Freiheit in stürmischer Zeit

Die EU zeigt ein neues geopolitisches Bewusstsein. Im Podcast „Freiheit in stürmischer Zeit“ diskutiert Khatia Kikalishvili mit Anton Hofreiter und Christian Petry die wegweisenden Entscheidungen des Europäischen Rates zur europäischen Zukunft von der Ukraine, Moldau und Georgien.

Russland führt nicht nur Krieg gegen die Ukraine, sondern auch gegen den Westen. Warum die europäische Sicherheitsordnung bedroht ist und worin die historische Dimension des Krieges besteht, diskutiert Marieluise Beck mit Gustav Gressel (European Council on Foreign Relations) in unserer neuen Folge von „Freiheit in stürmischer Zeit“.

Nicht nur die Ukraine befindet sich in einem existenziellen Kampf. Es geht auch um uns: Unsere Freiheit und unsere Sicherheit sind bedroht. Ein autoritär-totalitäres Russland strebt die Umgestaltung der europäischen Sicherheitsordnung an. Sind wir nicht klug genug, um das zu sehen? Warum unterstützen wir die Ukraine nicht stärker, warum tun wir nicht, was notwendig ist? Und wie lässt sich die historische Dimension dieses Krieges beschreiben?

Der russische Angriffskrieg ist ein „Verbrechen der Aggression“. Die Ukraine will die politische Führung Russlands, die diesen Angriffskrieg entfesselt hat, vor ein Sondertribunal stellen, um für Gerechtigkeit zu sorgen. Wie muss ein solches Tribunal aussehen, um mit dem Völkerrecht vereinbar zu sein? Welche Rolle wird der Internationale Strafgerichtshof in diesem Fall spielen? Wie können wir sicherstellen, dass nicht nur die russische Führung zur Verantwortung gezogen, sondern auch ein Präzedenzfall geschaffen wird, um weitere derartige Verbrechen in Zukunft zu verhindern?

Ein Sondertribunal könnte Russland für das „Verbrechen der Aggression“ zur Rechenschaft ziehen. Wie ein solches Sondertribunal gestaltet sein muss, um effektiv und nachhaltig arbeiten zu können, diskutiert Marieluise Beck mit Claus Kreß (Universität zu Köln) und Nils Behrndt (EU-Kommission) in unserer neuen Folge von „Freiheit in stürmischer Zeit“.

*Das Gespräch wurde mit Zoom aufgezeichnet. Wir bitten, die Tonqualität zu Beginn des Podcasts zu entschuldigen.

Nach dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine unternahm die Europäische Union im Juni 2022 einen bemerkenswerten Schritt. Sie gewährte der Ukraine und Moldau den EU-Kandidatenstatus und ebnete Georgien den Weg – sofern das Land eine Reihe von Verpflichtungen erfüllt. Die EU signalisierte damit eindeutig, dass der Integrationsprozess trotz der russischen Aggression fortgesetzt wird.

In unserer neuen Folge von „Freiheit in stürmischer Zeit“ diskutiert Khatia Kikalishvili mit Knut Abraham(MdB, CDU/CSU)und Thomas Hacker(MdB, FDP)über die EU-Beitrittsperspektiven des assoziierten Trios – und wie die EU und Deutschland den Weg in die EU unterstützen können.

Seit dem 24. Februar läuft der von Prä­si­dent Putin ange­ord­nete rus­si­sche Groß­an­griff auf die Ukraine. Viele Exper­ten haben einen Krieg vor­aus­ge­sagt, doch der Westen scheint in Schock­starre ver­fal­len zu sein. Kyjiw ist derweil auf sich alleine gestellt, alle Bemü­hun­gen um eine Auf­nahme in die NATO waren bislang vergebens.

Über die Lage der Ukraine spricht Marie­luise Beck, Ost­eu­ropa-Direk­to­rin im Zentrum Libe­rale Moderne, mit Michael Roth (SPD), Vor­sit­zen­der des Aus­wär­ti­gen Aus­schus­ses im Bun­des­tag. Ein Podcast in Kriegs­zeit aus unserer Reihe „Frei­heit in stür­mi­scher Zeit“.

Das Energiesystem ist die Herzkammer der Industriegesellschaft. Zugleich ist der Energiesektor der größte Emittent von Treibhausgasen und damit Hauptverursacher des Klimawandels. Die Energiewende ist daher der Schlüssel für die ökologische Erneuerung der Industriegesellschaft und damit im Kampf gegen den Klimawandel.

Solar- und Windstrom ist mittlerweile auch in gemäßigten Breiten billiger als fossile Energieträger. Gemessen an den künftigen Herausforderungen war der Energiewende bislang eine kostspielige, aber vergleichsweise einfache Übung. Mit dem Ausstieg von Kernenergie- und Kohle, der Elektrifizierung des Verkehrs und dem Umbau der Schwerindustrie auf klimaneutrale Verfahren wächst der Bedarf an Öko-Strom steil an. Gleichzeitig stockt in Deutschland der Ausbau.

Wie kann und soll es also weitergehen mit der Energiewende?

Prof. Veronika Grimm und Ralf Fücks diskutieren die Transformation des Energiesystems, dessen Internationalisierung, die Herkunft von Wasserstoff sowie die Bedingungen für den Erfolg oder Misserfolg dieser Jahrhunderttransformation.

Prof. Veronika Grimm ist seit 2008 Inhaberin des Lehrstuhls für Wirtschaftstheorie an der Universität Erlangen-Nürnberg und Direktorin des „Laboratory for Experimental Research Nuremberg (LERN)“. Seit 2020 gehört Prof. Grimm dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung an.

Ralf Fücks ist Mitgründer und geschäftsführender Gesellschafter des Zentrums Liberale Moderne.

Am 28. August wird jährlich der Deportation der Wolgadeutschen und der Deportationen der Russlanddeutschen aus anderen Gebieten in der Sowjetunion gedacht - dieses Jahr zum 80. Mal. Das LibMod-Projekt „o[s]tklick – demokratisch antworten“ erzählt die vielfältigen Geschichten der Russlanddeutschen und zeigt ihre demokratischen Stimmen. Anhand der Biografie der schwarzmeerdeutschen Elisabeth Renner wird in dieser Podcast-Folge die Geschichte derjenigen Russlanddeutschen erzählt, die während des Zweiten Weltkriegs in den von den Deutschen besetzten Gebieten in der Ukraine lebten. Dabei zeigt sich: eine geradlinige Erzählung von Geschichte mit einem einzelnen Gedenktag kann der Komplexität der Geschichte und der unterschiedlichen Erfahrungen nie gerecht werden.

Sprecherinnen: Katharina Martin-Virolainen, Laura Vorsatz

Schnitt: Laura Vorsatz

Die Moderne ist voller Ambivalenzen. Einerseits hat sie zu großem Fortschritt geführt, zur Inklusion breiter Schichten in die Demokratie, zur Verringerung von Armut und anderen Übeln. Andererseits ist die Selbstzerstörung in der Steigerungslogik des Kapitalismus mit angelegt.

Ausgehend von den Schriften und Ideen von Mary Shelley, Karl Marx und Johann Wolfgang von Goethe diskutieren Ralf Fücks, Direktor des Zentrums Liberale Moderne, und die Historikerin Prof. Dr. Hedwig Richter folgende Fragen: Sichert ihre Fähigkeit zur Selbstreflexivität die Innovationskraft und damit das Überleben der Moderne? Wie kann sich ein synergetisches Verhältnis zwischen Mensch und Natur entwickeln? Wie stark müssen Bürgerinnen und Bürger sich selbst beschränken und wie kann Demokratie die Moderne einhegen?

Es diskutieren Hedwig Richter (Professorin für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität der Bundeswehr München) und Ralf Fücks (Zentrum Liberale Moderne).

Ist weniger Fliegen die richtige Antwort auf die schlechte Klimabilanz der Luftfahrt? Oder ist die Hoffnung gerechtfertigt, dass Fliegen zukünftig durch technologische Innovationen und bessere politische Regulierungen klimaneutral gestaltet werden kann? Eine Lösung muss her: Das IPPC bezif­fert den Beitrag des Luft­ver­kehrs an den gesam­ten Treib­haus­gas-Effek­ten auf bis zu 5 Prozent.

Zugleich ist Fliegen die Ver­kehrs­in­fra­struk­tur der Glo­ba­li­sie­rung – ein phy­si­sches World Wide Web. Mit stei­gen­den Ein­kom­men in den Ent­wick­lungs­län­dern und ihrer Inte­gra­tion in die Welt­wirt­schaft wird der private und berufs­be­dingte Flug­ver­kehr lang­fris­tig zuneh­men. Der Luft­ver­kehr ermög­licht per­sön­li­che Begeg­nun­gen über natio­nale Grenzen hinweg und beför­dert die Inter­na­tio­na­li­sie­rung von Politik, Unter­neh­men, Wis­sen­schaft, Kultur und Sport. Zudem ist er das Trans­port­mit­tel eines welt­um­span­nen­den Tou­ris­mus. MigrantInnen besu­chen ihre Fami­lien, Stu­die­rende nutzen die Mög­lich­kei­ten des inter­na­tio­na­len Aus­tau­sches.

Wie der Luftverkehr klimaneutral gestaltet werden kann und welche Herausforderung dabei bestehen, diskutiert Ralf Fücks (Zentrum Liberale Moderne) mit Prof. Rolf Henke (Luftfahrtexperte, ehemals Luftfahrtvorstand Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt, DLR) und Prof. Dr. Stefan Bajohr (Bundesvorsitzender des Verkehrsclubs Deutschlands, VCD).

Mehr Informationen zum Thema finden Sie in der Roadmap Klimaneutrales Fliegen (verfasst von Ralf Fücks, Matthias von Randow (BDL) sowie Volker Thum (BDLI):

https://libmod.de/roadmap-zeigt-klimaneutrales-fliegen-ist-moeglich-6/

In der Medienöffentlichkeit werden Russlanddeutsche häufig als Stammklientel rechter Parteien präsentiert. Auch wenn Studien eine leicht erhöhte Präferenz für diese Parteien belegen, zeigen sie ebenso, dass diese Darstellung vielmehr von Stereotypen geprägt ist. Klar ist, die russlanddeutsche Community in Deutschland ist vielfältig. Dass es an der Zeit ist, den demokratischen Stimmen mehr Gehör zu verschaffen, darin sind der Podcast x3 und das neue LibMod-Projekt o[s]tklick – demokratisch antworten sich einig.

Julia Boxler ist eine der drei Stimmen des ersten Russlanddeutsche+ und Postsowjet Podcasts x3. In dieser Folge diskutiert sie mit Iliane Kiefer, der Projektleiterin von o[s]tklick, inwiefern mediale Formate zur Sichtbarkeit demokratischer russlanddeutscher Stimmen beitragen können, um stereotypen und antiliberalen Positionen den Raum streitig zu machen.

Moderiert wird das Gespräch von Sergej Prokopkin. Er ist Social-Media- und Community-Manager im Projekt o[s]tklick – demokratisch antworten.

X3 wird von neben Julia Boxler von Ani Menua und Helena Melikov gehostet. Mit verschiedenen Gästen aus Wissenschaft, Kunst und aktivistischen Kreisen werden aktuelle politische Themen verhandelt und eine Vielzahl an Migrationsgeschichten erzählt.

Folge X3 auf folgenden Kanälen:

https://www.x3podcast.de

https://www.instagram.com/x3podcast/

https://open.spotify.com/show/07rzCskFpea6icKSROOXtx

Das Projekt o[s]tklick – demokratisch antworten des Zentrum Liberale Moderne stärkt freiheitliche und pluralistische Wertvorstellungen in digitalen Netzwerken. o[s]tklick zeigt demokratische russlanddeutsche Stimmen in Videointerviews und weiterem Material. Darüber hinaus organisiert o[s]tklick Workshops und liefert Argumente, um im persönlichen Umfeld und darüber hinaus eine kritische Haltung gegenüber Desinformation und rechtspopulistischen Positionen vertreten zu können.

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