Ein Standpunkt von Peter Haisenko. (Betreiber des Portals anderweltonline.com)

Die EU, der politische Überbau des Kontinents, ist zu einem Machtapparat verkommen, der nur noch wenig mit Demokratie und dem gemein hat, was sich die Bürger der einzelnen Staaten wünschen. Aber das ist noch nicht alles. Auch die Grenzen der Staaten entsprechen nicht überall gewachsenen Strukturen. Es ist an der Zeit, eine komplette Neuordnung vorzunehmen.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen ist nicht demokratisch gewählt worden. Der eigentliche Wahlsieger Manfred Weber passte Kanzlerin Merkel nicht und so drückte sie Ursula von der Leyen in diesen Posten. Die stand vorher gar nicht zur Wahl. Auch die weiteren Gestalten neben ihr sind auf ähnliche Weise ins Amt geschummelt worden. Gegen die Präsidentin selbst ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Korruption bei der Bestellung von irrsinnigen Mengen an Covid-Spritzen und der Unterschlagung der zugehörigen Korrespondenz. Geht man in der Rangordnung weiter nach unten, wird es nicht transparenter. Das ist also der Zustand der EU. Der Fisch beginnt am Kopf zu stinken, sagt man.

Diese EU-Kommission erdreistet sich, souveränen Mitgliedsstaaten Sanktionen anzudrohen, wenn sie sich nicht vollständig unterordnen. So darf man wohl sagen, dass alle EU-Staaten ihre Souveränität verloren haben, sobald sie der EU beigetreten sind. Das war aber nicht so ausgemacht, als die EU gegründet worden ist. Das ist scheibchenweise und unauffällig nachgereicht worden. So kann es nicht verwundern, dass einige EU-Mitglieder nicht mehr einverstanden sind mit dem Treiben in Brüssel und da habe ich noch nicht die Differenzen bezüglich der Migrationspolitik angesprochen. Nach England hegen manche Staaten mittlerweile ebenfalls Austrittsgedanken. So sollte eigentlich klar sein, dass diese EU vollständig neu aufgestellt werden muss, wenn sie eine gute Zukunft haben soll. Oder überhaupt eine.

Das Friedensprojekt ist gescheitert

Die EU sollte das große Friedensprojekt für Europa sein. Ein Modell für die Welt. Auch darin ist sie kläglich gescheitert. Es begann mit Jugoslawien und seit einiger Zeit hat sie sich zum größten Sanktions- und Kriegstreiber gegen Russland entwickelt. Auch hier war Merkel die treibende Kraft. Es ist eine Schande, wie Merkel und Hollande zugegeben haben, dass die Minsk-Vereinbarungen eine glatte Lüge waren. Auch die NATO-Osterweiterung konnte nur erfolgen, weil die EU dem zugestimmt hat. Die EU ist heute mehr ein diktatorischer Zentralstaat als das, was sie einmal sein wollte. Nämlich ein Staatenverbund, der aus Nationen besteht, die souverän aber in gemeinsamer Zusammenarbeit Freundschaft und Wohlstand für alle schaffen. Die aktuellen Zwistigkeiten belegen das Scheitern dieser Idee und mit dem Wohlstand geht es bergab.

Wo liegen also die Probleme und wie könnte man diese lösen? Ich denke, eines der Grundprobleme sind die großen Unterschiede der beteiligten Staaten, nicht nur, was die Größe und wirtschaftliche Leistung betrifft. Wie kann man auf die Idee kommen, für die nördlichen Staaten dieselben Regeln aufzustellen, wie für den Süden? Haben Finnen und Skandinavier nicht ganz andere Probleme als Sizilianer, Spanier, Portugiesen oder Griechen? Wird dem in irgendeiner Weise Rechnung getragen? Immerhin gibt es noch das Einstimmigkeitsprinzip, aber daran wird auch schon fleißig gesägt. Vergessen wir da nicht, welche Handstände gemacht worden sind, um kleine EU-Mitglieder nicht stimmenmäßig untergehen zu lassen. Aber ist auch das wirklich demokratisch im Sinne „ein Mann, eine Stimme“?

Ethnische Konflikte wegen falsch gesetzter Grenzen

Innerhalb der einzelnen EU-Staaten gibt es ethnische Konflikte. Wie könnten die gelöst werden? Ich denke, man sollte sich auf die Grundidee eines gemeinsamen Europas besinnen.