Korte & Rink

Folge 33: „Nicht mehrheitsfähig“ – Das Für und Wider eines AfD-Verbots


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Nach abgeschlossener Italien-Reise nun aus Salzburg zugeschaltet: Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte analysiert gemeinsam mit VRM-Chefredakteur Dennis Rink das derzeit meistdiskutierte Thema der deutschen Innenpolitik – ein mögliches AfD-Verbotsverfahren.

Der Anlass: Die Einstufung der Partei als "gesichert rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz. Doch reicht das für ein Verbot? Politikexperte Korte ist skeptisch: "Diese Stoffsammlung fasst für mich zu viel zusammen – daraus ein tragfähiges Verfahren zu machen, wird nicht ausreichen." Auch der Zeitpunkt sei unglücklich gewählt, meint er. Die Partei selbst hält Korte auf lange Sicht für "nicht mehrheitsfähig". Ein gescheiterter Antrag könne hingegen wie eine politische "Heiligsprechung" wirken.

Beide ordnen ein, welche Auswirkungen ein Verbot auf das deutsche Parteiensystem hätte – und welche politischen und gesellschaftlichen Ursachen hinter dem Erfolg der AfD stecken.

Ein Angebot der VRM.

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Korte & RinkBy Karl-Rudolf Korte und Dennis Rink