-Gesetzes des Bundes weiter gewachsen. Daher soll das Datennutzungsgesetz (DNG) regeln, wie offene Daten des öffentlichen Sektors genutzt werden dürfen.

Für hochwertige Datensätze setzt zum Beispiel eine europäische Verordnung, die Anfang 2023 in Kraft getreten ist, besondere Regeln. Bei alledem stellen sich zahlreiche Fragen, zum Beispiel: Was müssen Behörden und Unternehmen der Daseinsvorsorge bei der Bereitstellung von Daten beachten? Welche Rechte habe ich als Datennutzer? Was gilt, wenn ich von Behörden bereitgestellte Daten in Form von Open Data nutzen will?

Antworten hierauf liefern Anna Ludin und Andreas Hartl.

Frau Ludin ist Referentin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Seit September 2021 ist sie Nationale Expertin bei der Europäischen Kommission im Bereich Datenpolitik. Vorher war sie im Bundeswirtschaftsministerium für den Themenbereich Datenökonomie zuständig, wo sie u.a. das Gesetzgebungsvorhaben zum Datennutzungsgesetz federführend betreute.

Herr Hartl ist Leiter des Referates Telekommunikation, Medienwirtschaft, Post im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Davor hat er über fünf Jahre das Referat Künstliche Intelligenz, Datenökonomie, Blockchain geleitet. Auch er war federführend an dem Gesetzgebungsprozess beteiligt.