Grundkurs Zivilrecht 2024/25

§ 9 Leistungsstörungen, Teil 3: Unmöglichkeit der Leistung und gleichgestellte Tatbestände: Schadensersatz statt der Leistung: Anfängliche Leistungsbefreiung (§ 311a II BGB), Nachträgliche Leistungsbefreiung (§§ 275 IV, 280 I, III, 283 BGB), Inhalt des Schadensersatzanspruchs: Surrogations- und Differenztheorie; Schadensersatz statt der Leistung bei Teilunmöglichkeit: "kleiner" Schadensersatz, "großer" Schadensersatz / Schadensersatz statt der ganzen Leistung iSv § 283 S.2 bzw. § 311a II S.3 iVm § 281 I S.2 BGB; Aufwendungsersatz nach § 284 BGB

Noch § 9 Leistungsstörungen, Teil 3: Unmöglichkeit und gleichgestellte Tatbestände: Vom Vertretenmüssen unabhängige Rechtsfolgen der Unmöglichkeit: Schicksal der Gegenleistungspflicht - Preisgefahr (§ 326 BGB), Fortbestehen der Gegenleistungspflicht

Noch § 9 Leistungsstörungen, Teil 3: Unmöglichkeit der Leistung und gleichgestellte Tatbestände: § 275 II BGB: Persönliche Unzumutbarkeit: "Wirtschaftliche Unmöglichkeit"; Vom Vertretenmüssen unabhängige Rechtsfolgen der Unmöglichkeit: Schicksal der Gegenleistungspflicht – Preisgefahr (§ 326 BGB), Rückforderung erbrachter Gegenleistung (§§ 326 IV, 346 ff BGB); Fortbestehen der Gegenleistungspflicht

§ 9 Leistungsstörungen, Teil 3: Unmöglichkeit der Leistung und gleichgestellte Tatbestände: Leistungshindernisse als Befreiungsgrund von der Primärleistungspflicht (§ 275 BGB), Arten der Unmöglichkeit, Rechtsfolgen der Unmöglichkeit nach § 275 I BGB, Surrogatanspruch gem. §§ 275 IV, 285 BGB, "Unechte Unmöglichkeit": §§ 275 II, III BGB

Noch § 8 Leistungsstörungen, Teil 2: Verantwortlichkeit des Schuldners - Vertretenmüssen: gesetzliche und vertragliche Haftungsmilderungen bzw. Haftungsverschärfungen, Einstandspflicht für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter (§ 278 BGB): Begriff des Erfüllungsgehilfen, Rechtsfolgen des § 278 BGB, Bedeutung des § 278 BGB im Rahmen der c.i.c.; Organhaftung nach § 31 BGB, Beweislast beim Vertretenmüssen

Noch § 7 Leistungsstörungen, Teil 1: Überblick: Schadenskategorien beim Schadensersatz wegen Pflichtverletzung; Sonstige Rechtsbehelfe, §§ 313 f. BGB

§ 8 Leistungsstörungen, Teil 2: Verantwortlichkeit des Schuldners - Vertretenmüssen: Das Verschuldensprinzip und seine Ausnahmen: Verschulden (§ 276 BGB: Vorsatz und Fahrlässigkeit), gesetzliche und vertragliche Haftungsmilderungen bzw. Haftungsverschärfungen;

§ 7 Leistungsstörungen, Teil 1: Überblick: Die Pflichtverletzung als zentraler Haftungstatbestand: Systematik des Leistungsstörungsrechts; "Verschulden bei Vertragsschluss" - culpa in contrahendo, §§ 311 II, III, 241 II, 280 I BGB

Noch § 6 Erlöschen von Schuldverhältnissen: Erfüllung und Erfüllungssurrogate: Erfüllung durch Leistung (§ 362 BGB), Leistung an Erfüllungs statt (§ 364 I BGB), Leistung erfüllungshalber (§ 364 II BGB); Aufrechnung (§§ 387 ff. BGB); Andere Erlöschensgründe: Hinterlegung (§§ 372 ff. BGB), Erlass (§ 397 BGB), Novation, Konfusion u.a.

§ 5 Art und Weise der Leistungserbringung: Zug um Zug Prinzip – Einrede des nicht erfüllten Vertrags (§ 320 BGB), Zurückbehaltungsrecht (§ 273 BGB), Teilleistungen, Leistung durch Dritte;

§ 6 Erlöschen von Schuldverhältnissen: Erfüllung und Erfüllungssurrogate: Erfüllung durch Leistung (§ 362 BGB)

Noch § 3 Leistungs- und Erfüllungsort, Leistungszeit: Leistungszeit (§ 271 BGB), absolutes und relatives Fixgeschäft

§ 4 Inhalt von Schuldverhältnissen: Stück- und Gattungsschulden, Konkretisierung von Gattungsschulden (§ 243 II BGB), Bindung des Schuldners an die Konkretisierung (Sonderproblem), Geldschuld, Wahlschuld (§§ 262 ff. BGB), Befreiungsanspruch (§ 257 BGB), Einseitige Leistungsbestimmung (§§ 315 ff. BGB)